Sonntag, 30. September 2012

Polizei als Wortmarke für Registerkassen und E-Mail Datendienste

Lange war es ein Geheimnis ob die Polizei als Wortmarke des Freistaates Bayern verlängert wird. Nun ist es offiziell. Ja, die Wortmarke Polizei wird am 01.10. 2012 bis zum 30. 09. 2022 verlängert.

Doch wie kann es sein, daß das einstmals staatliche Amt, welches für den Schutz des Volkes zuständig war, nun in den Krallen der globalen Firmenwirtschaft zu Kriminellen geworden ist und es nun auch noch zuläßt, daß die Wortmarke Polizei in der Registerauskunft des Deutschen Patent- und Marken"amtes" unter der Klassifizierung von Registerkassen, Brillen, Büroartikeln und E-Mail Datendiensten aufgeführt ist.








Quelle: http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302437827/DE
            
War es vielleicht die billigste Kategorie, weil sich die Polizei keine eindeutigere Branche leisten konnte?

Wie tief ist die Polizei gesunken???!!!
 Und da wundert man sich noch, wenn der Polizei kein Respekt mehr gezollt wird?

Wer sollte auch vor Brillen und Registerkassen Respekt haben. Eine Brille im Uniformlook ist vielleicht eine ganz neue Geschäftsidee. Nun ja, wir haben es ja auch mit Firmenrecht zu tun. 

Wozu sollte man auch noch Wert auf ein staatliches Amt legen? Schließlich haben die Brillenschlangen das Gewehr im Anlauf und das sollte doch wohl genug Respekt verschaffen. Das tut es sicherlich auch. Die Brillenschlange hat nur einen Nachteil. Sie hat die falsche Brille auf und sieht somit nicht, was sich weit hinter ihr so tut. Vielleicht hat man die Polizei gerade deshalb in diese Kategorie gesteckt, damit die Bediensteten endlich aufwachen und sich darüber im Klaren werden, daß man sich nur noch schämen kann, wenn man irgendwo als Polizist auftaucht.

Mit der Bevölkerung wird es ja auch so gemacht. Die Daumenschrauben werden immer fester gedreht, bis das Volk endlich begreift, wo es hingetrieben wird. Aber die große graue Masse schnallt es einfach nicht. 

Da geben sich mächtige Kräfte im Hintergrund so viel Mühe, daß nun endlich der von ihnen innig geliebte Bürgerkrieg hier ausbricht und keiner reagiert darauf. Die große graue Masse läßt sich wie die Zitronen auspressen und die Polizisten lassen sich in die Brillenkategorie zwängen. Man kann ja eigentlich froh darüber sein, daß unser Volk eben nicht so kriegslüstern ist und auf die Spielchen der Mächtigen hereinfällt. 

Aber welchen Preis zahlen wir dafür?

Doch zurück zur Klassifizierung der Wortmarke Polizei. In der Registerauskunft sind die Klassifizierungsnummern 9, 16 und 38 angegeben, welche eben für Registerkassen, Brillen, E-Mail Datendienste & Co vergeben werden.

Wieso wurde nicht passender Weise die Klassifizierungsnummer 45 gewählt?  Für Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse.


Daß die Polizei gegen Sachwerte, sprich Menschen, vorgeht, ist ja bekannt. Es würde also ganz genau passen. Aber nein, man hat sich für E-Mail Datendienste und Brillen entschieden.

Die Polizei hat eben den absoluten Durchblick!


Weiterleitung und Veröffentlichung sind erlaubt und gewünscht.

Nachtrag der Volksbewegung:

Die Wortmarke POLIZEI ist ausschließlich in Bayern geschützt. Und zwar in den Nutzerklassen “Registerkassen, Papier, Datendienste und Brillen”. Das spricht ja wohl schon für sich.

Personen-Objektschutz und Ermittlungstätigkeiten oder ähnliche typische Polizeiaufgaben sind nur als Wort-Bildmarke, auch wieder nur in Bayern, geschützt. Das heißt: Nur wenn in Bayern jemand am Ärmel der Polizeijacke das bayrische Landeswappen mit dem Schriftzug POLIZEI hat, können mit dem Namen POLIZEI Aufgaben im Rahmen von Personen-Objektschutz und Ermittlungstätigkeiten ausgeführt werden. 

Nur wenn jemand in Bayern mit diesem Landessymbol incl. Schriftzug POLIZEI als “Nichtpolizei” auftreten würde und Personen-Objektschutz sowie Ermittlungstätigkeiten ausführen würde, würde man “Amtsanmaßung” begehen.

Hier können Sie nachlesen:http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/300942311/DE

Wieso muß sich die Polizei als "staatliche Institution" mit "staatlichen Beamten"eigentlich ihren Namen schützen lassen?

Alles Firma oder was???

Freitag, 28. September 2012

Wer hat´s erfunden? - Die Schweitzer...

Während sich in unserem Land die Menschen die Köpfe heiß diskutieren, was beim Aufbau der Bürgerwehr alles schief gehen kann und ob denn da die richtige Rechtsgrundlage vorhanden ist und überhaupt - ob denn da nicht der BND dahinter steckt - sind die Schweizer wieder einmal schneller gewesen.

Dort fängt die Bevölkerung einfach an !!!! Machen und nicht schwatzen ist dort die Parole im Gegensatz zur großen grauen Masse der deutschen Landsleute. Die Schweizer haben es verstanden. Sie fühlen sich durch die Polizei nicht mehr ausreichend geschützt und schon geht´s los. Es wurden die Zivilschützer in´s Leben gerufen, welche in Absprache mit der Polizei auf Streife gehen und somit der Bevölkerung ein Gefühl von Sicherheit geben im Kampf gegen die steigende Anzahl von Einbrüchen und Diebstählen.

Die Zivilschützer sind unbewaffnet und arbeiten freiwillig. Das ist schon einmal eine Gemeinsamkeit zur deutschen Bürgerwehr.

Im Gegensatz zur hiesigen Bürgerwehr werden die Einsätze bezahlt. Das ist natürlich in Deutschland nicht zu erwarten. Hier ist ja für nichts Geld da. Außer natürlich für die Banken oder für die Rettungspakete oder für den ESM - Wir garantieren nicht für die Vollständigkeit dieser Aufzählung. Es ist wohl auch besser, wenn man manchmal gar nicht weiß, wo die vielen Steuergelder landen, die ja von den hiesigen Bürgern Dank des Schenkungsrechtes, welches im Impressum des ELSTER-Formulares so offensichtlich ausgewiesen wird, an das Finanzamt verschenkt werden.

Was soll der deutsche Bürger auch mit seinem Geld sonst anstellen??? Wüßte er etwas besseres damit anzufangen, würde er ja mal anfangen zu denken und sich die Frage stellen, warum er eigentlich Geld verschenkt, wo er doch ständig an Geldnot leidet und manchmal zur Monatsmitte nicht weiß, was er und seine Familie bis zum nächsten Lohntag auf den Tisch stellen soll oder wie die ständig wachsenden Kosten des Unternehmens Schule abgedeckt werden sollen. Ja so ist es, Dank des Unternehmens Bertelsmann werden ja nun auch die Schulen privatisiert, genau wie die Städte, Gemeinden, Krankenhäuser und und und. Alles Firmen, nichts mehr mit staatlich.

Während sich in der Schweiz die Grundidee des Zivilschutzes vorwiegend gegen Einbrüche und Diebstahl von Asylbewerbern richtet, wird hier zu Lande vorwiegend in den Grenzgebieten Streifentätigkeit favorisiert, denn dort wird geklaut, was nicht niet- und nagelfest ist. Ganze Fuhrparkflotten wechseln über Nacht unfreiwillig die Besitzer. Die Existenz der Firmen spielt im großen Geldrausch der Schieberbanden keine Rolle. Geld ist geil, so ist die Parole. Und ein schicker Nobelhobel oder ein vielkarätiges Goldkettchen muß dabei schon herausspringen.

Vereinzelt gibt es auch hier zu Lande in den Grenzgebieten schon die Bürgerwehr, welche sich freiwillig täglich abwechseln, um die Auswüchse der Kriminalität einzudämmen.

Wir möchten diesen tapferen Kämpfern empfehlen, sich mit uns in Verbindung zu setzen, denn das Prinzip Bürgerwehr ist natürlich noch weiter ausbaufähig. Wir sind uns sicher, daß eine uniformierte Bürgerwehr eine Initialzündung in der Bevölkerung hervorbringen kann. Waffen sind dazu nicht notwendig, denn die größte Waffe besitzt der Mensch zwischen seinen Schultern. Er muß sie nur benutzen. Und es müssen viele sein, die diese Waffe benutzen.

Dann kann man hier alles zum Positiven verändern. Man kann die Rechtlosigkeit in Rechtmäßigkeit wandeln. Man kann eine Firma names BRD in einen Staat umwandeln, wo man wieder gültige Gesetze anwenden darf. Ein Beamter darf sich dann auch wieder als wirklicher Beamter mit einer Bestallungsurkunde ausweisen. Justizangestellte und Rechtspfleger dürfen dann wieder in aller Ruhe Rechnungen schreiben, wofür diese Planstellen schließlich ursprünglich erschaffen wurden und müssen nicht zu Urkundsbeamten vergewaltigt werden, die sie als Justizangestellte oder Rechtspfleger niemals sein können. Soldaten sind dann in einer richtigen Armee und nicht mehr als Söldnertruppe in Privathaftung unterwegs, was bei Schadensersatzforderungen im Kriegsfall wegen Tötung noch einmal sehr teuer werden kann. Richter dürfen dann ihren Eid wieder auf eine richtige Verfassung schwören und dürfen sogar wieder "Im Namen des Volkes" ein Urteil nach Recht und Gesetz fällen. Polizisten müssen dann nicht mehr verheimlichen, daß sie einer ausgelaufenen Wortmarke des "Freistaates Bayern" hinterherlaufen.

Daher ein Appell an alle Polizisten:

Sie glauben, daß es reicht, eine Uniform zu tragen, um als Polizei die Macht zu haben, Unrecht mit Willkür und Körperverletzung, Kindesentzug, Zwangsräumungen, Plünderung, Erpressung oder sonstige illegale Aktionen durchzusetzen.

Nein, eine Uniform reicht nicht, um Unrecht in Recht zu wandeln 

Die Bürgerwehr hat auch eine Uniform
und die sieht Eurer Uniform sehr sehr ähnlich!!!

Doch wir maßen uns nicht an, Polizei zu spielen
Wir schaffen Ordnung und Sicherheit
und das geht auch ohne Willkür, Körperverletzung, Kindesentzug, Zwangsräumung 
& Co!!! 

Und wenn wir irgendwann einmal dahin kommen, wo der Deutsche endlich nicht mehr schwatzt und das Haar in der Suppe sucht, dann wird er vielleicht auch endlich mal seinen Verstand gebrauchen und endlich einmal Machen statt zu schwatzen!!! 

Quelle: Aargauer Zeitung http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/jetzt-sollen-zivilschuetzer-einbrecher-vertreiben-125281872


Dienstag, 25. September 2012

Konkurs - DAS Geschäft für die BRD und deren Handlanger


Die wirtschaftliche Notlage unserer Nation beruht nicht zuletzt auf unwahrer Berichterstattung in der deutschen Presse-, Rundfunk- und Fernsehlandschaft! Das ist nicht allein unsere Meinung. 

Niemand kann glauben, dass Journalisten nicht in der Lage sind, wirtschaftliche Zusammenhänge zu erkennen und richtig umzusetzen. Immerhin handelt es sich bei den Journalisten vielfach um studierte Leute. Haben deutsche Journalisten so wenig Ehrgefühl, dass Sie den Bürger über die wahren Zusammenhänge in der Politik vorsätzlich täuschen?! Warum berichtet man in Deutschland nicht mehr über Systemkritiker, warum wird eine Regierung hochgehalten, die auf dem Weg ist, die BRD wirtschaftlich zu vernichten ?
   
Die Unfähigkeit deutscher Politiker hat sich in Europa längst rumgesprochen und wird mit einiger Schadenfreude belächelt. Die einst führende Industrienation Deutschland verkommt zu einem Armenhaus in Europa, hausgemacht durch lange Ignoranz gegenüber bestehenden Problemen und durch eine kriminelle Justiz, in der Wirtschaftsverbrechen nicht bekämpft sondern schön geredet werden. Es ist nicht allein Dummheit und Fehleinschätzung, es ist die vorsätzliche Begünstigung von Betrug durch "Amtsträger" in der bundesdeutschen Justiz.

Beweis: Über 500.000 Bankgeschädigte in Deutschland, die lauthals nach Hilfe suchen, in keinem Land Europas gibt es ähnliche Verhältnisse! Viele der Bankopfer sind Unternehmer, auf betrügerischem Weg enteignet!

Viele Bankgeschädigte haben sich zu Interessengemeinschaften zusammengeschlossen, sie haben sich Anwälten anvertraut und verzweifelt gekämpft!

Es gibt Bankgeschädigte, die mehr als 10 Anwälte konsultiert haben und denen von jedem Anwalt Prozesserfolg versprochen wurde. Alles was dabei herausgekommen ist, war die Tatsache, dass die Anwälte die Geschädigten um weiteres Geld erleichtert haben! 

So mancher der Geschädigten hat sich zu seinem bereits erlittenen Schaden weiter verschuldet, in der Hoffnung, irgendwann den Rechtsanwalt zu finden, der ihn aus dem Tränental herausführt! 

Die Ausweglosigkeit hat eine Vielzahl von Opfern zum Suizid getrieben, wer nicht den Mut hatte sich selbst zu richten, wurde durch Krankheit und Depression in den Tod getrieben.

Die Justizverantwortlichen in der Bundesrepublik Deutschland handeln kriminell und es gibt kein Rechtsmittel, das geeignet wäre, diesem unverantwortlichen Treiben der Justizgewaltigen Einhalt zu bieten. 

Das bundesdeutsche Grundgesetz ist heute für Justizverantwortliche nur noch Makulatur. Es regiert das Verbrechen an unschuldigen Menschen, die beraubt, bestohlen, krank gemacht werden und denen man nach dem Leben trachtet, durch eine gnadenlose Rechtswillkür von Richtern und Staatsanwälten!

Dazu zählen in erster Linie die Opfer von Wirtschaftsverbrechen, die von deutschen Richtern und Staatsanwälten auf schnödeste Art und Weise erniedrigt, misshandelt und denunziert werden.  

Weit über 100.000 Konkurse und Geschäftsaufgaben führen jährlich zu 700.000 bis 800.000 Arbeitslosen, und hier wird der bundesdeutsche Bürger auf infamste Weise belogen. Man veröffentlicht nur die Konkurse, die von Amtswegen registriert werden. 

Weitgehend unberücksichtigt bleiben die unendlich vielen Geschäftsaufgaben, Gewerbeabmeldungen, stille Liquidationen und Privatkonkurse.

Der wirtschaftliche Schaden, den die bundesdeutsche Justiz anrichtet, liegt weit über 50 Milliarden = 50.000.000. 000 €, eine ungeheure Zahl!

Amtshaftungsverfahren sind nahezu aussichtslos! Kein Richter wird zur Rechenschaft gezogen, selbst dann nicht, wenn er vorsätzlich und beweisbar Schaden anrichtet! Es gibt zwar ein Amtshaftungsverfahren per Gesetz, nicht aber in Wirklichkeit! 

Niemand zwingt Richter zu verantwortungsvoller und einer den Gesetzen der Rechtsordnung verpflichtenden Arbeitsweise.

Menschen, die sich des Schicksals dieser verzweifelten Leute annehmen und ihnen versuchen zu helfen, werden von der bundesdeutschen Justiz wie Schwerverbrecher bestraft!

Die Politiker unseres Landes verlangen vom Bürger Optimismus und Selbstverantwortung und wollen mehr Firmengründungen. Sie könnten genauso gut den Selbstmord planen, denn 70 % der Gründer treten spätestens nach 3 Jahren den Weg zum Konkursrichter an!

Quelle: http://www.politgauner.de/html/justiz.html

Anmerkung der Volksbewegung:

Um das zu verstehen, sollte man sich das Verfall-Organigramm verinnerlichen. Der Suizid der Menschen ist geplant und gewollt, um die Vorgaben zur Reduzierung der Menschheit zu erreichen.

Siehe auch dazu die Hintergründe zu Georgia-Guidstones 

Dienstag, 18. September 2012

Der Einäugige unter den Blinden ?!

Heute ist der Geburtstag von Wolfgang Schäuble.

Wir hoffen, er hat Verständnis dafür, daß sich unsere Glückwünsche stark in Grenzen halten.

Das Versöhnungstreffen fällt aus. Helmut Kohl kommt nicht zur Feier der Unionsfraktion zum 70. Geburtstag von Wolfgang Schäuble. Der Alt-Kanzler hat die Einladung zur Ehrung im Deutschen Theater am 26. September abgesagt.

Oh, menno, da sind wir aber ganz traurig.
 
Die Promi-Geburtstage vom 18. September 2012: Wolfgang Schäuble

Die Überraschung bleibt aus, das Verhältnis zwischen den zwei CDU-Granden bleibt zerrüttet. Erst vor kurzem hatte Schäuble nochmals klar gestellt: «Wir haben unsere Beziehung beendet.» Er und Kohl seien zwar enge politische Vertraute gewesen, aber keine Freunde.

Hat jemand gewußt, daß diese beiden Herren eine Beziehung hatten???

Schäuble, der eigentliche «Manager der deutschen Einheit», galt lange Zeit als «Kronprinz» des «Kanzlers der Einheit». Zum Bruch kam es in der CDU-Spendenaffäre, die Schäuble nach seinen Aussagen im Bundestag zu einer 100 000-Mark-Barspende zum Rückzug von der CDU-Spitze zwang.

Schäuble war es also, der die eigentlichen Ziele der Wende von 1989 in die falsche Richtung zwang. Und 100.000 Mark? - Peanuts!

Im Januar 2000 warf Schäuble - nach vergeblichen Bemühungen um Aufklärung - dem langjährigen CDU-Chef und «Kanzler aller Deutschen» an den Kopf: «Ich habe in meinem Leben schon zu viel meiner knapp bemessenen Lebenszeit mit dir verbracht. Es wird keine Minute mehr geben.» So schildert es Hans Peter Schütz im Buch «Wolfgang Schäuble - Zwei Leben.» Der Journalist ist enger Vertrauter. Er war dabei, als ein geistig Verwirrter am 12. Oktober 1990 auf den CDU-Politiker schoss. Seither ist Schäuble in den Rollstuhl gezwungen.

So ein böser geistig verwirrter...

Gewürdigt wird dieser Tage ein Mann, der einer der prägendsten Politiker des Landes ist - obwohl er nie Kanzler war. Der nach Machtspielen und Intrigen auch als Bundespräsident verhindert wurde. Der heute als maßgeblicher Krisenmanager für den Erhalt Europas und der Gemeinschaftswährung kämpft. Und der wie «Sisyphos» als protestantischer Pflichtmensch nicht von der Politik loskommt.

Müssen wir da nicht echt dankbar sein, daß uns dieser Mann als Kanzler erspart geblieben ist?!

«Die Politik prägt mein Leben», sagt der am 18. September 1942 in Freiburg geborene Jurist, der 1972 erstmals in den Bundestag einzog und in den vier Jahrzehnten jedes Mal das Direktmandat holte. Er vertritt den ländlichen Wahlkreis Offenburg im Südwesten Baden-Württembergs. Und auch bei der Wahl 2013 soll er CDU-Spitzenkandidat im «Ländle» sein. Dass Schäuble erneut direkt einzieht, gilt als sicher.

Nach welchem Wahlgesetz will er denn dann gewählt werden???
 
Er ist dann der dienstälteste Abgeordnete im Bundestag. Ob er auch als Finanzminister weiter macht, ist fraglich. Von baldiger Rente will er jedoch nichts wissen. Zum Ende der nächsten Legislaturperiode wäre Schäuble 75 Jahre alt. Schäuble nennt das «Rechenspiele», die im politischen Alltag keine allzu große Bedeutung haben.

Auch die Volkskammer der DDR nannte sich das Mumienkabinett...

Für ihn zählt mehr die politische Erfahrung. Davon hat Schäuble reichlich. Zweimal war der Badener Bundesinnenminister - unter Kohl und in der ersten Merkel-Regierung. Neun Jahre führte er die Unionsfraktion im Bundestag, eine Zeit lang auch die CDU. Schäuble war als Spitzenkandidat der Berliner CDU im Gespräch, auch als EU-Kommissar sowie als Chef der Eurogruppe. Mit eiserner Disziplin, Optimismus und Sturköpfigkeit fährt der Vater von vier Kindern seinen ganz eigenen Politikstil - immer mit scharfem Verstand, mal witzig, charmant in Plauderlaune und rücksichtsvoll, aber auch launisch, mit beißenden Spott, reichlich Häme und gerne mal ungerecht gegenüber Mitarbeitern.

Manchmal gehört auch Landesverrat dazu:



Zu Angela Merkel, mit der er seit 2009 die Finanz- und Euro-Krise managt, hat er ein besonderes Verhältnis. Er war mal ihr Chef, jetzt ist sie seine Chefin.

Oh, ein Verhältnis zwischen Schäuble und Merkel - da konnte ja nichts besseres dabei herauskommen

2004 hatte sie mit der FDP Schäuble als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten verhindert.

Rache ist süß nach beendeten Verhältnissen...

Später versöhnten sie sich. Das aufeinander angewiesene Duo schätzt und respektiert sich. Beide gehen auch mal zusammen ins Kino.

Im Dunkeln ist gut munkeln...
 
Duzfreunde sind sie nicht. Schäuble meinte einmal: «Ich bin nicht bequem, nicht pflegeleicht, ich bin loyal.» Heute wohl vor allem gegenüber dem Amt.

Ist er vielleicht mit Perwoll gewaschen?

Im Herbst 2010, nach gesundheitlichen Rückschlägen dachte Schäuble ernsthaft ans Aufgeben. Merkel überredete ihn zu bleiben - und gab ihm Zeit zur Erholung.

Hatte sie gehofft, daß er nicht wieder kommt??? Die Hoffnung stirbt zuletzt.
 
Denn als «Europaminister» erfährt Schäuble sogar von der Opposition Lob. Der sei «im Bundeskabinett der Einäugige unter den Blinden», meinte SPD-Haushälter Carsten Schneider jüngst in einem Interview. Als Haushaltspolitiker bekommt Schäuble weniger gute Noten, ebenso als verhinderter Steuerreformer. Die Liste unerledigter Aufgaben ist nach drei Jahren Schwarz-Gelb lang.

Auch unser Volk ist trotz Chemtrails, Pharmagifte, Aspartam und Fluor durchaus in der Lage, sich Schäubles "Unwesen" zu merken...

Man sieht sich immer zwei Mal!!!


Quelle: http://unterhaltung.de.msn.com/stars/leute/die-promi-geburtstage-vom-18-september-2012-wolfgang-sch%C3%A4uble

Freitag, 14. September 2012

Bürgerwehr in Kallmerode

Auch so kann Bürgerwehr aussehen:



Mit welchem Wahlgesetz soll denn die nächste Wahl durchgeführt werden?
Und welche durch den verfassungsgemäßen Gesetzgeber legitim gewählte Regierung soll denn nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 25. Juli 2012 ein neues Wahlgesetz verabschieden???




Wie wahr, wie wahr! Auf was man diesen Aufruf aus dem Grundgesetz Art. 20 Absatz 2 und 4 alles noch so beziehen kann!




Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes! Hat in unserem Land irgendjemand das Gefühl, daß unser Volk irgendeine Herrschaft hat?  Wir sollten wieder lernen, daß wahre Volksherrschaft ein Regieren von unten nach oben bedeutet und nicht umgekehrt!

Richter und Staatsanwälte müssen nach rechtstaatlichen Grundsätzen vom Volk in direkter und geheimer Wahl gewählt werden. Die aktuell übliche Praxis, daß Richter und Staatsanwälte durch den Justizminister ins "Amt" bestellt werden, ist keine direkte und geheime Wahl durch das Volk.
Parteien können Richter und Staatsanwälte auf Grund des § 37 Parteiengesetz (weder rechts- geschäfts- noch prozeßfähig, also nicht mündig) niemals legitim in ihr "Amt" bestellen. Sie müssen eine Bestallung nachweisen können. Und Bestellung ist nicht gleich Bestallung. Man beachte immer die juristische Begrifflichkeit, auch wenn es sich nur um einen Buchstaben handelt.

Schon aus diesem Grund ist JEDES Gerichtsurteil seit 1956 nicht rechtmäßig und somit nichtig!




Betrug findet überall, täglich und gegen jeden Bürger stattl!

Bürgerwehr ist Bürgerpflicht!!!

Mittwoch, 5. September 2012

Wer oder was ist der Bund?



Wie so oft werden im „Neusprech“ der BRD-Regierung oftmals Worte verwendet, dessen tiefere Bedeutung man als Alternative zu den Äußerungen der Propagandamedien einmal gründlich recherchieren sollte.

So wird in den Nachrichten (Nachrichten werden nachgerichtet, damit Sie sich danach richten!) oftmals vom Bund gesprochen oder von Bund und Ländern. 

Doch wer oder was ist eigentlich der Bund? Haben Sie sich schon einmal die Mühe gemacht, danach zu googeln oder sonstige Recherchen anzustellen? Sie werden nicht allzuviel finden.

Warum eigentlich nicht? Welche Informationen müssen hier verschleiert werden?

Auf www.bund.de finden Sie alles Mögliche, nur keine Definition, wer oder was der Bund ist.


Sie können dort vom Ministerium für Staatsicherheit über die Aidsberatung bis hin zum Asylrecht und Zollauktionen alles erfahren, nur wie bereits erwähnt, keine Definition zur Bedeutung des Bund.

Ein Bund ist lt. http://de.thefreedictionary.com/Bund ein Zusammenschluß einer bestimmten beruflichen oder sozialen Gruppe. Mit Bund und Länder sind die Regierung und die Bundesländer erwähnt. Der Begriff Bund wird jedoch auch für die Bundeswehr genutzt.

In einer weiteren Erklärung wird folgendes mitgeteilt:
(in einer Föderation) der gesamte Staat im Gegensatz zu den einzelnen (Bundes)Ländern, wie z. B. in der Bundesrepublik Deutschland: Bund und Länder
|| K-: Bundesbehörde, Bundesgebiet, Bundesgericht, Bundesgesetz, Bundeshauptstadt, Bundesregierung, Bundesrichter, Bundesverfassung

Nun, in einer Föderation also. Wer oder was ist denn eine Föderation?

Laut Wikipedia http://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6deralismus : Föderalismus (von lat. foedus, foedera „Bund“, „Bündnis“, „Vertrag“) wird heute vorwiegend als ein Organisationsprinzip verstanden, bei dem die einzelnen Glieder über eine gewisse Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit (Gesamtstaat) zusammengeschlossen sind.

So, so. Also ein Bündnis mit einer gewissen Eigenständigkeit und Staatlichkeit. Wo bitte schön ist denn hier ein Staat? Und müßte es nach dieser Definition nicht so sein, daß die genannten Glieder, also die Länder und die oben genannten Institutionen, staatlich sein müßten? Jetzt wird es interessant. Länder und Institutionen wie Bundesgericht und Bundesverfassung sind also Staaten? Das ist ja fast so ein Schwachsinn, wie ihn die GEZ erzählt. Die ist auch der Meinung, daß die Länder einen Staatsvertrag abgeschlossen haben.

Bei einem Bund kann es sich um einen Vertrag zwischen Menschen handeln oder um einen Bundesschluss Gottes mit Menschen.

 

Erwähnenswert ist der Abrahamsbund , welcher wegen der Skandale zur Beschneidung in letzter Zeit arg in die Kritik geraten ist.


Exponiert wird der Bund erstmals im Zusammenhang mit Verheißung und Erwählung der Stammväter genannt (Abrahamsbund oder Väterbund). Gott schloss mit Abraham einen Bund: »Ich bin der Herr, der dich aus Ur in Chaldäa geführt hat, ich gebe dir das Land zu Besitz. Deine Nachkommen sollen wie die Sterne am Himmel sein«. Als Zeichen des Bundes wurde die Beschneidung alles Männlichen eingesetzt. (Gen 15; 17) Er wird in der Tradition zum bedeutendsten Bundesschluss, da mit ihm die besondere Erwählung des Volkes Israel begründet wird. Darin wird auch laut Bibel Israels Bedeutung für das Heil der anderen Völker begründet.

Werden denn nicht immer und immer wieder die Deutschen als das Volk hingestellt, welche sich anmaßen, über allen anderen Völkern stehen zu wollen? Werden diese Aussagen nicht immer wieder gebetsmühlenartig von der sogenannten Regierung der BRD unters Volk gebracht? Du böses, schuldiges Volk der Deutschen!!!

Wer erhebt sich hier denn über wen? Und wo ist das Heil Israels gegenüber den anderen Ländern zu finden? 

Vielleicht, daß Israel unsere heimische Wirtschaft „ankurbelt“, wenn wir U-Boote verschenken?! Oder ist es eine besondere Bedeutung für das Heil anderer Völker, wenn kleine Jungs in blutigen Orgien verstümmelt werden und dabei Traumata und Höllenschmerzen ertragen müssen?!

Einen Hinweis zum Bund finden wir auch im sogenannten „Amtseid“.  Der deutsche Amtseid ist in Art. 56 des deutschen Grundgesetzes festgelegt und wird vom Bundespräsidenten und nach Art. 64 vom Bundeskanzler und den Bundesministern bei ihrem Amtsantritt geleistet. Der Bundespräsident leistet den Amtseid auf einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat; der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten den Eid vor den Mitgliedern des Bundestages.

Der Amtseid lautet:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid

Welche Gesetze des Bundes sind denn hier gemeint? Und vor allem welche Gesetze von welchem Bund? 

Vom Abrahamsbund vielleicht?

Es wird also ein großes Geheimnis bleiben, wer oder was der Bund ist!!!

Keine Definition, kein Inhalt, keine Grenzen, keine Gesetzestexte. Nur eine Worthülse, womit Sie täglich zugeschüttet werden.

Unser Tipp:
Immer schön alles hinterfragen, was man Ihnen so erzählt!
Es könnte sein, daß Sie tiefgreifende geschichtliche Hintergründe erfahren.

Aber ist das wirklich gewollt???
 

Sonntag, 2. September 2012

Unzulässige Ausnahmegerichte outen sich als Firmen



In der BRD gibt es nur noch unzulässige Ausnahmegerichte.


Wie einige von Euch schon festgestellt haben, ist der § 15 des GVG gelöscht worden, in diesem stand: “Alle Gerichte sind Staatsgerichte”, doch da dies für die BRD nicht zutraf, wurde der Paragraph gelöscht. Das lässt sich mittlerweile auch überall nachlesen:



Nun fragen sich viele Menschen warum dies denn so wichtig sei… Die Antwort darauf ist relativ einfach. In Artikel 101 GG finden wir in Absatz 1 “Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden”. In dem Augenblick, in dem keine Staatlichen Gerichte mehr existieren, gibts es natürlich auch keinen gesetzlichen Richter mehr, die Gerichtsbarkeit der Bundesrepublik fällt unter sogenannte “Ausnahmegerichte”, wie FGG und FamG.
Das ganze ist nur noch ein riesiger Schwindel, alles wird jetzt ganz offen als Unternehmung geführt, so daß es jeder sehen kann, daß es sich dabei um unzulässige Ausnahmegerichte handelt.

 Hier mal ein Beispiel:


Selbstverständlich ist das unzulässig, aber wenn wir uns zurück erinnern an das dritte Reich, dort war auch alles juristisch unzulässig, aber die Richter haben dennoch mitgemacht, weil sie Angst hatten, ihren Beruf zu verlieren, oder schlimmeres. Heute sind wir an dem gleichen Punkt angekommen, und aus diesem Grund sind die Richter und Staatsanwälte auch so sehr beschäftigt mit der Leugnung von Tatsachen.
Wenn jemand diese Leute auf diese Tatsache hinweist, dann kneifen die Richter und Staatsanwälte, es gibt dazu keine Stellungnahme. Noch witziger verhalten sie sich allerdings wenn man sie auf das erste und zweite Bereinigungsgesetz anspricht, dann verzweifeln sie und setzten sich dann nur noch mit reiner Willkür und Rechtsbeugung durch, wie zur Zeit des dritten Reiches. Aber davon wollen sie nichts wissen und deshalb machen sie zur Ablenkung inszenierte Jagden auf sogenannte Nazis, welche sie selber sind, es sich aber in ihrer dunklen Seele nicht eingestehen wollen.


Original und Kommentare unter:
http://www.eisenblatt.net/?p=6838

Ähnliche Themen:

Anmerkung der Volksbewegung:

Das Unternehmen Justiz bezeichnet ihre Justizangestellten im obigen Bild sogar als ordentliche Gerichtsbarkeit.
Ob die über die juristische Begrifflichkeit "ordentlich" schon mal ihre Schulbücher gewälzt haben???