Samstag, 31. März 2012

Nachweis Staatsangehörigkeit


Die deutsche Staatsangehörigkeit kann durch eine Staatsangehörigkeitsurkunde nachgewiesen werden. Sie wird auf Antrag von der “Staats“behörde ausgestellt. Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, daß der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

So steht es auf der Homepage des bayrischen „Staats“ministerium des Inneren. Sollte uns das etwa zu denken geben, daß eine Vermutung ausreicht, um Urkunden auszustellen? Aber in einem fiktiven „Staat“ muß uns ja nichts mehr wundern.

Wird nun festgestellt, daß der Antragsteller die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, wird die beantragte Staatsangehörigkeitsurkunde ausgestellt. Natürlich gegen ein nicht unerhebliches Entgelt. Und nur zu diesem Zweck steht die sogenannte Regierung der BRD morgens auf.

Doch so falsch, wie die Bezeichnung Staatsbehörde ist, so falsch ist auch die entsprechende Urkunde, denn der deutsche Souverän gehört dem Deutschen Reich an, nicht der Bundesrepublik Deutschland. Und genau dies, nämlich Staatsangehörigkeit Deutsches Reich, muß somit in einer Urkunde zur Staatsangehörigkeit vermerkt sein.

Das Grundgesetz (GG) hat keine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland geschaffen, sondern hält an der  Staatsangehörigkeit (Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 RuStAG) fest, wie sich aus den Vorschriften der Artikel 16 und Artikel 116 GG ergibt.

Im Parlamentarischen Rat wurde eine sogenannte Bundesangehörigkeit ausdrücklich abgelehnt!
(Parl. Rat HA Stern. Berichte S 537f 580; JöR nF Bd 1 (1951), S 160ff; Stern, Staatsrecht Bd I S. 260; Doehring, Staatsrecht S. 92f).
Es gibt daher auch keine “Bundesangehörigkeit”, aus der sich Rechte und Pflichten von “Bundesbürgern” ableiten ließen. Die große Masse unseres Volkes sollte also sehr genau darüber nachdenken, worauf sich der Glaube zu irgendwelchen Pflichten gegenüber der BRD beruft.
Artikel 73 Nr. 2 GG aus dem Kompetenzkatalog der ausschließlichen Bundesgesetzgebung spricht von der “Staatsangehörigkeit im Bunde”. Mit der “Staatsangehörigkeit im Bunde” ist die deutsche Staatsangehörigkeit (Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913) gemeint.
Das RuStAG (Reichs-und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913) wurde im Jahre 2005 auf das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) geändert.
Die Treuhandverwaltung der Alliierten Besatzungsmächte, welche sich anmaßend unsere „Regierung“ nennt, war jedoch zu keinem Zeitpunkt ihres Wirkens berechtigt, irgendein Gesetz zu verabschieden, zu ändern oder zu löschen. Die Bundesrepublik Deutschland hat keine Regierung. Sie hat eine Verwaltung, die lediglich dazu berechtigt ist, das Bestehende ( Stand 8. Mai 1945 ) zu verwalten. Mehr nicht!
Es muß an dieser Stelle erwähnt werden, daß alle gesetzlichen Änderungen und somit auch alle Rechtsgeschäfte, die sich auf BRD-Recht beziehen, seit dem 8. Mai 1945 null und nichtig sind.
Jeder sollte sich darüber im Klaren sein, wie viele, somit nichtige Urteile seit diesem Zeitpunkt mangels Handlungsfähigkeit der Organe des Deutschen Reiches gefällt wurden und wie viele persönliche Schicksale darunter gelitten haben. Inbegriffen das vom Volk des Deutschen Reiches erwirtschaftete und von einer gespielten Regierung der Bundesrepublik Deutschland zwangsvereinnahmte Vermögen, Vollstreckungen, Zwangsversteigerungen etc.

Wie viele Menschen könnten noch leben, wenn sie sich nicht aus existenzvernichteten Gründen oder wegen Zwangsversteigerung das Leben genommen hätten. Man darf nicht davon ausgehen, daß die gespielte Regierung der BRD über ein Gewissen verfügt, welches den Tod dieser Menschen auch nur annähernd interessiert. Denen geht es nur um ihr Geld und ihre Macht! Das Volk, welches ja nachweislich nicht das Volk der BRD ist, ist denen vollkommen egal.
Es hat sich schließlich selbst mit Antrag zum Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland unter die Gewalt der BRD gestellt. Warum sollte es die BRD interessieren, wenn dieses Volk über die Knechtschaft jammert.

Wieso gibt es nun also noch Menschen in unserem Land, welche sich von der BRD erhoffen, daß ihnen eine Staatsangehörigkeit des Deutschen Reiches bestätigt wird. Die da oben werden einen Teufel tun und den Menschen für Geld alles Mögliche bestätigen, nur nicht die wahren Zusammenhänge der Geschichte, denn davon leben diese Wesen. Und freiwillig werden die da oben ihren Sklaven niemals den roten Teppich auslegen.

Also hört endlich auf, von denen irgendetwas zu erwarten. Ihr bekommt es nicht und zahlt auch noch dafür.

Wir müssen uns schon selbst helfen. Wenn wir unseren Staat haben wollen, dann müssen wir als Erstes einen Nationalen Rat gründen und eine Verfassung beschließen, die uns unsere Rechte und unsere Gesetze wieder in Kraft setzen.
Davon werden die Sachbearbeiter und Vorgesetzten in den Behörden, Ämtern und Gerichten am Meisten profitieren, denn sie handeln dann endlich wieder nach Recht und Gesetz.

Sollte das nicht nach fast siebzig Jahren endlich einmal an der Reihe sein???

Mittwoch, 28. März 2012

Entscheidungshilfe für alle Polizisten



An alle Schutzmänner der Zukunft

Die Polizei wird auch in Zukunft gebraucht. 
Ob Sie dabei sind, bestimmen Sie selbst mit Ihrem eigenen Handeln. 
Prüfen Sie Ihre Dienstausweise! Kein Siegel, keine Unterschrift.

 Priorität: Herstellung der Staatlichkeit in unserem Land

Das bedeutet für Sie:

 Rechtssicherheit im Dienst und echter Beamtenstatus

Zum Vergleich Ihre Tätigkeit im BRD-Auftrag:

- keine Staatshaftung
- Polizeieinsätze werden in Privathaftung ausgeführt
- Polizei als eingetragene Marke des “Freistaates“ Bayern
- Rechtlosigkeit seit Inkrafttreten der Bundesbereinigungsgesetze
- das Grundgesetz wurde 1990 für die Bundesrepublik außer Kraft
  gesetzt
- kein Geltungsbereich für ZPO, StPO, OWiG, AO, GVG, PAG,
  VwVfG, Nichtigkeit wegen Verstoß gegen Zitiergebot
  GG Art.19 /1/2
- Polizeimaßnahmen gegen den Bürger ohne rechtskräftigem,
  richterlichen Urteil mangels fehlender Unterschrift
  sind Willkür ohne Recht und Gesetz in Privathaftung der
  Polizeibediensteten

Ist es das, was Sie sich bei Ihrer Berufswahl gewünscht haben?
Wie zufrieden sind Sie in Ihrem Beruf?

Sie haben die Wahl:

Einen Beruf im Staatsdienst nach Recht und Gesetz
 oder
 Einen Beruf nach Firmenrecht in voller Eigenverantwortung


Entscheiden Sie sich!  

www.dem-deutschen-volke.blogspot.de

Dienstag, 27. März 2012

heute ist gestern


Liebe Mitstreiter, liebes Volk, liebe Völker,
in der jüngeren Vergangenheit erreichen mich immer die vielen Informationsmails. Es wird gewarnt  und wir stehen hier und da am Abgrund. Das ist zwar alles wahr und richtig, aber wir müssen uns auch mal mit den positiven Dingen beschäftigen, um daraus zu schöpfen.
Ich war eingeladen, zum alljährlichen Denken einer großen Partei. Die „Gedanken“ die sich dort im Rahmen von Foren gemacht werden, sind meist eine gegenseitige Beweihräucherung  für Dinge, die längst überholt sind und grundlegend an den Problemen vorbeiführt.
Ein totaler Lichtblick war, und das muss man dann besonders hoch anrechnen, der Auftritt des Staatspräsidenten der Tschechischen Republik, Václav Klaus. Jener sprach ganz offen an, wo die Probleme in der Welt und Europas liegen. Zwar hatte ich nicht den Eindruck, dass es die meisten von den Zuhörern erreicht hat, da sie u.U. gar nicht begreifen können und wollen, was sie selbst mit verursachen, umso bewundernswerter diese Aussagen.
So äußerte Herr Klaus ganz klar:
-          Wir müssen in Europa zur Demokratie zurückkehren,
-          Eine fiskale Union ist so nicht machbar,
-          Die Politiker in Europa sollen sich doch überlegen, ob sie jetzt handeln, denn wenn sie es nicht tun, wird es zu spät sein,
-          Wir müssen uns entscheiden, ob wir  in Freiheit gewählten Parlamentarismus haben wollen.
-          Die Tschechische Republik beharrt ausschließlich auf dem nationalstaatlichen Parlamentarismus,
-          Ein unfreier gleichgemachter Zentralregierungskomplex wird abgelehnt.
-          Er sagte, die Krise in Europa da so angekommen, dass die Zeit reif ist, jetzt eine Veränderung herbeizuführen. Und er sagte, um nicht missverstanden zu werden, dass er bei dem Begriff Krise, nicht die US-Euro-Finanzkrise meint.
Dies erläuterte er gut eingebunden, in der Feststellung, sich dem Euro als Zahlungsmittel nicht zu verweigern. Nur war das zumeist die einzige Nachricht, die die Massenmedien als Essenz verbreiteten. Es wurde vergessen zu erwähnen, dass dies problemlos erklärt werden kann, weil in der grundsätzlichen Situation begründet, jenes wohl nicht eintreten wird. Und er erinnerte, schon in 1997 vor dieser Entwicklung zu dem jetzigen Europa und seinem Euro gewarnt zu haben.
Abschließend möchte ich noch mal ganz besonders darauf verweisen, dass er vieles zwar eingebunden in einem Kontext erläuterte, viele Dinge an anderer Stelle  wiederhole, aber „das Zurückkehren zur Demokratie“, hat er so ganz konkret ausgesprochen.
Er ließ keinen Zweifel aufkommen, dass er und mit ihm sein Volk, den Aktionismus zum Atomausstieg für unsinnig und wenig nachvollziehbar hält. Ebenso konnte er auf die Nachfrage, was er zu den alternativen Energien, wie Wind und Sonne, die in Deutschland forciert werden, sagt, ganz klar mitteilen, dass sich auch dort die Tschechische Republik zurückhalten wird, da die Effizienz nicht vergleichbar sei.
Ein ganz wichtiger Ausgangspunkt in seiner Rede war, darüber nachzudenken, vielleicht erst mal lieber zwei Schritte zurückzugehen, um dann die Dinge richtig zu beginnen. Ganz eindeutig bezogen auf die fehlende Demokratie und die damit verbundenen fehlenden nationalen Souveränitäten.
Abschließend bleibt zu sagen, dass Herr Klaus ein schlauer und mutiger Mann zu sein scheint, der zumindest mir mit seiner Rede ein Signal gesandt hat, zumindest möchte ich das so annehmen.
-          Leute kommt in die Puschen, wir stehen hinter Euch, denn auf deutschem Boden wird es sich wiedermal entscheiden. -
Mein abschließendes Credo:
Hören wir auf uns mit den Gegebenheiten gegenseitig zu „beglücken“. Die Zeit ist da.
Wir hatten
-          die Zeit der Erkenntnis,
-          die Zeit des Schocks,
-          die Zeit der Verzweiflung und der Ohnmacht.
-          Dann kam die Zeit des Wissens, nicht allein zu  sein.
-           Jetzt ist die Zeit von der wir wissen, dass die kritische Masse überschritten ist, dass wir viele sind und zwar so viele, dass es nicht mehr so schwer ist, den Rest aus seinem Dornröschenschlaf zu erwecken. Entziehen wir dem Sumpf das Wasser und starten durch, wann wenn nicht jetzt.
Leute, auf die Brücken, jedoch ihr müsst den Hintern bewegen, auch den  Hintern neben Euch.  Lasst uns nicht über Details streiten, ob jene oder welche Verfassung und wann es vermutlich oder auch nicht begonnen hat, dass man uns verschaukelt hat.
Wir stellen fest; es ist so!
Lasst uns nicht über unterschiedliche Positionen oder mögliche Posten und klangvolle Bezeichnungen streiten, welche Farben wir nutzen und und und. Das ist für den Moment völlig egal.
Jedoch wichtig bleibt, bedacht, überlegt und friedvoll!!!
Unsere gemeinsame Schnittmenge ist, dass wir das beenden wollen, was uns krank (und auch das im wahrsten Sinne des Wortes) macht. Also reichen wir uns die Hände und finden uns genau unter dieser Zielstellung.
Was ist zu tun?
Wir müssen alle informieren. Redet darüber. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass mit zunehmender Zeit, es egal ist, wo das Gespräch seinen Ausgang nahm, es gleitet genau immer wieder dort hin. Daran ist auch abzulesen, es ist endlich, da es sich nicht länger verdrängen lässt und die Unwissenheit weicht dem Wissen!
Wir brauchen eine Nationalversammlung, von der die Menschen wissen müssen, und sie so die Chance hatten, sich dazu eine Meinung zu bilden und sich tatsächlich zu entscheiden.
Auch Informationen verteilen.  Es wird viele geben, die das nicht lesen oder ignorieren oder für Schwachsinn halten, na und!
Sie wurden informiert. 
Und über diese Information, die eine Beteiligung möglich macht,  können wir ein Gremium wählen, was mit und für uns alles Weitere regelt.
Keine Verlustängste, bitte, jeder wahrhafte und gute Mensch wird benötigt. Wir sind eine Gemeinschaft!!
Wir sind nicht abhängig von irgendjemandem, wir müssen uns nur finden und damit unsere Stärke demonstrieren. Denn nur das ist unsere Stärke. Und, liebe Landsleute, anschließend können wir das Fell verteilen und zwar nach demokratischen Vorgaben, um endlich den Boden für die tatsächliche freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bereiten. Die Unterstützung unserer Nachbarn ist uns sicher, denn die sitzen im gleichen Boot, nur haben die noch nicht ganz so viel Schlagseite wie wir, trotz dass sie über Seile mit uns verbunden sind.
Das ist unser gemeinsamer Auftrag, liebe Mitstreiter, liebes Volk, liebe Völker…..

Ein Gastbeitrag von GVS

Montag, 26. März 2012

Ist gestern schon heute



Ist gestern schon heute oder heute noch gestern, 
Egal welche Sprache, Sind doch Brüder und Schwestern. 
Wollen wir 150 Jahre später noch immer mahnen und wecken, 
Laßt uns endlich unsre Kraft entdecken?!!!


Deutschland, ein Wintermärchen                              Deutschland, das Lied des Erwachens
        Heinrich Heine 1844                                                           GVS 2012
              Caput I                                                                            Teil III

Im traurigen Monat November war's,                         Im trüben Monat des Märzen war‘s,
Die Tage wurden trüber,                                           Jedoch die Tage wurden länger,
Der Wind riß von den Bäumen das Laub,                 Ich dachte an meines Vaters Land,
Da reist ich nach Deutschland hinüber.                    In meinem Herzen wurd‘ es bänger.

Und als ich an die Grenze kam,                                Der Monat ist trist,
Da fühlt ich ein stärkeres Klopfen                             Die Zeit so passend verdunkelt,
In meiner Brust, ich glaube sogar                             Ich suche nach dem Zukunftssinn,
Die Augen begunnen zu tropfen.                              Der nur noch in der Hoffnung funkelt.

Und als ich die deutsche Sprache vernahm,             Die unsagbaren Lügen, das unfassbare Leid,
Da ward mir seltsam zumute;                                     Ich glaubt’s wär‘ allzeit überwunden;
Ich meinte nicht anders, als ob das Herz                   Die guten und wahren Menschen,
Recht angenehm verblute.                                        Wir werden wieder geschunden.

Ein kleines Harfenmädchen sang.                              Es ist offenbar
Sie sang mit wahrem Gefühle                                     Und mit jedem Tag mehr,
Und falscher Stimme, doch ward ich sehr                   Kommt einer , komm‘ zwei und komm‘ mehr,
Gerühret von ihrem Spiele.                                        Zu unserem Kreise daher.

Sie sang von Liebe und Liebesgram,                         Wie kann es nur sein,
Aufopfrung und Wiederfinden                                     so fragt ich mich dar,
Dort oben, in jener besseren Welt,                             bekriegen wir uns untereinander
Wo alle Leiden schwinden.                                         oder sind wir uns des Friedens gewahr.

Sie sang vom irdischen Jammertal,                             Schon in grauer Vorzeit die Römer,
Von Freuden, die bald zerronnen,                               Wenn Ihr es noch wisst,
Vom Jenseits, wo die Seele schwelgt                           Beließen die Germanen,
Verklärt in ew'gen Wonnen.                                         Ihrem internen Zwist.

Sie sang das alte Entsagungslied,                              Ein lautes Klingeln,
Das Eiapopeia vom Himmel,                                        Es reißt mich aus meinen Gedanken,
Womit man einlullt, wenn es greint,                             Doch bin ich sicher jetzt,
Das Volk, den großen Lümmel.                                   Wir werden nicht mehr wanken.

Ich kenne die Weise, ich kenne den Text,                   Lasst uns nicht länger schrecken,
Ich kenn auch die Herren Verfasser;                           Nur noch uns gegenseitig wecken,
Ich weiß, sie tranken heimlich Wein                            Wir müssen uns nie wieder verstecken,   
Und predigten öffentlich Wasser.                               Sind‘ zu viele, die sich nach Wahrheit recken.

Ein neues Lied, ein besseres Lied,                             In Rundfunk, Fernsehen und Papier,
O Freunde, will ich euch dichten!                               Sind die Lügen allgegenwärtig hier;
Wir wollen hier auf Erden schon                                 Sie singen noch immer die alten Lieder,
Das Himmelreich errichten.                                         Ab morgen nie wieder!

Wir wollen auf Erden glücklich sein,                            Früher war es das alte Entsagungslied,
Und wollen nicht mehr darben;                                    Die Weise vom großen Paradise,
Verschlemmen soll nicht der faule Bauch,                  Wir wollen hier schon frei und Freunde sein, 
Was fleißige Hände erwarben.                                    Brauchen dafür weder Krise noch Krise.

Es wächst hienieden Brot genug                                  Versteck Dich nicht,
Für alle Menschenkinder,                                             Du bist weder allein,
Auch Rosen und Myrten, Schönheit und Lust,             Noch hast Du keine Kraft,
Und Zuckererbsen nicht minder.                                  Jeder von uns steckt voll Willenssaft.

Ja, Zuckererbsen für jedermann,                                 Nicht zu schauen was uns trennt,
Sobald die Schoten platzen!                                        Ist das wonach wir blicken,
Den Himmel überlassen wir                                          An Gemeinsamkeiten sich entzücken,
Den Engeln und den Spatzen                                      Drum baun‘ und gehen‘ wir auf Brücken.

Und wachsen uns Flügel nach dem Tod,                      Keine Pistolen, Pfeile, Waffen,
So wollen wir euch besuchen                                       Kein Hass, kein Morden, keine Klassen,
Dort oben, und wir, wir essen mit euch                         Sonst bleibt uns wieder nur -
Die seligsten Torten und Kuchen.                                 Wut, Blut, Gräben und Tod der Massen.

Ein neues Lied, ein besseres Lied!                              Die Massen, so hört doch her,
Es klingt wie Flöten und Geigen!                                  Sind ich, du, sie und er,
Das Miserere ist vorbei,                                                Hier und dort,
Die Sterbeglocken schweigen.                                      Auch am entferntesten Ort,

Die Jungfer Europa ist verlobt                                      Europa ist die Jungfernschaft genommen,
Mit dem schönen Geniusse                                          Rapisten haben sie erklommen,
Der Freiheit, sie liegen einander im Arm,                     Bekommen sie nur in Frieden heile,
Sie schwelgen im ersten Kusse.                                   Gemeinsamen in Geduld und Weile.

Und fehlt der Pfaffensegen dabei,                                Niemand der uns sagen muss,
Die Ehe wird gültig nicht minder –                                 Nun los - entgegen dem Verdruss,
Es lebe Bräutigam und Braut,                                       Mit jedem selbst und wachem Geiste,
Und ihre zukünftigen Kinder!                                         Für uns alle das liebevolle Meiste.

Ein Hochzeitkarmen ist mein Lied,                                Mars, Europa, Antarktis, wie alles Land,
Das bessere, das neue!                                               Ist jedes für sich schön und bunt,
In meiner Seele gehen auf                                            Ist voller Hoffnung, Liebe , Zukunft- Glut,
Die Sterne der höchsten Weihe –                                 Aus der Hoffnung Gewissheit erwächst Mut.

Begeisterte Sterne, sie lodern wild,                              Schaut uns und Euch an,
Zerfließen in Flammenbächen –                                   Sind keine Krieger,
Ich fühle mich wunderbar erstarkt,                                Weder heute noch dann,
Ich könnte Eichen zerbrechen!                                     Ab sofort Menschen wieder!

Seit ich auf deutsche Erde trat,                                     Wir sind stark, wir sind munter
Durchströmen mich Zaubersäfte –                                Die Gewissheit beseelt,
Der Riese hat wieder die Mutter berührt,                      So gehen wir niemals unter,
Und es wuchsen ihm neu die Kräfte.                             Gemeinsam stark und munter!

                                                                                                                    
                                                                                                                      Dem Deutschen Volke,
                                                                                                                                    allen Völkern,
                                                                                                                   den Menschen der Welt!


Als PDF hier: Ist Gestern schon heute


Sonntag, 25. März 2012

Die Volksbewegung Dem Deutschen Volke stellt sich vor


In den letzten Monaten haben wir sehr viele Städte, Polizeibehörden, Polizeigewerkschaften, Gerichte, Finanzämter, Schulen und Lohnsteuerhilfevereine angeschrieben. In diesen Schreiben wurde auf die katastrophale rechtliche Situation in unserem Land und den damit verbundenen Auswirkungen für die Bediensteten der jeweiligen Adressaten hingewiesen. Fundierte Quellen mit Gesetzestexten oder Gerichtsurteilen sowie Bestätigungen durch Bundesministerien wurden zum Beweis an die jeweiligen Schreiben angehangen.  

Wir erhielten daraufhin eine Flut von ganz unterschiedlichen Reaktionen. Von den Vorwürfen zu rechtsradikalem Gedankengut bis zu einhelliger Zustimmung und Dankesschreiben für unseren Mut, endlich an die Wurzeln des Übels zu gehen, war alles dabei.
Wir möchten uns hiermit nochmals für alle Einsendungen bedanken. Zeigt es uns doch, daß es wichtig ist, immer wieder die Dinge des täglichen Lebens zu hinterfragen, gründlich zu recherchieren und sichtbare Mißstände beim Namen zu nennen, denn so funktioniert Demokratie.

Es wurden auch viele Fragen zu den Zielen der Volksbewegung Dem Deutschen Volke gestellt. Daher ist es an der Zeit, uns auch genauer vorzustellen.

Die Volksbewegung Dem Deutschen Volke hat sich im November 2011 gegründet. Viele unserer Mitstreiter aus den verschiedensten Berufen und aller gesellschaftlicher Schichten sind in der Vergangenheit durch diverse Gruppierungen gegangen, um die katastrophalen rechtlichen Verhältnisse in unserem Land zu ändern. Leider mußten alle die Erfahrung machen, daß einige Gruppierungen nicht das halten, was sie oftmals versprechen. Außer Ausweise verkaufen, kostenpflichtige Schulungen usw. ist da nicht wirklich viel passiert. Klagen in Den Haag haben die Kläger auch noch nicht weitergebracht, denn Papier ist geduldig. Doch die Ungerechtigkeiten in unserem Land gehen weiter, ob mit oder ohne Den Haag.

Die Volksbewegung hat sich zur Aufgabe gestellt, die Menschen zu erreichen, welche hier etwas zum Guten verändern möchten. Und das bedeutet: Herstellung der Staatlichkeit in unserem Land und die damit verbundene Rechtssicherheit aller Bürger / innen unseres Landes sowie aller Sachbearbeiter / innen und Vorgesetzten der verschiedensten Behörden und Institutionen.

Wir sind weder rechts noch links, weder Partei noch Verein.

Bei uns kann sich jeder einbringen, der etwas verändern möchte oder Fragen zum bestehenden System hat. Wir haben auch keine lukrativen Posten zu vergeben, bei uns ist jeder gleichberechtigt.
Unser oberstes Prinzip: Keine Gewalt, keine Drogen, keine Transparente oder Parolen, denn darauf wartet das System nur, um uns auszubremsen.

Nun kann man sich fragen, wie wir denn eigentlich an den Punkt kommen konnten, daß sich erst eine Volksbewegung gründen muß, um der großen Masse unseres Landes die rechtlichen Mißstände aufzuzeigen. Sehen das die Menschen nicht selbst?

Nein, sie sehen es nicht

Seit den Kriegswirren des 1. und 2. Weltkrieges ging hier so dermaßen viel schief, daß man mitunter gar nicht weiß, wo man anfangen soll. Es muß auch dazu gesagt werden, daß sehr gute “Verkäufer“ am Werk waren, um die “gewünschten Mißstände“ zu verschleiern.

Wer eifrig mit seinem Tagwerk beschäftigt ist, seine Arbeitsanweisungen und die Vorgesetzten nicht in Frage stellt und abends müde nach Hause kommt, sich dann noch um Familie und Haushalt kümmert, dem kann man es nicht verübeln, wenn er oder sie keinen Nerv mehr dazu hat, sich mit trockenen Gesetzestexten oder geschichtlichem Hintergrundwissen auseinanderzusetzen.

Doch noch gibt es die Menschen in unserem Land, welche die Zeit und das Interesse haben, sich mit genau diesen Sachverhalten in jahrelanger, mühevoller Kleinarbeit zu beschäftigen. Dabei herausgekommen ist die Einsicht, daß es so nicht weitergehen kann und darf.

Viele Menschen spüren immer mehr, daß irgendetwas in unserem Land nicht stimmt. Sie wollen etwas ändern, wissen aber nicht, was sie tun können und müssen, um die Zustände zu ändern. Die tägliche Systempropaganda tut ihr Übriges dazu, um die Menschen zu bremsen und zu irritieren.

Wir lassen uns nicht mehr bremsen und auch nicht mehr irritieren

Wir haben die Städte, Behörden und Institutionen von den Gegebenheiten in Kenntnis gesetzt und den Weg in eine neue und bessere Zukunft aufgezeigt. Keiner kann sich nun mehr herausreden, er oder sie haben von nichts gewusst. Es liegt nun an jedem Einzelnen selbst, ob er / sie das Verwirrspiel weitermachen will und die persönliche Haftung dafür in Kauf nehmen will oder ob er / sie den Weg in eine Zukunft in Frieden, Freiheit, Gleichheit und persönlichem Glück gehen will.

Wir laden alle ein, mit uns ein Zeichen an die Welt zu setzen. Ein Zeichen, worauf die Welt nachweislich schon lange wartet. Es wird unser Land sein, von dem der Weltfrieden ausgehen wird, wenn wir dieses Zeichen setzen.  

Und welches Zeichen setzen Sie für Ihre Zukunft?


Donnerstag, 22. März 2012

Die Wahrheit über Deutschland – Der Film

Die Wahrheit über Deutschland ist ein Aufklärungsfilm rund um das Thema Bundesrepublik Deutschland, die Zukunft und Vergangenheit. Dieser Film zeigt spielerisch die Wahrheit zur Situation in Deutschland und baldig auch ganz Europa. Das Volk muss und wird aufgeklärt um sich gegen diese kommende Diktatur zu wehren. Doch sehen Sie selbst.


Und was ist Ihr Beitrag für eine bessere Zukunft???


Montag, 19. März 2012

Ein Phänomen geht um in unserem Land

Wenn man einmal ganz bewußt durch die Straßen unseres Landes geht, kann man sich dafür entscheiden, den entgegen kommenden Menschen ins Gesicht zu sehen oder es einfach bleiben zu lassen.
Viele Menschen, zu viele, ziehen die zweite Variante vor. Denn das, was sie in den Gesichtern sehen, wollen sie nicht wirklich sehen. Zufriedenheit und persönliches Glück sehen anders aus.
Die Menschen leiden unter den Zuständen in unserem Land. Sie lassen sich abzocken trotz nichtiger Rechtsgrundlagen, sie nehmen durch Arbeitsagenturen oder Argen Tätigkeiten an, die sie niemals freiwillig oder aus Freude annehmen würden. Sie akzeptieren Spritpreise jenseits von gut und böse. Doch sie zahlen. Immer und immer wieder.
Sie fügen sich in ihr sogenanntes Schicksal, dies alles tun zu müssen, weil sie ihre Existenz sichern wollen oder aus Angst vor den Repressalien der Behörden. Und die Erfahrungen mit diesen kriminellen Vereinigungen geben dazu mehr als Recht.
Spricht man die Menschen daraufhin an, daß es hier für nichts eine rechtliche Grundlage gibt, so kommt die Antwort, daß man ja dagegen doch nichts tun kann.
Wo sind die stolzen und mutigen Germanen geblieben, die den Kampf mit dem Drachen wagen, weil sie Unrecht nicht akzeptieren ???
Wie lange wollt Ihr das noch ertragen???
Und vorallem, auf welcher Grundlage glaubt Ihr das ertragen zu müssen???
Kein einziger deutscher Staatsbürger gehört der BRD an!!!
Die BRD ist nur eine für sich selbst geschaffene Institution. Sie hat kein Staatsgebiet, kein Staatsvolk und keine Staatsgewalt!!! Die BRD kann für sich selbst machen, was sie will. Und sie tut dies auch. Sie verabschiedet, ändert oder löscht Gesetze, ohne daß sie zu irgend einem Zeitpunkt dazu legitimiert worden wäre. Sie agiert gegen das Volk, als ob es ihr gehört.
Nein, das deutsche Volk gehört nicht zur BRD!!!
Alles beruht auf "Freiwilligkeit". Jeder Antrag zum Personalausweis wurde freiwillig unterschrieben. Keiner hat die Rechtmäßigkeit dieses "Dokumentes" jemals in Frage gestellt. Das "Kleingedruckte" mit den Folgen der Unterschrift wurde geflissentlich von der BRD unterschlagen. Wer würde auch eine Unterschrift unter einem "Vertrag" leisten, wenn er sich damit wissentlich als Sklave degradieren läßt.
Doch jeder Vertrag kann auch wieder aufgehoben werden. 
Es ist unser Volk, welches die Gehälter der BRD-Vasallen und Sklaventreiber erwirtschaftet.
Es muß auch einmal klipp und klar gesagt werden: Jeder, der für die BRD arbeitet und Steuern zahlt, macht sich strafbar!!! Auch wenn er damit seine Familie ernährt.
Wie lange will unser Volk noch mit diesem Gewissenskonflikt leben??? Hört doch endlich damit auf!!!
Boykottiert dieses System von Unrecht und Erpressung!!!
Gebt den "Personal"ausweis ab, damit Ihr den Sklavenstatus los werdet, denn als Sklave kann man mit Euch machen, was man will.
Die BRD ist nicht für Euch da, sie tut nichts, damit es Euch gut geht und sie denkt schon gar nicht an Eure Sicherheit. Alles von denen ist eine einzige Lüge!!!    
Die Vasallen denken nur an sich. Sie stehen im Auftrag von noch viel Mächtigeren im Hintergrund und dies sind keine gerechten und mutigen Germanen. Diese Mächtigen lassen die BRD-Vasallen wie Puppen tanzen und sie lassen die Puppen fallen, wenn diese nicht mitspielen.
Seht es endlich ein: Es wird nichts besser werden, wenn Ihr es duldet, nur um in Ruhe leben zu können. 
Die da oben lassen Euch nicht in Ruhe. Ganz im Gegenteil. Wenn Ihr ruhig bleibt, werden die Daumenschrauben immer weiter angezogen. Es ist die Gier nach Macht, die diese Wesen buchstäblich über Leichen gehen läßt. Aber Ihr finanziert diese Wesen. 
Einen Sumpf kann man nur trockenlegen, wenn man ihm das Wasser abgräbt. Und dann sterben auch die "giftigen Moskitos" aus.
Werdet Euch endlich Eurer Macht bewußt!!!
Ihr seid das Wasser, welches den Sumpf feucht hält!!!
Die Volksbewegung Dem Deutschen Volke hat sich gegründet, um Euch Eurer Macht bewußt zu werden, um Euch Wege aufzuzeichnen, wie Widerstand geleistet werden kann.
Hört endlich auf, Euch gegenseitig in Foren zu beschimpfen, denn Ihr wollt im Grunde Eures Herzens alle das selbe Ziel erreichen.
Die Abschaffung der Ungerechtigkeiten in unserem Land.
Dazu ist es jedoch erst einmal erforderlich, die Handlungsfähigkeit des uns zustehenden Staates wieder herzustellen. Dann hat auch jeder Sachbearbeiter in Behörden wieder eine rechtliche Grundlage.
Die BRD fürchtet dies, wie der Teufel das Weihwasser. In dieser Angst liegt Eure Macht!
Laßt uns gemeinsam gegen diese sogenannte BRD und deren Unrechtssystem vorgehen!!!
Auf den Brücken unseres Landes bündeln wir uns. Dort findet Ihr die Ansprechpartner für eine bessere Zukunft.
Es ist höchste Zeit!!!
Morgen ist wieder Dienstag. Und Dienstag ist Brückentag! Immer von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr.
Wer nicht dabei ist, unterstützt bewußt oder unbewußt die bestehende Diktatur.
Es liegt an jedem selbst, in welcher Zukunft er oder sie leben möchte.

Wir haben uns für eine bessere Zukunft entschieden.

Und Sie???

Leitet diesen Aufruf an Eure Freunde und Bekannten oder in Eurem Mailverteiler weiter. Zum Wohle unseres Volkes.




Mittwoch, 14. März 2012

„Geheimsache BRD“



Dieses Buch ist nicht im Buchhandel erhältlich und weist nach, daß:


1. Die BRD-Finanzagentur GmbH ist nicht Deutschland.
2. Es niemals eine Wiedervereinigung gegeben hat.
3. Es kein Rechtssystem in der „BRD“ gibt.
4. Richter, Polizisten, Staats.-/Rechtsanwälte, alle „Beamte“ der „BRD“ reine
    Privatpersonen ohne Befugnisse sind.
5. Es kein gültiges Steuersystem oder Abgabenordnung in der „BRD“ gibt.
6. Das Grundgesetz (Militärgesetz) am 17.07.1990 aufgehoben wurde.
7. Gesetze ohne Verfassung ungültig sind.
8. Niemand rechtlich heiraten oder sich scheiden lassen kann.
9. Niemand Eigentum oder Vermögen haben kann.
10. Schwarz, rot, gelb  nicht  unsere Nationalflagge ist, sondern ein
      Firmenlogo.
11. Es keine Verfassung gibt und ein Grundgesetz keine sein kann.
12. Geldstrafen nicht in Haftstrafen umgewandelt werden können.
13. Es keine vollstreckbaren Urteile gibt.
14. Kein Urteil von einem „Richter“ unterschrieben  ist, obwohl zwingend erforderlich,
      sonst ungültig.
15. Frau Merkel keine Kanzlerin ist.
16. Die „BRD“ eine Firma und pleite ist.
17. Die Insolvenz seit dem 31. Juli 2007 strafbar hinausgezögert wird.
18. „Deutsch“ keine Staatsangehörigkeit ist.
19. Alle Dokumente/Urkunden mit der Angabe „deutsch“ Urkundenfälschung sind und
      von der „BRD“ nicht ausgegeben werden darf.
20. Die Straßenverkehrsordnung von 1938 noch immer gültig ist.
21. Die Rechtsgrundlagen auf den Stand von 1945 zurückgestellt wurde und von der
     „BRD“ nicht angewendet werden darf (Überleitungsvertrag Sep. 1990).
22. Niemand rechtsgültige Verträge abschließen kann.
23. Jedem deutschen Bürger seine Staatsangehörigkeit verunglimpft und vorenthalten
      wird.
24. Ausweise, Führerscheine Fälschungen sind.
25. Die StPO,  das GVG, die ZPO und das OWiG aufgehoben sind.
26. Daß jede Inhaftierung und Verurteilung Volks.-/Hoch.- und Landesverrat ist, der nicht
      verjährt und beim Europäischen Gerichtshof zum Strafantrag und Schadensersatz
      führt. (Völkerrecht)
27. Daß unser Heimatland nach wie vor das Deutsche Reich ist, das Heilige Römische
      Reich Deutscher Nation. Dies kann völkerrechtlich nicht untergehen. Auch dann nicht,
      wenn das vielen nicht gefällt.
28. Sich es hier nicht um eine Meinung handelt, sondern um Tatsachen und vieles mehr.


Als PDF hier: Geheimsache BRD


Anschreiben an alle Behörden mit Bestätigung zur Rechtskraft der Bundesbereinigungsgesetze


Volksbewegung
Dem deutschen Volke                                                  
E-Post: Info@Dem-deutschen-Volke.de                                  

Sehr geehrte Damen und Herren,

das 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetz (BRBG) wurde mit dem Schreiben vom 10. März 2011 des Bundesministeriums der Justiz bestätigt.

Mit dem Bundesbereinigungsgesetz (BRBG) vom 8. Dezember 2010 wurde im Artikel 50 das Straffreiheitsgesetz (StrFrhG) von 1968 und 1970 aufgehoben.

Siehe dazu folgende gesetzliche Grundlage: http://www.buzer.de/gesetz/9531/a168884.htm

Daraus ergibt sich rückwirkend zu diesen gesetzlichen Regelungen die Ahndung mit nachfolgendem Strafantrag bei Mißachtung.

Beachten Sie bitte, daß alle Verwaltungsakte sowie jegliche damit einhergehenden Handlungen gegen die Bürger unseres Landes nichtig sind und somit unter die Maßgabe des Bundesbereinigungsgesetzes vom 8. Dezember 2010 zur Aufhebung der Straffreiheit fällt.

Zur Rechtssicherheit Ihrer Tätigkeit fordern wir Sie daher dringend auf, an der Herstellung der Staatlichkeit in unserem Land mitzuwirken. 

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Volksbewegung
Dem deutschen Volke
per E-Post versandt am 14. März 2012

Sonntag, 11. März 2012

Warum unser Land nicht souverän ist


Lange haben die Systemmedien damit gewartet, den Menschen in unserem Land reinen Wein einzuschenken. Nun ist es raus. Das ZDF erklärt, daß das Zinseszins-System zum Scheitern verurteilt ist und die Menschen die aufgelaufenen Schulden nicht zurückzahlen können. Doch sehen Sie selbst:
Es wird sogar vom Apokalyptischen Reiter gesprochen, der im Anmarsch sein soll. Um dies zu verstehen, empfehlen wir Ihnen aus unserer Rubrik „“Videos“ „Die Öffnung der 7 Siegel“. Es lohnt sich in jedem Fall die Fernbedienung gegen dieses Video einzutauschen, um die Prophezeiungen zu verstehen.
Nun, es lässt hoffen, daß die Medien doch endlich einmal „Tacheles“ sprechen. Ob man darauf hoffen darf, daß die Lügen der Geschichte irgendwann einmal offenbart werden, ist fraglich. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
Wir möchten nicht bis zu diesem fraglichen Termin warten. Denn längst ist es Praxis, daß Personen, die sich die wirkliche Geschichte mühselig angelesen und recherchiert haben, als geistig unzurechnungsfähig abgestempelt und unter psychologische „Betreuung“ gestellt werden.
Doch welches Wissen muß so verheimlicht werden, daß man es nötig hat, die Menschen weg zu schließen, damit sie das „gefährliche“ Wissen nicht weitertragen können? Neu ist diese Masche nicht. Es wurde zu allen Zeiten so gemacht, ob mit Erfindern wie Nicola Tesla oder Viktor Schauberger oder sonstigen „Querulanten“ der vergangenen Systeme. Eines hatten sie alle gemeinsam. Ein Wissen über Dinge, welches den Profiteuren des Systems viel Geld und Macht einbringt. Nur darum geht es dabei: Geld und Macht! Und sie gehen dabei buchstäblich „über Leichen“, um die Macht und den fließenden Geldstrom zu erhalten. Die Medien sind in der Hand dieser Profiteuere. Umso mehr lässt es aufhorchen, wenn in den Systemmedien der bevorstehende Crash erklärt wird und nicht einmal verheimlicht wird, daß es gar keinen Ausweg geben kann.
Nun, wagen wir einen Anfang. Auf die Gefahr hin, daß sich bei manchen Personen aus „verordneter Unwissenheit“ sofort die Nackenhaare sträuben und die „Hörner“ ausgefahren werden, muß es nun endlich einmal angesprochen werden. Das Thema mit dem Deutschen Reich.
Und bevor nun jemand das indoktrinierte Schulwissen hervorkramt und den Zeigefinger erhebt, es gibt einen Fakt: Das Deutsche Reich ist nicht das Dritte Reich. Es fehlte auch im Dritten Reich die staatliche Souveränität. Gut, die erste Hürde wäre also genommen.
Sogar das Bundesverfassungsgericht hat ja bestätigt, daß das Deutsche Reich mit der Kapitulation der Wehrmacht im Jahre 1945 nicht untergegangen ist. Das wird natürlich von den Systemmedien aus besagten Gründen in der Schublade gehalten. Doch was ist denn so schlimm daran, zu erwähnen, daß das Deutsche Reich weiterhin besteht? Wer profitiert davon – cui bono?
Wenn es irgendetwas gibt, was den Profiteuren im Weg steht, um ganze Völker zu entrechten, dann ist es die Souveränität eines Landes. Das Deutsche Reich wurde erst zerschlagen. Dazu wurden uns zwei Weltkriege aufgezwungen, das Staatsgebiet wurde von den Siegermächten aufgeteilt und teilweise an andere Länder übertragen. Menschen wurden aus ihrer Heimat vertrieben, Patente geraubt etc.
Eine unendliche Schuld wurde gebetsmühlenartig bis in die heutige Zeit von den Systemmedien in die Köpfe der Menschen „getrommelt“. Kein Wunder also, daß es bereits „gefährlich“ ist, wenn man nur das Wort Deutsches Reich in den Mund nimmt.
Nun ist es aber völkerrechtlich nicht möglich, daß man auf einem bestehenden Staatsgebiet einen neuen Staat aufbauen kann. Und wir zitieren dabei wieder das Bundesverfassungsgericht, welches urteilte, daß die Bundesrepublik Deutschland nicht der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist.
Dies ist auch der Grund, warum die Bundesrepublik Deutschland kein souveräner Staat ist. Sogar Wolfgang Schäuble bestätigte dies in einer Pressekonferenz.
Sehen Sie hier: http://www.youtube.com/watch?v=5o4uyG_L5m0
Doch was ist denn unser Land dann, wenn es kein Staat ist? Am 3. Februar 2012 bestätigte auch der internationale Strafgerichtshof in Den Haag die Staatssimulation der BRD. Hier ist ein Ausschnitt davon:
Es konnte nach dem Krieg nur eine Verwaltung eingesetzt werden. Dies geschah unter der „Fuchtel“ der Alliierten Besatzungsmächte, die sich bis zum heutigen Tag noch in unserem Land aufhalten und das letzte Wort haben bei allem, was geschieht. Von den stetig fließenden Reparationszahlungen leben die Länder bekanntlich nicht schlecht.
Die UNO wurde nur zum Zwecke einer weiteren Kriegsverhinderung von deutschem Boden aus ins Leben gerufen. Und nun stellen Sie sich vor, wie viele gut verdienende Delegierte der UNO um ihr monatliches Gehalt gebracht werden, wenn das Deutsche Reich wieder handlungsfähig gemacht würde und die UNO damit überflüssig würde. Kein Wunder also, daß die Wahrheit zurückbehalten wird.
Und unsere Politiker? Es ist das gleiche, wie bei der UNO. Es geht ums Geld. Und noch etwas ist wichtig.
Alle Politiker müssen in einem souveränen Staat in direkter und geheimer Wahl gewählt werden. Da müssten die sich ja richtig anstrengen und dem Souverän, dem Staatsvolk, dienen.
Und nun stellen Sie sich die Frage:   

Ist dies wirklich das Ziel der heutigen Politiker?   

Freitag, 9. März 2012

Rechtsgrundlage für das Nichtzahlen von Steuern natürlicher Personen


Begründung:  Vgl. keine gesetzliche Steuerpflicht: 55274/301 BVerfG aus 1955
Keine Justizgewährleistung durch Stillstand der Rechtspflege nach §245 ZPO, kein Recht auf Steuern ohne Pflichterfüllung des effektiv garantierten Rechtsschutzes für Steuerzahler. Das Rückbehaltungsrecht ergibt sich aus §395 BGB gegen den „Staat“. Mit den erhobenen Steuern im „Staat“ werden Menschenrechtsverletzungen und Amtsanmaßung gegen den Bürger begangen. Menschenrechtsverletzungen und Amtsanmaßung sind permanent fortgesetzte Straftaten im Amt.
Steuern sind Fördermittel, die dem Schenkungsrecht unterliegen. Ein Schenkungsrecht ist keine Schenkungspflicht. Werden die vorstaatlichen Menschenrechte nicht praktiziert, hat ein Bürger keine Veranlassung, einem Unrechtsystem etwas schenken zu müssen, wenn diese Schenkungen der Förderung von Kriminalität in Deutschland dienen! Die Staatsangehörigen sind sogar verpflichtet, die Steuern nicht zu zahlen, wenn sie wissen, daß damit Unrecht gefördert wird. Sonst billigt der Steuerzahler belohnend Straftaten im Amt (Menschenrechtsverletzungen) und macht sich selbst strafbar.
Die Vorschriften nach § 126 BGB, § 317 ZPO und § 275 StPO wurden nicht beachtet, was mehrfach gerügt worden war.
In der Veröffentlichung vom 23.08.2007 wurde der Stillstand der Rechtspflege nach §245 ZPO (brd-matrix.de/2007_08_23_§245 20ZPO 20Insolvenz 20BRD-GmbH 20Hk-MR 20BRD-Urteile 20nichtig.pdf) über Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bereits nachgewiesen.
Die Selbstverwaltung als natürliche Person hat das Recht, Steuern zurückzubehalten, solange die Bundesrepublik den effektiv garantierten Rechtsschutz aufgrund der Besatzung nicht gewähren kann, aus dem UNRECHT und somit Menschenrechtsverletzungen und Amtsanmaßung in Folge entstehen. Der Staat kann nur dann Rechte aus Steuern einfordern, wenn er auch die Garantien an den Steuerpflichtigen erfüllen kann. Die Bundesrepublik haftet für alle Schäden in allen Bereichen und Ländern als Teil- und Gesamtschuldner, sowie die Länder für den Bund im Rückgriff.
Jeder Steuerzahler haftet danach auch für die Regierungskriminalität, wenn Steuerzahler damit die Straftaten im Amt billigend und selbst unter einem Zwang fördern, denn Untätigkeit und Unterlassung der Steuerzahlung zur Förderung der Regierungskriminalität oder Unwissenheit schützt nicht vor Strafe oder Haftung.
Der steuerzahlende Bürger wird mehrfach und mehrdimensional vom „Staat“ mißbraucht, wenn der „Staat“ den Staatsvertrag des Friedens und der Freiheit für den Bürger nicht erfüllt oder nicht erfüllen kann.
Es muß festgestellt werden, daß die Personen aus den „Finanzbehörden“ letztlich seit 1990 unberechtigt Steuern  gefordert  haben, um  unter Missachtung aller gesetzlichen Regeln einen Raub zu legalisieren, um zu Unrecht geforderte Gelder  für Besatzungskosten, Kriegshandlungen und „Rettungspakete“ zu verwenden.
So sieht die rechtliche Betrachtung nach der in Deutschland geltenden Rechtsordnung, wie folgt aus:
1949 – 1976 galt die RAO (Reichsabgabenordnung), ein Gesetz des Deutschen Reiches. Dieses Gesetz konnte und durfte von der „Zentralverwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet“ (Art 133 GG) nicht zur Anwendung gebracht werden, da die RAO nur in Verbindung mit Art 84 Reichsverfassung gültig ist.
Dies im Besonderen, da die RAO ihren Geltungsbereich aus dieser Reichsverfassung bezieht. Damit entfällt für die Bundesrepublik in Deutschland jede Möglichkeit,  unter Verwendung der RAO Gelder von den Bürgern in Anspruch zu nehmen. Die Abgabenordnung von 1977 ist nachweislich nie in Kraft getreten. Des Weiteren ist ein Werk ohne jeglichen Geltungsbereich aus Gründen der Rechtsicherheit
(Art 23 a.F. GG, Art. 20 GG; Art. 80 Abs.1 S. 3 GG) r e c h t s u n g ü l t i g.
Daher ist die  Forderung auf Rückzahlung der durch juristische Trickmanipulation geraubten Gelder der Bürger  in vollem Umfang zu erfüllen. Dies betrifft sowohl alle durch direkte Steuern eingezogenen Gelder, als auch alle durch p o t e n t i e r t e  Steuern widerrechtlich vereinnahmten Gelder, Gebührenfestsetzungen und rechtswidrige Pfändungen.
Es gibt Offenkundigkeiten nach §291 ZPO aus dem Grundgesetz, die eine weitere Kommentierung nicht benötigen. Es wird dafür auf das Grundgesetz verwiesen, das nicht von, sondern für die Bundesrepublik Deutschland geschaffen worden ist. So ist in Art. 65 GG niedergeschrieben, daß die „Regierung“ nur ein Geschäft ist. Die Bundesminister haben keinen „Regierungsbereich“, sondern einen Geschäftsbereich. Der Bundeskanzler leitet auch keine „Regierung“, sondern ein Geschäft und der Bundespräsident genehmigt die Geschäftsordnung und nicht die „Regierungsordnung“ unter Besatzungsrecht nach Art. 120, wonach  Besatzungskosten vom Steuerzahler bezahlt werden. Die Nichtstaatlichkeit wird im Impressum des Deutschen Bundestages durch die USt-IdNr. DE 122119035 ausgewiesen.
Die Bundesrepublik ist also kein souveräner Staat, sondern nach Art. 133 GG eine vereinigte deutsche „Wirtschafts- und Verwaltungseinheit“, wo die Bürger keine Staatsbürger, sondern nur Personal sind (Personalausweis). Dies ergibt sich aus dem Art. 146 GG. Die Bundesrepublik hat kein eigenes Staatsvolk, kein Staatsgebiet, kein eigenes Staatsangehörigkeitsgesetz, keinen Friedensvertrag und auch keine vom (fehlenden eigenem) Volk gewählte Verfassung.
 (2Bvf1/73, BVerfGE 36, 1): „Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist, das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert installation (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt “verankert” (BVerfGE 2, 266 [277]). Verantwortung für “Deutschland als Ganzes” tragen – auch – die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 [362 f., 367]).”
Hieraus ergibt sich, daß die Bundesrepublik von 1949  auch kein Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches sein kann. An dieser Ordnung änderte sich auch 1990 mit dem Überleitungsvertrag nichts, weil es auch zu diesem Zeitpunkt keine Volksabstimmung über die Einsetzung einer gesamtdeutschen Verfassung gab oder geben sollte. Deswegen sind in der Bundesrepublik Menschenrechtsverletzungen keine Straftaten nach dem Strafgesetzbuch.
Inzwischen sind Banken, Arbeitsämter, Gemeinden und Städte (Frankfurt, München…) privatisiert worden. Die Arbeitslosen heißen Kunden und müssen vor den Sozialgerichten gegen eine private Körperschaft klagen. Als Körperschaft des öffentlichen Rechts dürfen sich Behörden, Städte und sonstige Institutionen nicht betiteln, da diese eine bestehende Staatlichkeit voraussetzt. Dies ist nachweislich nicht der Fall. Einen Staat Deutsch gibt es nicht. Das Deutsche Recht ist in Deutschland auch nicht abgeschafft, sondern die in Deutschland geltende Recht(s)ordnung (vgl. § 11 StGB). Das Deutsche Recht ist in Deutschland ohne gesetzeskonforme Richter jedoch nur willkürlich erreichbar, weil es aufgrund der Besatzung in Deutschland keine ordentlichen Staatsgerichte mehr gibt (§15 GVG Staatsgerichte sind erloschen). Gemäß den 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetzten gilt Schiedsgerichtsbarkeit in Arbeitsstreitigkeiten nach Kontrollratsgesetz Nr. 35.
Es ist nach negativem Verlauf mit Fortsetzung von Menschenrechtsverletzungen nunmehr davon auszugehen, daß die Mitarbeiter des Finanzbehörde die Geschichte Deutschlands, die Gesetze und ihre Dienstvorschriften nicht kennen, ihre Befugnisse gegen exterritoriale Bürger überschreiten, womit sie Existenzen der Bürger, die freiheitlich, demokratische Grundordnung der Bundesrepublik und die Staatssicherheit gefährden.
Ausdrücklicher Hinweis: Der Sachbearbeiter trägt für die Rechtmäßigkeit der Forderungen hinsichtlich der Haftungsfolgen die volle persönliche Verantwortung gem. §§ 179,823,826,830,839 BGB:
§ 63  BBG Verantwortung für die Rechtmäßigkeit
(1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.
(2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich bei der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrechterhalten, haben sie sich, wenn ihre Bedenken gegen deren Rechtmäßigkeit fortbestehen, an die nächsthöhere Vorgesetzte oder den nächsthöheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. Dies gilt nicht, wenn das aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt oder strafbar oder ordnungswidrig ist und die Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für die Beamtinnen und Beamten erkennbar ist. Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen.
(3) Verlangt eine Vorgesetzte oder ein Vorgesetzter die sofortige Ausführung der Anordnung, weil Gefahr im Verzug ist und die Entscheidung der oder des höheren Vorgesetzten nicht rechtzeitig herbeigeführt werden kann, gilt Absatz 2 Satz 3 bis 5 entsprechend.

Donnerstag, 8. März 2012

Wir leben in der Matrix

Manchmal lohnt sich auch ein Blick auf andere Blog´s, wie im folgenden Artikel zum Thema Bewußtseinskontrolle. Wir danken dem Blogbetreiber von "Der richtige Riecher". 

                                  Wir leben in der Matrix

Was unter Bewusstseinskontrolle stehenden Menschen besonders schwerfällt ist, zu erkennen, daß ihr Bewusstsein kontrolliert wird.
 Lesen Sie hier weiter: http://der-richtige-riecher.blogspot.com/


Mittwoch, 7. März 2012

Schon gezahlt?


Es ist der Deutschen liebste Freizeitbeschäftigung – das Fernsehen.
Die neueste Soap, der Freitagabendkrimi und pünktlich um 20:00 Uhr die Tagesschau. 
Ohne Fernsehen leben? Das geht ja gar nicht! Was soll man sonst mit seiner Zeit anfangen?
Die Gegner der täglichen Dosis „VerBILD-Dung“ sagen darauf: Sich in der Familie unterhalten, mit dem Nachbar einen Schwatz abhalten oder auf der Terrasse sitzen und die Chemtrails zählen, welche wieder einmal am Himmel ein Schachbrettmuster bilden.
Es müsste doch jedem einleuchten, daß man für soviel Freizeitangebot durch die Medien, zu denen man sich nicht einmal von der Couch erheben muß, auch einen Obolus entrichten muß.
An dieser Stelle spaltet sich das Land in zwei Lager. Die Einen sagen, das ist gerechtfertigt und zahlen treu und brav die Rundfunkgebühren. Die Anderen wollen es ganz genau wissen und fragen nach der Rechtmäßigkeit der Gebühren.
Und da wir uns zu den Nachfahren der Dichter und Denker zählen, reihen wir uns nun in die Liga der Hinterfrager ein. Und tatsächlich gibt es da einige Ungereimtheiten.
Grundlage der GEZ ist angeblich der Rundfunkgebührenstaatsvertrag. Soweit so gut. Doch zwischen welchen Staaten wurde denn der Staatsvertrag abgeschlossen? Die Bundesrepublik Deutschland ist bekanntlich kein Staat, sondern ein von den Alliierten Besatzungsmächten eingesetztes Verwaltungskonstrukt des vereinigten Wirtschaftsgebietes, welches alle Rechtsgrundlagen auf Firmenrecht aufgebaut hat. Eine Firma, welche sich anmaßt, einen Staatsvertrag abschließen zu können? 
Haben Sie Ihren Schuster um die Ecke einmal gefragt, ob er schon mal einen Staatsvertrag abgeschlossen hat? Es kommt bei der Antwort ganz auf den Humor des Schusters an. Wenn Sie Pech haben, kommt die „grüne Minna“ mit den Herren, die immer eine weiße Jacke parat haben. Seltsamerweise wird die immer hinten zugeknöpft…
Nun ja, Firmenrecht und Staatsverträge passen also nicht zusammen.
Das interessiert die GEZ aber nicht wirklich. Das ist eben so. Und was die GEZ sagt, ist Gesetz. Man kann eben auch von 90 % der unwissenden Masse ganz gut leben.
Bleibt noch die Möglichkeit, daß der Vertrag zwischen der GEZ und Ihnen abgeschlossen wurde. Das kann man auch mit Firmenrecht machen. Dazu passt aber wieder nicht der Staatsvertrag. Wir haben uns einmal umgehört, doch wir konnten niemanden ausfindig machen, der mit dem Unternehmen GEZ einen Vertrag abgeschlossen hat.
Doch da gibt es noch etwas anderes zu bedenken. Staatsverträge können nur von den bei der UNO registrierten Staaten abgeschlossen werden. Dies kann die GEZ nicht vorweisen. Kann ja auch gar nicht vorgewiesen werden, denn die GEZ ist kein Staat, sondern eine Firma.
Der Schuster läßt grüßen…
Natürlich wird erwartet, daß der brave Bürger auch selbst anzeigt, daß er ein Rundfunkempfangsgerät zu Hause hat. Na und wenn er das schon selbst anzeigt, dann besteht doch der Akt der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Die ist zwar nach Grundgesetz verboten, aber das weiß ja die unwissende Masse nicht.
Das Grundgesetz ist zwar auch nicht gültig, doch solange es noch von der "Regierung" als unsere "Verfassung" hingestellt wird, kann es auch von uns zitiert werden.
Aber es soll ja keiner behaupten, daß die GEZ unmenschlich wäre. Denn da gibt es den § 6 im Rundfunkgebührenstaatsvertrag, wonach natürliche Personen von der Gebührenpflicht befreit sind. Ja sind wir denn nicht alle natürliche Personen aus Fleisch und Blut, die denken und fühlen können?
Nein, das sind wir nicht.
Mit Antrag zum Personalausweis und erfolgter Unterschrift erkennt der Antragsteller die Allgemeinen Geschäftsbedingung der BRD-GmbH an, zu der die GEZ als „Subunternehmen“ gehört. Die AGB´s kann jedes Unternehmen nach eigenen Vorstellungen festlegen. Und da haben wir es wieder. Das Firmenrecht. An dieser Stelle haben Sie den Vertrag abgeschlossen.
Jeder Inhaber eines "Personal"ausweises akzeptiert unwissentlich mit seiner Unterschrift auf eigenen Antrag die AGB´s und somit die große Statusminderung von der natürlichen Person zur juristischen Person. Rechtssubjekte, die keine Menschen sind, nennt man juristische Personen. Das glauben Sie nicht? Wikipedia: natürliche Person, einfach mal nachschauen.
Sie finden es unerhört, daß man Sie in der Firma BRD-GmbH als Vermögensmasse und nicht als Mensch unter Vertrag hält? Das finden wir auch. Aus diesem Grund geben immer mehr Menschen ihren Personalausweis zurück und kündigen somit den Arbeitsvertrag, welcher unrechtmäßig das Vermögen des Vertragsnehmers fordert und keinen Lohn zahlt oder Anspruch auf Urlaub bietet.
Sollten das nicht ausreichend Gründe sein, die Dinge des täglichen Lebens zu hinterfragen?
Schon Peter Lustig sagte am Ende seiner Sendung immer: Abschalten!
Sie werden sehen, wieviel Zeit Sie nun zum Nachdenken haben.

Natürliche Person BGB §1: http://natuerlicheperson.de/

Sonntag, 4. März 2012

Farbkastenland oder Willkürland?


Seit dem 30. November 2007 gilt kein Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), keine Zivilprozeßordnung (ZPO), keine Strafprozeßordnung (StPO) und auch kein Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) mehr.
Es gibt nach Wegfall des Geltungsbereiches keine Staatsgerichte mehr. Denn wenn es kein Gebiet mehr gibt, auf dem das Gesetz gilt, so kann es auch nicht angewendet werden. Wo sollte es auch dann noch angewendet werden?
Nach deutschem Recht (BGB) ist ein Staatsgericht zwingend erforderlich, um Recht zu sprechen.
Zur Rechtssprechung in Ordnungswidrigkeiten können die Gesetze auf Grundlage des fehlenden Geltungsbereiches nur noch im Rahmen von freiwilliger Gerichtsbarkeit auf Schiffen und in Flugzeugen kommen.
Was bedeutet dies für die Menschen in unserem Land.
Mit jedem Gang vor Gericht betritt ein “Kläger“ oder “Angeklagter“ das Schiff oder das Flugzeug, in dem der “Richter“ der Kapitän ist. Sein Wort ist Gesetz und der “Angeklagte“ hat freiwillig des “Richters“ Gesetze anerkannt, sobald er den Raum betritt oder der Aufforderung des “Richters“ Folge leistet, sich zu setzen. In diesem Moment hat der “Kläger“ oder “Angeklagte“ einen freiwilligen mündlichen Vertrag mit des “Richters“ Rechtsprechung akzeptiert.
Es hängt nun von der Gunst des „Kapitäns“ ab, wie der Prozeß ausgeht.
Die Systemmedien meiden diese offenkundige Tatsache, wie der Teufel das Weihwasser, denn eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Von der Unwissenheit der Bewohner unseres Landes lebt die selbsternannte Elite sehr gut. “Rechtsanwälte“, “Richter“, “Staatsanwälte“, Rechtspfleger & Co.
Sie fragen sich, warum wir diese Titel in Anführungsstrichen aufzählen? Hier ist die Erklärung:
In einem richtigen Staat mit Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt gibt es eine in der Verfassung verankerte Gewaltentrennung. Sogar unser Verfassungsersatz, das “Grundgesetz“, sieht diese Gewaltentrennung vor. Im Gegensatz zu einem richtigen souveränen Staat werden die “Richter“ und “Staatsanwälte“ in unserem Land von den Politikern ins “Amt“ gehievt. Dies ist bei einer Gewaltentrennung jedoch verboten.
Schon wieder Anführungsstriche beim “Amt“? Was ist denn da schon wieder nicht in Ordnung? Richtig vermutet – jedes “Amt“ begeht Amtsanmaßung. Das Gebäude darf sich zum Beispiel Amtsgericht nennen. Der “Richter“ darin “darf“ sich nur “Richter“ am Amtsgericht nennen. Oder besser gesagt, er tut es. Dürfen darf er es nicht. Das ist ein kleiner aber feiner Unterschied.
Müßte man einen zweiten Namen für unser Land wählen, so gibt es nur ein Wort dafür:
Willkürland.
Wieso darf sich denn der “Richter“ nicht “Richter“ nennen – fragen Sie sich jetzt? Auch hier wieder die Erklärung: Ein richtiger Richter wird in direkter und geheimer Wahl vom Volk gewählt.
Dieser Weg nennt sich Demokratie. Haben Sie jemals einen Richter gewählt?
Auch unsere “ReGIER“enden müssen in direkter und geheimer Wahl gewählt werden. Und was haben Sie bei Ihrer letzten Wahl gewählt? Einen Namen aus dem Farbkastenangebot? Grün, Rot, Schwarz, Gelb? Es ist egal, das Ergebnis ist das Gleiche. Ein Kanzler oder eine Kanzlerin war bestimmt nicht auf der Liste vertreten. Sie haben den Vertreter einer Partei gewählt.
Wie ging noch mal das Lied, welches in der DDR so gern rauf und runter gespielt wurde?
“ Die Partei, die Partei, die hat immer Recht…“ usw. Was dabei herausgekommen ist, wissen wir ja wohl.
Der Staatsbankrott.
Nun ist es wieder mal soweit. Der Staatsbankrott steht wieder vor der Tür und die Partei hat immer noch Recht. Zum zweiten Mal wurde der selbe Fehler gemacht und gelernt haben die da oben es immer noch nicht. Man hätte ja auch mal das Volk fragen können, denn das Volk ist der Souverän. Was bedeutet eigentlich das Wort Souverän? Unter einem Souverän (von lateinisch superanus ‚über allen stehend‘) versteht man den Inhaber der Staatsgewalt. Haben Sie das Gefühl, daß Sie die Staatsgewalt inne haben?
Aber war da nicht noch ein Anführungszeichen beim Grundgesetz? Was ist denn da schon wieder los?
Richtig bemerkt! Das Grundgesetz ist keine Verfassung und es wird auch keine werden.
Die Alliierten, dessen Werk das Grundgesetz für die BRD ist, hatten die Auflage erteilt, daß das Grundgesetz vom Volk ratifiziert werden soll. Dies ist jedoch nicht geschehen. Dem Volk sei Dank, denn damit hätten Sie die Besatzer rechtlich anerkannt. Das wäre doch eigentlich einmal eine interessante Frage, ob denn das Grundgesetz überhaupt gültig ist, wenn es nicht vom Staatsvolk, dem Inhaber der Staatsgewalt, ratifiziert wurde. Ratifikation, das ist auch wieder so ein Fremdwort. Dies bedeutet eine völkerrechtlich verbindliche Erklärung des Abschlusses eines völkerrechtlichen Vertrages durch die Vertragsparteien. Nun, wenn die Alliierten die eine Vertragspartei sind und die Inhaber der Staatsgewalt der zweite Vertragspartner, und dieser zweite Vertragspartner den Vertrag nicht unterzeichnet hat, dann kann ja auch das Grundgesetz gar nicht legitim sein. Wieso wird es dann angewendet?
Die Partei, die Partei, die hat immer Recht…
Da waren doch auch noch Anführungszeichen beim “Rechtsanwalt“. Wie ist das nun mit dem “Dr. Liebling des ZDF. Sie ahnen es schon wieder: Auch nicht legitim! Warum?
Ein Rechtsanwalt muß ein Staatsexamen eines Staates haben. Die BRD ist kein Staat, sondern die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung des vereinigten Wirtschaftsgebietes. Das ist Punkt 1.
Punkt 2 ist: Rechtsanwälte benötigen eine Zulassung nach Deutschem Recht und Alliiertem Recht. Deutsches Recht ist Reichsrecht. Und bevor jetzt wieder jemand von Ihnen tief Luft holt und das böse Geschichtswissen aus der Schule hervorkramt; Das Deutsche Reich ist nicht identisch mit dem Schulwissen vom Dritten Reich. Das Deutsche Reich wurde im Jahre 1871 gegründet. Das dritte Reich? Die Antwort wissen Sie aus der täglichen braunen Keule, die durch die Systemmedien gejagt wird.
Und nun fragen Sie sich, wonach ein “Richter“ oder “Rechtsanwalt“ arbeitet? Reines Gewohnheitsrecht. Ein Gesetz wird interpretiert, denn anwenden darf er es nicht. Er tut jedoch so?
Willkommen im Willkürland…