Mittwoch, 31. Juli 2013

NEIN, Sie kriegen keine Kohle von mir !!!

Ein Gastbeitrag von Claudia K. mit einer Antwort an das Jobcenter.

Guten Tag,

NEIN, Sie kriegen keine Kohle von mir !!!

Schon in meinem Widerspruch zu den Sanktionen habe ich aufgezeigt, daß die Machenschaften des JC kriminell sind. Deshalb jetzt auch diese Replik:

Ich habe am 12. d. M. Ihre Mahnung zugestellt bekommen, mit dem Sie eine Forderung aus August 2011 (fast zwei Jahre später!) geltend machen. Wenn man Ihnen etwas Übles unterstellen wollte, könnte man dies als Erpressungs- und Einschüchterungsversuch ansehen. Leider fehlt mir die Kristallkugel aus "Minority Report", um Ihnen Gedankenverbrechen = Vorsatz nachzuweisen.

Ich bin kein Anwalt, habe nur ein paar verschüttete Kenntnisse aus meiner kaufmännischen Ausbildung. Da stellt sich doch sofort die Frage nach der Verjährung.

Zu meiner großen Verwunderung muß ich feststellen, daß der Artikel 3 (1) GG "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich" offensichtlich für Bezieher von Sozialleistungen nicht zutrifft. Ich kann es mir nicht vorstellen, daß es mit dem Grundgesetz (unserer "Verfassung") zu vereinbaren ist, daß für eine Minorität der Gesellschaft andere Gesetze gelten sollten.

Nach BGB § 195 trifft eine Verjährung nach 3 Jahren ein, nach den Sozialgesetzen nach 40 Jahren.

Abgesehen davon, daß die BRinD nicht der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist (siehe Urteil des Internationalen Gerichtshofs von Den Haag http://www.dpvm.de/ )

Und abgesehen davon, daß das BVerfG 2012 festgestellt hat, daß die Wahlgesetze ungültig sind - somit sind  seit 1956 sämtliche Gesetze etc. NICHTIG. Zeuge:
http://www.youtube.com/watch?v=mn-o4sSLWdw
Veröffentlicht am 30.07.2012
Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider -- Ordinarius für Öffentliches Recht --

Da die Bundesagentur für Arbeit und somit auch alle  JCs und Arges eine Firma sind (USt-IdNr.: DE811458858 & DUNS Gewerbenummer: 333 199 370) müßte doch in diesem Fall das HGB bzw. BGB greifen.

BGB § 138: Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher (StGB § 249 Raub)
Ich denke, jeder Steuerzahler würde es als sittenwidrig betrachten ausgeraubt zu werden.
Für Produkte, die er bereits bezahlt hat, ein weiteres Mal zur Kasse gebeten zu werden. Für Maßnahmen, die gesetzeswidrig sind, da andere Organe diese Aufgaben erfüllen sollten, ein zweites Mal blechen zu müssen.
                                                
BGB § 123 arglistige Täuschung / widerrechtliche Drohung (StGB 263 Betrug)
Das JC gibt vor, eine amtliche Institution zu sein, ist aber eine Firma.
Es soll im Auftrag in Arbeit vermitteln, die es auf dem Markt gar nicht gibt, dank der Politik der „Bundesregierung“.
Droht mit Sanktionen, falls man den Befehlen nicht folgt, zu denen es wegen NICHTIGER Gesetze nicht befugt ist.

StGB  § 132 Amtsanmaßung
Das JC gibt vor, eine amtliche Institution zu sein, ist aber eine Firma.
NICHTIGE Gesetze
Verhängt Sanktionen, zu denen in einem Rechtsstaat nur ein ordentliches Gericht befugt wäre.


Weiterhin gilt doch wohl auch für Sozialhilfe-Empfänger (Einkommen: € 382) so etwas wie ein Pfändungsschutz - Jeder "normale" Mensch genießt diesen, ihm dürfen  € 1.084 pro Monat nicht weggepfändet werden.


Der Pfändungsschutz verfolgt das grundrechtlich gebotene Ziel, Schuldnerinnen und Schuldnern in der Zwangsvollstreckung ein Leben zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht.


Weiterhin gilt für mich auch der Spruch des BVerfG, daß das Existenzminimum UNVERFÜGBAR ist.

Rechtslage: 


Hartz IV: Vorsicht bei Rückforderungen und Aufrechnungen

Ansprüche von Arbeitsagentur oder Landkreis dürfen nur ganz selten vom laufenden Leistungsanspruch einbehalten werden. Beim Arbeitslosengeld II (ALG II) gibt es zwar viele Anlässe, bei denen die Agentur Ansprüche gegen Leistungsbezieher haben und "Geld zurückfordern" kann: So müssen etwaDarlehen zurückgezahlt werden.

Rückforderung ist nicht gleich Aufrechnung!

Die zentrale Frage ist dabei aber, wann (Ersatz)Ansprüche "eingetrieben" werden dürfen. Mit dem laufenden ALG-II-Bezug dürfen Ansprüche nämlich nur in klar definierten Ausnahmefällen verrechnet werden - das heißt, nur in diesen seltenen Ausnahmefällen darf das ALG II um (berechtigte) Rückforderungen des Amtes gekürzt werden.

Solche Aufrechnungen sind laut SGB II nur in zwei Fällen zulässig:

1. Für einen unabweisbaren Bedarf, der von der Regelleistung nach § 20 SGB II umfasst wird, wurde ein Darlehen gewährt, das nun zurückgezahlt werden muss (§ 23 Abs. 1 SGB II).

2. Die Rückforderung des Amtes beruht darauf, dass der/die Leistungsbezieher/in vorsätzlich oder grob fahrlässig falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat (§ 43 SGB II). In allen anderen Fällen ist eine Aufrechnung rechtswidrig.

Zu 2.) Rückforderungen aufgrund falscher Angaben und darauf folgende Aufrechnung
In diesem Fall darf die Aufrechnung bis zu 30 % betragen – bezogen auf die Regelleistung der Person, gegen die das Amt einen Anspruch auf Erstattung oder Schadensersatz hat. Die Aufrechnung ist auf drei Jahre begrenzt.
Wichtig: Eine Aufrechnung ist dann - und nur dann! - zulässig, wenn Leistungen zu unrecht gezahlt wurden ("Überzahlung"), weil der/die Leistungsbezieher/in "vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben" (§ 43 SGB II) gemacht hat. Es muss also ein aktives Fehlverhalten vorliegen.

Wenn es der/die Leistungsbezieher/in hingegen "bloß" versäumt, eine Änderung (z.B. Einkommenszufluss) mitzuteilen, dann rechtfertigt dies keine Aufrechnung! Wohl aber die Rückforderung, die dann "stehen bleibt". Vorsätzlich handelt, wer wissentlich und willentlich - also zielgerichtet - falsche Angaben macht. Grob fahrlässig handelt, wer die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt und selbst Dinge nicht beachtet oder bedenkt, die jedem einleuchten müssten.

Liegt ein solches "Fehlverhalten" nicht vor, dann ist eine Aufrechnung nicht zulässig und rechtswidrig. Erst recht ist eine Aufrechnung natürlich rechtswidrig, wenn die Überzahlung auf einem Fehler des Amtes beruht.
Also nochmal:
- Wenn das Amt sich "verrechnet" und zuviel bzw. zu Unrecht Leistungen auszahlt, dann darf nicht aufgerechnet werden. Dies gilt selbst bei einer offensichtlichen Überzahlung, die der/die Leistungsberechtigte leicht erkennen kann.

FEHLVERHALTEN ist mir nicht nachgewiesen worden!!!

Eine Kopie dieses Schreibens geht an meinen Anwalt, Herrn T.

Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist auch ohne Unterschrift gültig.


Anmerkung der Volksbewegung:
Unser Tipp an Claudia und alle, die gegen die Jobcenter etc. kämpfen müssen: Scheut Euch nicht davor, das Sozialgericht zu bemühen! Es hat schon sehr vielen Menschen zu ihrem Recht verholfen.

Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!
(Berthold Brecht)

Es ist Eure Pflicht nach Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
 
Die "Behörden"/ Firmen müssen jeden Tag aufs Neue mitgeteilt bekommen, daß sie Täuschung im Rechtsverkehr betreiben, des Weiteren Einschränkung der Grundrechte, Rechtsbeugung, Erpressung, Nötigung, Willkür etc. Alles das ist nach den Gesetzen der BRD verboten, doch es kümmert niemanden in den "Behörden", da sie alle froh sind, wenn sie am Monatsende ihr schönes Gehalt/Schweigegeld von der "Behörde" kriegen. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing...

Kämpft, auch wenn es schwer fällt!!!
Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat bereits verloren!
 Wer nicht kämpft, wird alles verlieren, was er/sie mit seiner Hände Arbeit geschaffen hat. Das ist das Ziel der Mächtigen.
Gönnt denen nicht diesen Triumpf!

Montag, 22. Juli 2013

Was ist neuerdings am Himmel los?

Haben Sie es auch schon bemerkt? Am Himmel scheint es noch Zeichen und Wunder zu geben.

Ein Rückblick: Seit Jahren wird immer stärker aus Flugzeugdüsen gechemt, was das das Zeug hält. Bleierner Himmel von früh bis spät und damit es niemand merken soll, wird das giftige Nervengas nachts abgelassen, man hört nur die Flugzeugmotoren, wenn man nachts nicht schlafen kann. Morgens dann ist das Schachbrettmuster der Trails und die Suppe am Himmel zu sehen, welche die Sonne verdunkelt und alle Menschen in apathische Ruhestellung bringt, obwohl die Zustände zum Schreien sind. Ein Zustand, den sich die Mächtigen zig Milliarden kosten lassen, denn was eine Flugstunde kostet, ist kein Geheimnis.

Und seit einigen Tagen oder Wochen? Strahlend blauer Himmel, Wattebauschwolken, wie wir sie nur noch aus unserer Kindheit kennen. Chemtrailflieger fliegen auch, wenn auch nur noch vereinzelt. Und selbst wenn sie fliegen, halten sich die giftigen Trails nicht mehr lange am Himmel, sie breiten sich auch nicht mehr so aus und die sonst üblichen Quaddeln an den Längsseiten der Chemtrails sind auch nicht mehr zu sehen. Selbst wenn man denkt: Na, jetzt sprühen sie wieder und alles sieht danach aus, als wenn das übliche Szenario wieder losgeht, dann hält sich der Dunstschleier nicht mehr lange und plötzlich ist wieder der wunderschöne blaue Himmel zu sehen.
Auffällig ist, daß sich die Wattebauschwolken kaum zu bewegen scheinen. Ein Hologramm? 

Was ist los? Hat die Macht, die den Genozid der Menschheit will, kein Geld mehr, um die Flugzeuge los zu schicken? Man kann ja wohl schlecht davon ausgehen, daß die plötzlich ihr Gewissen bemüht haben sollten!

Doch heute der Hammer: Wolkenloser blauer Himmel, strahlender Sonnenschein, ein paar Segelflugzeuge am Himmel. Man schaut gerne zu, wie sie sich in den Himmel schrauben und wahrscheinlich die Freiheit der Lüfte genießen. Eine Freiheit, die es am Boden der vermeintlichen Realität nicht mehr gibt.

Und während ich den Segelflugzeugen zusehe, fliegt plötzlich ein silbernes Objekt von Süd nach Nord in einem wahnsinnigen Tempo am Himmel entlang. Was ist das, frage ich mich? Zu schnell für ein Flugzeug, nicht die Form eines Flugzeuges, weil rund, zu niedrig für einen Satelliten oder ähnlichem.
War es ein sogenanntes Flugobjekt, was manche als Ufo bezeichnen, andere sagen, so sieht eine Flugscheibe aus. Gibt es sie etwa tatsächlich, die Flugscheiben? Wenn man es noch nicht gesehen hat, verneint man das wahrscheinlich generell und niemand kann es einem verübeln. Nun habe ich es selbst mit eigenen Augen gesehen und als „Aufgewachter“, der sich mit allen möglichen Hintergründen der Politik, der Geschichte und den Machenschaften der uns „Beherrschenden“ tagtäglich auseinandersetzt, muß ich mich nun auch noch mit dem Thema Flugscheiben auseinandersetzen.

Was jedoch viel wesentlicher ist, ist die Frage: Gibt es einen Zusammenhang zwischen den genannten Fakten? Gibt es Kräfte im Universum, welche die Macht der uns „Beherrschenden“ einfach mal so beenden kann? Sollte es uns tatsächlich vergönnt sein, die Sonne wieder zu sehen, den blauen Himmel zu sehen, keine Angst mehr haben zu müssen, daß die Chemtrails uns vergiften, unsere Felder und Gärten zu vergiften? Sollten die Mächtigen tatsächlich erkannt haben, daß sie mit unserer Vergiftung und unserer Auslöschung auch die „Kuh“ schlachten, die sie melken? Faktisch den Ast absägen, auf dem sie sitzen?! Zeit wäre es wahrlich dazu! Und so dumm kann der Dümmste nicht sein, daß er genau diesen Fakt nicht sieht oder nicht sehen will oder vielleicht auch nicht sehen darf. Aber das müssen die, die sich hier angesprochen fühlen, selbst entscheiden. Ihr habt alle ein Hirn zum Denken, benutzt es gefälligst auch!

Mittwoch, 17. Juli 2013

Aufruf an Rechtsachverständige, Juristen etc. zum Aufbau von Abmahnkanzleien

Der Punkt ist erreicht, wo man sich darüber im Klaren sein muß, daß es in unserem Land so nicht mehr weitergehen kann. Die BRD spielt hier ein Spiel, was inzwischen nicht mehr feierlich ist. Es wird gelogen, betrogen, daß sich die Balken biegen. Die Menschen werden von klein auf für dumm verkauft, es wird politische Dummheit gelehrt und die Menschen glauben den ganzen Salat, weil sie es nicht besser wissen.

Aber die Wissenden sollten doch nun langsam aber sicher mal an den Punkt kommen, wo sie einsehen müssen, daß sie als Wissende gefragt sind, daß sie gebraucht werden, um hier mal dem ganzen Treiben ein Ende zu bereiten. Wenn wir uns immer wieder spalten lassen und uns vor allem auch gegenseitig immer wieder spalten, wird das nie etwas werden. Also reißt Euch mal alle ein bisschen zusammen und stellt mal das Ego ein bisschen hinten an. Hier geht es um größere Dinge, als um die eigenen Befindlichkeiten. Ihr Wissenden habt hier einen Auftrag zu erfüllen und nicht Euch gegenseitig verbal die Köpfe einzuschlagen!

Immer wieder müssen wir hier einsehen: Freiwillig wird die BRD nicht aufhören, die Menschen auszupressen, wie die Zitronen, sich daran zu bereichern, wie die Maden im Speck zu leben, während die, die für einen Hungerlohn arbeiten gehen müssen, immer ärmer werden, ihren Lebensstandard immer weiter herunter schrauben müssen und darüber krank zu werden oder freiwillig dem Leben ein Ende zu setzen, weil es nicht mehr auszuhalten ist. Wie lange soll das denn noch so weitergehen???

Den Menschen wird hier etwas vorgespielt, dagegen ist das gigantischste Bühnenspektakel eine Hinterzimmerkomödie. Das Spiel, was hier auf perfekte Art gespielt wird, heißt:

Die BRD, der Staat!
Nein, die BRD ist kein Staat!

Und wenn die BRD dem Volk noch so oft diese Lüge erklären will, und wenn sie auch alle Leute für diese Aussage am liebsten hinter Gitter bringen will,
die BRD ist ein Verwaltungskonstrukt der Alliierten und arbeitet nach Firmenrecht!
Nicht mehr und nicht weniger!

So, und jetzt wird „Butter bei die Fische gemacht“!!!

Wir brauchen hier Abmahnkanzleien, die den Menschen zur Seite stehen, wenn sie von den Behörden, die nachweislich auch nur Firmen sind, Post bekommen und sich gegen diese Vortäuschung von falschen Tatsachen wehren wollen.

Wenn sich der Einzelne gegen diese Täuschung im Rechtsverkehr wehrt, geht er immer leer aus und verliert. Das macht mürbe! Und genau das will das System erreichen. Die Menschen gehen dann zu teuren BRD-Rechtsanwälten, die dem Standesrecht unterliegen und somit niemals ihre Rechte vertreten werden. Das muß aufhören! Und allen BRD-Rechtsanwälten mit einem sogenannten „Staatsexamen“, die sich hier angesprochen fühlen, sei gesagt: Alles hat einmal ein Ende, auch das, was Sie dem Volk auftragsgemäß antun! Also entscheiden Sie sich, auf welche Seite Sie sich nun stellen wollen. Auch Ihre Macht hat keine Ewigkeitsgarantie!

Hier werden Rechtsachverständige gebraucht, die den Ar... in der Hose haben, sich dem System zur Wehr zu setzen. Die dem Volk zu seinem Recht verhelfen. Ein Recht, was als Grundrecht verbrieft ist, was jedem zusteht und was jetzt durchgesetzt werden muß. Jetzt und sofort!!!

Wie soll es funktionieren: In allen Gebieten müssen Rechtsachverständige gefunden werden, die bei Eingang von „Behördenpost“ diese Behörden abmahnen, weil eben alle „Behörden“ hier nur Firmen sind und sich eben nicht als Behörde deklarieren dürfen. Beweisen muß man das gar nicht mehr. Alle unsere „Behörden“ sind in Firmenregistern aufgelistet und in diese Firmenregister kommt man auch nur als Firma und auf eigenen Antrag hinein. Der Gegenbeweis kann nicht erbracht werden, weil der Firmenstatus auch überall ersichtlich ist, somit offenkundig ist und nicht mal bewiesen werden muß. Und da können die ihre Krallen wetzen, wie sie wollen: Firma ist und bleibt Firma. Da wird auch keine Behörde draus, egal, was die anbringen, es sind Firmen und Firmen müssen Vertragsrecht anwenden. Und das tun sie nicht, sie tun so, als ob sie die Gesetze anwenden würden. Doch das ist Täuschung im Rechtsverkehr und somit abmahnfähig!

Leute, das ist DIE zukünftige Geldverdienmaschine! Und wer auf diesen Zug aufspringen will, sollte das bereits jetzt tun, denn nur in diesem System kann man damit Geld verdienen!

Es ist nicht nötig, daß man riesige Summen ansetzt. Pro Behördenpost wird ein halbes Jahresgehalt des entsprechenden Sachbearbeiters angesetzt. Das läßt sich bei allen Inkassobüros einfordern. Auch die werden davon gut leben können.

20 Prozent als Provision bei einer Forderung von ca. 45.000 Euro bei einem Behördenleiter ist doch nicht ganz schlecht. Sachbearbeiter werden vielleicht mit ca. 13.000 Euro belangt usw., es gibt Gehaltslisten, wo man die entsprechende Gehaltsstufen einsehen kann.

Und diese Summen pro Verwaltungsakt – wissen Sie wieviele Verwaltungsakte täglich die Behörden verschicken? Da sollten doch die „Enkel von Donald Duck“ ihre Chance erkennen, oder?!

Unser Aufruf: Los geht’s! Die Behörden dürfen sich nicht als Behörde deklarieren und schon gar keine hoheitlichen Akte auslösen, weil sie nun mal Firmen sind und Firmen müssen nach Firmenrecht (HGB) arbeiten und sich auch als Firma erkenntlich zeigen, wenn sie Firmenpost verschicken. Tun sie das nicht, müssen sie mit den rechtlichen Konsequenzen rechnen!

Wir drehen den Spieß jetzt einfach um! Bisher haben die „Behörden“ die Menschen getäuscht, belogen, betrogen und bis aufs Blut ausgesaugt. Jetzt müssen sie dafür büßen! Diese Firmen sind nicht bereit, Zustände nach Recht und Gesetz zu schaffen, sie weigern sich vehement.

Das ist jedoch keine Garantie dafür, daß das Volk es auch weiterhin einfach so hin nimmt!

Also, meldet Euch! Es soll in diesem Land zig-tausende Rechtsachverständige geben. Vergesst vorerst die Reichsschiene, die man Euch gelehrt hat, unbedingt durchsetzen zu müssen, das geht momentan immer nach hinten los. Das Volk weiß es nicht besser, weil es nichts besseres gelernt hat. Jetzt muß erst mal aufgeräumt werden, dann kommt die Geschichte dran!

Auch alle Juristen, die vielleicht mal ein Jurastudium begonnen und nicht abgeschlossen haben, sind gefragt. Es muß ein Netzwerk aufgebaut werden, an das sich die Menschen wenden können, wenn sie entsprechende Hilfe brauchen. Hier wird jeder einen Nutzen davon haben. Ob sich die „Behördenmenschen“ dazu zählen können, hängt von ihnen selbst ab, aber sie sollten sich darüber im Klaren werden, daß sich das Volk nur zu verbünden braucht, um eine Herrschaft zu beenden! Und das ist keine Drohung, sondern eine Feststellung, die bei Benutzung der eigenen geistigen Fähigkeiten offensichtlich ist!
Es ist also sinnlos, als BRD-Macht jetzt gegen uns vorzugehen, weil Ihr uns vielleicht vorwerfen wollt, daß wir uns irgendetwas ausdenken. Hier muß sich keiner mehr etwas ausdenken, alles ist nachlesbar und recherchierbar. Oder wollen Sie folgendes in Frage stellen?

Warum braucht man denn keine Gesetze mehr? Alles Firma, oder was?!

Mittwoch, 10. Juli 2013

Ist Volker Schöne schuld am Untergang des DPHW?

Auf unseren vorherigen Beitrag zum Interview mit dem DPHW haben uns viele Zuschriften erreicht. Was wir daraus entnehmen können, ist der Verdacht, daß es beim Untergang des DPHW wohl noch weitere Faktoren gegeben hat, als nur die Assoziation des Namens zu einer „Prügelpolizei des BRD-Regimes“.

Auffällig ist, daß Volker Schöne in diesem ganzen Dilemma wohl eine der prekärsten Rollen spielt. Er hatte die Hand auf dem Shop, von dem aus die Uniformen der Mitglieder bestellt wurden. Und er hatte auch die Hand auf das Konto, auf das die Mitglieder Vorauszahlungen leisteten, wenn sie die Uniformen bestellt haben. Was hat ihn also dazu veranlasst, die per Vorauskasse geleisteten Zahlungen nicht an Händler oder sonstige Dienstleister weiterzugeben?

Daß dies so gewesen sein muß, ist wohl offensichtlich, denn es wurden bereits Strafanträge gegen Volker Schöne wegen Unterschlagung und Betrug gestellt. Einige Zuschriften enthielten die Mitteilung, daß sie bereits seit Dezember 2012 auf Ihre bestellten und bezahlten Uniformen warten. Also lange bevor die Auflösung des DPHW spruchreif wurde. Und nun, da es kein DPHW mehr gibt, wohl auch nichts mehr geliefert wird, weil ja das Geld dafür weg ist. Nun, das Geld ist ja nicht wirklich weg, es hat nur den Besitzer gewechselt, wie das eben im Leben und mit dem lieben Geld immer so ist. 

Ist Volker Schöne der neue Besitzer von mehreren Tausend Euro? Denn um diese Summe muß es sich wohl handeln, wie wir erfahren haben.

Das wäre natürlich für den einstmals hochgejubelten Systemkritiker, der aus den Reihen der Polizeigewerkschaft Sachsen den rechtsfreien Raum der Bundesrepublik Deutschland kritisierte, eine starke Nummer. Man kann nur spekulieren, ob der damalige Beitrag vom 27. 09. 2011 wirklich von ihm kam oder ob bereits zu diesem Zeitpunkt der Verfassungsschutz seine Hände mit im Spiel hatte, um systemkritische Gruppierungen aufzuspüren und zu eleminieren. Doch das zu beurteilen ist nicht unsere Aufgabe. Die Zeit wird kommen, wo dies alles aufgearbeitet wird und mit diesem Wissen müssen die Menschen leben, die ihr Leben auf den täglichen Lügen des Systems aufbauen. Und wie heißt es immer so schön? Und klären wir es nicht hier und jetzt, so stehen wir uns im nächsten Leben gegenüber, denn das ist das universale Gesetz.

Doch noch etwas ist offensichtlich beim Durchstöbern der Post. Das DPHW ist wahrscheinlich viel kleiner gewesen, als es immer gedacht wurde. Der Aufbau der DPHW-Gruppen muß sehr mühevoll gewesen sein, wie einige uns berichtet haben. Es wurde ja verlangt, daß die Menschen bei sich in der Umgebung für den eigenen Schutz sorgen sollten indem sie sich organisieren und vernetzen und gemeinsam Aktionen planen und durchführen, die vor Ort zu tun sind. Der dienstleistungshaschende BRD-Bürger hatte sich das aber wohl ganz anders vorgestellt. Nämlich, daß man das DPHW bucht und dann kommen die und lösen die Probleme des Einzelnen. Und das sollte natürlich auch ganz und gar kostenfrei sein, was sonst! Zu den Veranstaltungen, wo das DPHW vorgestellt wurde, ging es aber dann wohl so ab, daß die BRD-abhängige Meute nach der Aufforderung, daß jeder Einzelne gefragt ist, lieber wieder nach Hause gegangen ist und so weitergemacht hat, wie sie es bisher auch getan haben – Buckeln und Duckmäusern, damit man die Annehmlichkeiten des BRD-Systems nicht einbüßt.

Ja, das können wir uns gut vorstellen, denn auch bei uns gehen die Hilferufe nach dem Dienstleistungsschema ein: „Macht ihr mal, denn ich habe ein Problem. Ich bin zwar nicht für andere da aber alle anderen müssen für mich da sein“.
Wir können uns also sehr gut vorstellen, wie deprimierend es ist, wenn man etwas aufbauen will und keiner macht mit. Ja, unser Volk ist feige und es geht ihm offenbar noch viel zu gut, denn erst, wenn man nichts mehr zu verlieren hat, hat man auch die Angst vor dem System und ihren Krallen verloren. Aber das herrschende System ist ja auf dem besten Wege, uns an diesen Punkt zu bringen. Und wie gesagt: wenn nicht in diesem Leben, dann eben im nächsten. Das ist ja auch der Grund, warum die Religionen dieses uralte Wissen, was früher zum ganz normalen Wissensschatz gehörte, den Menschen ausgetrieben hat. Man soll ja glauben, daß mit dem Tod alles vorbei ist. Weil die, die schuldig sind, Angst vor der Aufdeckung der Schuld haben und auf die biologische Lösung des Problems hoffen. Doch nichts ist vorbei!

Vielleicht ist nun ja die Zeit des DPHW vorbei aber der Kampf um die Menschenrechte, um die Grundrechte, welche hier durch das System und jedem einzelnen Systemdiener jeden Tag verletzt werden, geht weiter.

Wie lange der Kampf dauert, hängt von jedem Einzelnen ab!

Ja, auch von Ihnen!

Montag, 1. Juli 2013

Interview mit dem DPHW

Volksbewegung: Am 29. 06. 2013 wurde auf Ihrer Homepage www.dphw.net eine Bekanntmachung veröffentlicht, daß das DPHW ab sofort nicht mehr im Bestand ist. Wie kam es dazu?

DPHW: Auf Grund der aktuellen und auch der bereits länger zurückliegenden Berichterstattungen in den Medien ist in Bezug auf die Machenschaften der Polizei ein gravierender und gleichzeitig schockierender Trend zu erkennen.

Die Polizisten unseres Landes werden mit Steuergeldern als Befehlsempfänger quer durch das Land geschickt, um angeblich für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Was dabei herauskommt ist, wie es immer deutlicher wird, alles andere als Ruhe und Ordnung. Es wird geprügelt, es wird geschossen, Menschen werden bei Zwangsmaßnahmen mißhandelt, zu Boden geworfen etc.

Es findet eine unglaubliche Brutalität statt.

Einstmals war es so, daß in Polizeischulen die Deeskalation als oberste Prämisse gelehrt wurde. Jetzt muß man davon ausgehen, daß die Provokation zur Auslösung von Eskalation die einstmals oberste Prämisse abgelöst haben.

Die Polizisten setzen sich über jegliche rechtliche Grundlagen hinweg. Es interessiert sie nicht, ob ein richterlicher Beschluß eine rechtskräftige Unterschrift des Willensbekundenden enthält. Es interessiert sie nicht, daß ein Rechtspfleger z. Bsp. keinen Haftbefehl ausstellen darf. Es interessiert sie nicht, was ein Urkundsbeamter darf oder was dieser eigentlich beurkundet und so weiter und so fort.

Selbst bei Gesprächen wird man, trotz freiwilliger Teilnahme und Mitwirkung an anstehenden Ermittlungen, in Haft genommen und erkennungsdienstlich behandelt, wofür es keine Gründe gibt.

Hinweise, sich aus der bestehenden Misere ohne "Gesichtsverlust" heraus zu nehmen, werden mit lässiger Ignoranz und überheblicher Arroganz weggewischt.

Die derzeitigen Umgangsformen der Polizei erinnern sehr an die Zeit 1989 bis Mauerfall! Wir hoffen im Interesse der betroffenen Polizisten, daß bei einem evtl. politischen Kurswechsel, nicht eine gleichgeartete "Hexenjagd" wie 1990-1994 auf eben diese Polizisten stattfindet.

Vieles ist den meisten Polizisten wohl bekannt. Wenn man mit ihnen privat ins Gespräch kommt, wird dieses Wissen auch bestätigt. Dann heben sie die Schultern und fragen: Was sollen wir denn machen? Das wird doch alles von oben dirigiert und entschieden. Das ist wohl richtig, jedoch ist jeder von ihnen auch Mensch und trägt Verantwortung gegenüber sich und seinen Lieben.

Wenn sie dann wieder in ihre Uniformen schlüpfen, nehmen sie regelrecht eine andere Identität an, sie werden zu Robocops bis hin zu trainierten Tötungsmaschinen.

Zur Verantwortung werden sie dafür nicht gezogen, denn die meisten Anzeigen oder Strafanträge werden von den Gerichten sofort eingestellt. Kommt es doch einmal zu einer Gerichtsverhandlung, dann wird geurteilt, daß die beschuldigten Polizisten rechtmäßig gehandelt hätten. Das Standesrecht (eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus), welchem in unserem Land alle Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte unterliegen, kommt also hier mit aller Deutlichkeit zum Vorschein. Grundrechte, also geschriebenes und verbrieftes Recht, selbst in Verbindung mit den EMRK aus Art. 25 Grundgesetz sind unantastbar. Richter, Rechtsanwälte, Steuerberater, Finanzbeamte, auch die Polizei, stellen sich täglich gegen ihre Grundrechte und merken es nicht einmal! Die Brisanz liegt darin, daß diese Personen einen Eid auf das Grundgesetz geleistet haben und mit all ihren Taten diesen Eid täglich brechen, Menschenrechtsverletzungen begehen, und damit Hochverrat gegen den Bund begehen. Und das tun sie größtenteils in vollem Bewußtsein, denn sie werden täglich von den Menschen in unserem Land darauf hingewiesen.

Es ist so derartig unglaublich, was in unserem Land so vor sich geht und die Polizei drückt es durch. Der Begriff „Polizei“ ist inzwischen zur Schande der Nation geworden.

Da auch wir als Polizeihilfswerk diesen Namenszug tragen, mußten wir zwangsläufig die aktuellen Vorgänge erörtern und darüber abstimmen, ob man die mit den Machenschaften der Polizei einhergehenden Assoziationen verantworten kann. Das Ergebnis wurde auf unserer Homepage veröffentlicht.

Wir möchten nicht als Hilfswerk für prügelnde, rechtsblinde und schießwütige Polizisten gelten. Wir wollten eine Brücke für die Polizisten sein, die das schauerliche "Spiel" nicht mehr ertragen können.

Volksbewegung: Was hat eigentlich das Deutsche Polizei Hilfswerk von der regulären Polizei unterschieden und mit welcher Prämisse wurde es gegründet?

DPHW: Das DPHW wurde auf Grund sich immer häufenderer Hilferufe sowohl aus dem Volk, insbesondere aber auch aus den Reihen der Angestellten in der Justiz, aus den städtischen Behörden, vor allem aber auch aus den Reihen der Polizei gegründet. Mehrere Gründer des DPHW kamen aus dem aktiven Polizeidienst oder sind ehemalige Bedienstete der Polizei.

Bei diesen Hilferufen kam immer wieder sinngemäß die Aussage: Der Karren steckt bei uns so tief im Dreck, den kann keiner von uns Bediensteten mehr herausziehen. Wenn es jemand kann, dann ist es das Volk, was sich geschlossen gegen diese, in die vollkommen falsche Richtung gehende Tendenz, stellt.

Und diese Intuition, den Karren sozusagen gemeinschaftlich auch im Schulterschluß mit der Polizei, aus dem Dreck zu ziehen und einen Weg in die richtige Richtung einzuschlagen, nämlich die Einhaltung und die Umsetzung von Recht und Gesetz zu fordern und den Menschen damit ein Leben in Frieden und persönlichem Wohlstand zu gewährleisten, das war der Grundgedanke des DPHW.

Die Menschen sollten wieder aufeinander zugehen und gemeinsam dafür sorgen, daß der Schutz und die Sicherheit von Leib, Leben und Eigentum wieder gewährleistet werden kann. Also ganz normale Grundrechte, welche die Polizei auf Grund eines von der Politik beauftragten und immer gravierender werdenden Stellenabbau überhaupt nicht mehr gewährleisten kann.

Volksbewegung: Wie hat die Öffentlichkeit die Grundlagen und die Ziele des DPHW aufgenommen?

DPHW: Das Interesse der Menschen war größer, als wir anfänglich erwartet hatten.

Wer unsere Treffen zur Vorstellung des DPHW besucht hat, wurde nicht selten zum ersten Mal in einer so komprimierten Form mit den Hintergründen und den Zusammenhängen unseres täglichen Lebens konfrontiert, denn oftmals haben die Menschen gar nicht die Zeit und auch nicht den Nerv dafür, sich mit den Gesetzen zu beschäftigen und sich mit deren Umsetzung in den Behörden, den Gerichten oder auch bei der Polizei, auseinanderzusetzen. Wir haben bestehende Zusammenhänge und die daraus entstehenden verheerenden Zwangsmaßnahmen auf- und dargestellt, beweisbar!

Kaum einer kann sich die kriminelle Energie vorstellen, die in unserem Land seitens der Politik auftragsgemäß an der Tagesordnung ist. Viele Menschen leben hier, auch gesteuert durch die Medienpropaganda, in einer Art „Kinderwelt“, wo man davon ausgeht und auch darauf vertraut, daß die, die hier das Sagen haben, schon wissen, was sie tun und daher wird es vom Volk auch zum Großteil nicht in Frage gestellt. Und ein Arbeitnehmer stellt meistens auch nicht die Arbeitsanweisungen seines Vorgesetzten in Frage, weil man darauf vertraut, daß sich diese Vorgesetzten in rechtlicher Hinsicht auch korrekt und rechtskonform bewegen.

Daß sich in unserem Land eine hervorragend inszenierte Show abspielt, das ist dem Großteil der Menschen nicht bewußt. Und das war auch der Grund, warum viele Menschen unsere Treffen immer wieder besucht haben, weil sie dort die fundierten Antworten auf ihre Fragen erhalten haben und damit die Zusammenhänge besser verstehen konnten.

Volksbewegung: Was möchten Sie den Menschen nun mit auf den Weg geben?

DPHW: Da möchten wir das sagen, was wir auch zu unseren Treffen den Menschen immer wieder mit auf den Weg gegeben haben. Hinterfragen Sie alles, was man Ihnen sagt oder schreibt. Nehmen Sie sich die Zeit, sich mit den Gesetzen zu beschäftigen, die man Ihnen als rechtliche Grundlagen nennt, schalten Sie dafür auch einfach mal den Fernseher ab, es ist kein Verlust darin erkennbar. Nehmen Sie Ihr Gegenüber immer mit den rechtlichen Vorgaben in die Pflicht, nach denen sich diese Sachbearbeiter etc. zu richten haben. Betrachten Sie aber in jedem Fall Ihr Gegenüber als Mensch, der vielleicht erst durch die politische und gesellschaftliche Situation zu dem geworden ist, was er/sie jetzt ist. Wehren Sie sich dem Prinzip von „Teile und Herrsche“. Spielen Sie dieses Spiel nicht länger mit und übernehmen Sie vor allem die eigene Verantwortung für Ihr eigenes Wohl/Leben, denn es ist ihr Leben, sowie zum Wohle Ihrer Kinder und Enkelkinder. Sie sind dafür verantwortlich, welche Saat gesät wird und wie diese in der Zukunft wächst! Die Kinder und Enkel müssen diese Früchte ernten. Und seien Sie sich immer bewußt, daß Ihre Kinder und Enkel Sie an diesen Früchten messen werden.
Das ist unsere Botschaft.

Volksbewegung: Vielen Dank für das Interview.

Weiterleitung oder Veröffentlichung sind ausschließlich unverändert und im Original sowie mit Quellenangabe erlaubt. 
 
 

An alle Polizisten

Ein Gastbeitrag von Peter W.

Polizisten!
Nach der Berichterstattung in den letzten Tagen zeichnet sich ein Bild ab, dass dem Image der Polizei abträglich ist.
Bisher hieß es: Die Polizei-Dein Freund und Helfer. Die Polizei ist zum Schutz von Recht und Gesetz und zum Schutz aller Menschen da. Sie soll Gefahren abwehren und dafür sorgen, dass die Menschen in Frieden und Ruhe arbeiten und leben können.
Wie sieht aber die Wirklichkeit aus? Nackte Menschen erschiessen, mit Handschellen gefesselte Täter auf offener Straße misshandeln Ich verweise auf die Beiträge im Netz über Polizeibrutalität in Bayern. Ebenso auf Erlebnisberichte über Aussagen eines Polizisten bei einer Demo in Frankfurt.“ Ich prügel Dir Deine Birne zu Matsch“. Mit einer „Arbeiterwaschmaschine“ Menschen der Augen zu berauben wie in Stuttgart.
Bewegt euch das nicht? Seid ihr so entmenscht und skrupellos?
Polizisten, habt ihr euch mal Gedanken gemacht, warum werden Richter erschossen, warum bedroht jemand mit einer Waffe einen Staatsanwalt in Bautzen, warum werden Angestellte eines Job-Centers erstochen, warum werden Gerichtsvollzieher erschossen? Die Fragen ließen sich noch erweitern. Kann es sein, dass die Menschen unzufrieden mit diesem System sind? Dass sie keinen Ausweg mehr erkennen und in ihrer ausweglosen Lage zu solchen Mitteln greifen? 
Ich befürworte das nicht und Gewalt ist kein Ausweg. Dies gilt aber auch für euch. 
Ich weiß, dass die Stimmung innerhalb der Polizei nicht zum Besten steht. Fehlende Beförderung, Überstunden en gros, Gehaltskürzungen, keine Rückendeckung von Seiten der Politik führt zu Frust. Aber bitte, Polizisten, lasst ihn nicht an den Menschen aus. 
Ich selbst durfte erfahren, wie gewaltbereit die Polizei in Häuser eindringt. Ich habe eure kalten Augen gesehen. Ich habe die Erwartung gesehen, wann wehrt er sich und wir können losschlagen. 
Ich weiß nicht, welche Emotionen von Seiten eurer Vorgesetzten geschürt werden, wie ihr aufgeputscht werdet, um zu solchen Taten fähig und bereit zu sein.
Mir ist schon klar, dass ihr am Monatsende eure Rechnungen bezahlen müßt, aber rechtfertigt das euer brutales Vorgehen gegen die Menschen in diesem Land? 
Werdet euch wieder bewußt, für wen ihr da seid. Lasst euch nicht zu Handlangern einer mißratenen Politik machen. 
Ich gebe es zu, ein Volkspolizist im „Unrechtsstaat“ DDR war mir zehn mal lieber als ihr.
Deshalb mein Aufruf:
Werdet nicht gleich zu Volkspolizisten,
aber werdet wieder zu Polizisten des Volkes