Mittwoch, 29. Februar 2012

  WAS IST LOS IN UNSEREM LAND?
                          

                        Stetig steigende Abgaben – dienen wir nur als Vermögensmasse?


                                     Der Personalausweis – Wessen Personal sind Sie?


                        Das Verwaltungskonstrukt des vereinigten Wirtschaftsgebietes (BRD)


                                              Wir haben das Recht auf einen Staat!!!


                            Das Grundgesetz? Wir haben das Recht auf eine Verfassung!!!
                                         (Das Grundgesetz ist KEINE Verfassung)


Unsere Fahrzeugbriefe: „Der Inhaber der Zulassungsbescheinigung wird nicht als Eigentümer des Fahrzeugs ausgewiesen“ – siehe Zulassungsbescheinigung unter C.4c


 Aus dem Einwohnermeldeamt wurde das Bürgerbüro – für wen oder was bürgen Sie?

 Das Arbeitsamt wurde zur Agentur für Arbeit, aus den Arbeitsuchenden wurden Kunden
                    - fühlt sich ein Arbeitsuchender in der Agentur als Kunde?


                        Behördliche Willkür trotz nichtiger Gesetze – sind wir rechtlos?

                                                         
                                               Nichtige Gesetze

                                        · Abgabenordnung - KEINE Steuerpflicht!

                                 · Ordnungswidrigkeitengesetz - KEINE Strafzettel!

                          · Gerichtsverfassungsgesetz - KEINE gültigen Gerichtsurteile!

                                     · ZPO und StPOKEINE Verfahren bei Gericht!

                   · Verwaltungsverfahrensgesetz - KEINE Gebühren- und Abgabenpflicht!

                          · SGB II (Hartz IV) - KEINE gesetzeskonforme Unterhaltszahlung
 

                                                          
                                                       Was ist los in unserem Land?

                                                     Soll das ewig so weitergehen?

                                                        
                                             Zeit für einen Wandel!


                                                          Recht auf Menschlichkeit!


                                                           Recht auf Persönlichkeit!


                                                              Recht auf Eigentum!


                                              Volksbewegung Dem Deutschen Volke!

                                                  Die Zukunft beginnt jetzt und hier


                                              E-Post: Info@Dem-deutschen-Volke.de

Schreiben an alle Schulen


Volksbewegung
Dem Deutschen Volke                                                  
E-Post: Info@Dem-deutschen-Volke.de                                  


Sehr geehrte Damen und Herren,

täglich erreichen uns viele Anfragen von besorgten Eltern und Schülern bezüglich der rechtlichen Situation in unserem Land und der damit verbundenen Bildungspolitik.

Den Menschen wird immer bewußter, daß es auf Grund der fehlenden Staatlichkeit und seit Inkrafttreten des 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetzes aus den Jahren 2006 und 2007 bis auf das Firmenrecht keinerlei rechtliche Grundlagen und keine gültigen Gesetze mehr gibt.

In den Schulen unseres Landes wird im Gegenzug zu Ländern wie der Schweiz diesbezügliches Grundwissen nicht gelehrt.

Unsere Schulen bereiten die Schüler auf das bestehende System vor. Die geschichtliche Wahrheit ist im Lehrplan nicht vorgesehen.
Doch Internet und Alternativmedien ermöglichen den Schülern und Eltern die Recherche zu den wahren Hintergründen der Politik und Wirtschaft.
In den Schulen wird jedoch längst überholtes und als falsch erkanntes Wissen weiterhin gelehrt.
Werden die Themen in der Schule angesprochen, haben die Schüler den Eindruck von Macht und Erpressung, sobald eigenständiges Denken zu diesen Themen ersichtlich wird.

Eine Schule sollte jedoch mehr sein, als ein Trainingslager für das Berufsleben als Erfüllungsgehilfe der Wirtschaftsbosse und der Banken.

Viele Lehrer kennen die wirklichen Zusammenhänge in unserem Land, sind jedoch von der Gunst der übergeordneten Schulbehörden abhängig, welche diese Themen verbieten.

Dies stellt einen gravierenden Gewissenskonflikt für die Schüler, Eltern und Lehrer dar.

Wer die Wahrheit nicht kennt, wird die Zukunft nicht gestalten können.   

Wir fordern Sie hiermit auf, die wahren geschichtlichen Zusammenhänge zu lehren und sich mit dem Wissen der Schüler auseinander zu setzen. Lehrkräfte, welche den zukünftigen Gestaltern der Gesellschaft freies politisches Denken verbieten, sind fehl am Platz.

Es ist sicher nicht nur im Interesse der Schüler, wenn auch Sie die Notwendigkeit für die erforderlichen Veränderungen in unserem Land erkennen und vorantreiben.


Dieses Video soll zum Nachdenken anregen: http://www.youtube.com/watch?v=TcQ1-Jfzo00


Für weitere Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Volksbewegung
Dem Deutschen Volke
per E-Post versandt am 29. Februar 2012

              

Schreiben an alle Städte mit Verbot zur Diffamierung der Bevölkerung


Volksbewegung
Dem Deutschen Volke                                                  
E-Post: Info@Dem-deutschen-Volke.de                                  

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Monaten werden wir vermehrt mit der Bitte um Hilfe kontaktiert, da durch öffentliche Behörden immer wieder rechtlich nichtige Schreiben an die Bürger unseres Landes versandt werden.

Es mangelt generell an der erforderlichen Form. Schreiben werden ohne Unterschrift oder von nicht gesetzlich legitimierten Sachbearbeitern versandt und berufen sich auf nichtige rechtliche Grundlagen.

Die Hinweise der Bürger auf die mangelnde Form konform zum gültigen BGB werden von den Behörden ignoriert. Es erfolgt trotz Remonstrationspflicht keinerlei Recherche zu offenkundigen Tatsachen, daß es in unserem Land bis auf das Firmenrecht kein einziges, gültiges Gesetz existiert.

Dies ist ein unhaltbarer Zustand.

Wir haben davon Kenntnis erhalten, daß auch in Ihrer Behörde rechtswidrige Schreiben an die Einwohner versandt werden.

Erschwerend kommt hinzu, daß den Mitmenschen bei diesbezüglichen Reklamationen rechtsradikales Gedankengut unterstellt wird, obwohl den Behörden die wirklichen rechtlichen Grundlagen, welche in öffentlichen Bibliotheken, in Gesetzbüchern, auf den Internetplattformen des Ministerium der Justiz sowie weiteren rechtlich anerkannten Internetseiten zur Verfügung gestellt werden.

Es ist eine offenkundige Tatsache, daß in unserem Land keine einzige Behörde über staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaftsrechte verfügt.
 
Die Umwandlung zu Körperschaften des öffentlichen Rechts und deren Agieren setzt ebenfalls die Staatlichkeit voraus.

Der Firmenstatus der Behörden wird durch die Umsatzsteuer-Identnummer ausgewiesen und kann von jedem Bürger auf Internetseiten eingesehen oder angefordert werden. Der Firmenstatus verbietet jedoch die Ausführung staatlich-hoheitlicher Aufgaben.

Die Bundesrepublik Deutschland verfügt nicht über eine nachweisliche Staatlichkeit. Es besteht lediglich eine von den Alliierten Besatzungsmächten eingesetzte Verwaltung für das vereinigte Wirtschaftskonstrukt und es bestand zu keiner Zeit die Legitimation, Gesetze zu erlassen, zu ändern oder zu streichen.

Dieser Sachverhalt hat in keinster Weise etwas mit rechtsradikalem Gedankengut zu tun, sondern ist den Gesetzmäßigkeiten des Völkerrechts geschuldet.

Es ist dem Volk bekannt, daß die Bundesrepublik Deutschland und auch die DDR im Jahre 1990 zum Zwecke der “Deutschen Einheit“ bei der UNO abgemeldet wurden. Es wurde infolge dessen das “vereinte Deutschland“ bei der UNO angemeldet.

In den Behörden wird jedoch unablässig der Landesbegriff “Bundesrepublik Deutschland“ weitergeführt. Sämtliche Personalausweise werden wider besseren Wissens von den Behörden mit falscher Länderkennzeichnung und fehlender Staatsangehörigkeit ausgestellt. “Deutsch“ ist lediglich unsere Nationalität, nicht jedoch unsere Staatsangehörigkeit.

Auch diese Hinweise werden in den Behörden ignoriert und die reklamierenden Bürger als rechtsradikale Nazis diffamiert.

Wir verbieten Ihnen ab sofort jegliche Diskriminierungen gegen rechtschaffene Bürger unseres Landes.

Wir verbieten Ihnen des Weiteren jegliche Schreiben, welche sich auf nichtige Gesetze berufen und von Sachbearbeitern in Privathaftung aus Unwissenheit und infolge ihrer Arbeitsanweisungen gesetzeswidrig unterschrieben werden.

Schreiben ohne Unterschrift des gesetzlich Verantwortlichen sind ebenfalls ab sofort einzustellen, da diese generell nichtig sind.

Seien Sie sich bewußt, daß Ihre Gehälter vom Volk erwirtschaftet werden. Sie provozieren mit Ihrer Ignoranz einen Bürgeraufstand, welchen es unbedingt zu verhindern gilt.

Wir empfehlen Ihnen dringend, die Staatlichkeit und die damit verbunden Rechtsicherheit in unserem Land wieder herzustellen.


Volksbewegung
Dem Deutschen Volke
Per E-Post versandt am 24. Februar 2012    

Schreiben an alle Lohnsteuerhilfevereine mit Hinweis auf nicht in Kraft getretene Abgabenordnung und Aufruf zur Herstellung der Staatlichkeit

Volksbewegung
Dem Deutschen Volke
E-Post: Info@Dem-deutschen-Volke.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

täglich erreichen uns viele Anfragen sowohl aus der Bevölkerung und speziell auch von
Sachbearbeiter / innen der Lohnsteuerhilfevereine bezüglich der rechtlichen Situation in
unserem Land.

Den Menschen wird immer bewußter, daß es auf Grund der fehlenden Staatlichkeit und seit
Inkrafttreten des 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetzes aus den Jahren 2006 und 2007 keine
rechtlichen Grundlagen mehr für Steuern, Abgaben, Zwangsvollstreckungen,
Ordnungswidrigkeiten und daraus resultierende Verfahren oder sonstige Rechtsgeschäfte gibt.

Dies stellt einen gravierenden Gewissenskonflikt für die Sachbearbeiter / innen in
Lohnsteuerhilfevereinen sowie Steuerbüros dar.

                   Eine Lüge wird nicht zur Wahrheit, indem sie stets wiederholt wird.
                                     Auch Sie wurden seit Jahren belogen.

In Treu und Glauben an die Rechtmäßigkeit Ihrer Arbeit wurden Sie vom System benutzt, um
Besatzungskosten, Kriege und “Rettungsschirme“ zu finanzieren, während die Menschen in
unserem Land existenziell diskriminiert werden. Damit verstoßen Sie auftragsgemäß gegen
das Grundgesetz.

Die Abgabenordnung von 1977 ist nie in Kraft getreten - § 415 AO

Die Besteuerungsmöglichkeit wird lediglich stillschweigend vorausgesetzt.
BverfGE 55, 274 / 301.


Die Brisanz dieser Situation besteht darin, daß Sie mit Erstellung einer Steuererklärung einen
rechtswidrigen Eingriff in die Grundrechte der Bürger veranlassen und seit Wegfall der
Staatshaftung für diesen Schaden in Privathaftung gehen.

Die Weigerung zur Ausfertigung von Steuererklärungen würde unweigerlich zu beruflichen
Konsequenzen und damit zu existenziellen Problemen führen. Dieser Gewissenskonflikt wird
uns von den Sachbearbeiter / innen der Lohnsteuerhilfevereine immer wieder bestätigt.

Ein gerechtes Finanzsystem, eine Verfassung sowie das bedingungslose Grundeinkommen
sind die Alternativen zu Willkür und Rechtlosigkeit. Dafür setzen wir uns ein.

Wir fordern Sie hiermit auf, an der Wiederherstellung der Staatlichkeit und der damit
verbundenen Rechtssicherheit mitzuwirken.

Wir würden uns freuen, wenn auch Sie die Notwendigkeit für die erforderlichen
Veränderungen in unserem Land zum Wohle der Bevölkerung und Ihrer Kolleginnen und
Kollegen erkennen und vorantreiben.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Volksbewegung
Dem Deutschen Volke
per E-Post versandt am 20. Februar 2012

Anhang:

PDF Steuerboykott

PDF Anschreiben Lohnsteuerhilfevereine

          

Schreiben an alle Finanzämter mit Aufruf zur Herstellung der Staatlichkeit in unserem Land

Volksbewegung
Dem deutschen Volke
E-Post: Info@Dem-deutschen-Volke.net

Sehr geehrte Damen und Herren,

täglich erreichen uns viele Anfragen aus der Bevölkerung und auch von Sachbearbeitern des
sogenannten „Finanzamtes“ bezüglich der rechtlichen Situation in unserem Land.

Den Menschen wird immer bewußter, daß es auf Grund der fehlenden Staatlichkeit und seit
Inkrafttreten des 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetzes aus den Jahren 2006 und 2007 keine
rechtlichen Grundlagen mehr für Steuern, Abgaben, Zwangsvollstreckungen,
Ordnungswidrigkeiten oder sonstige Rechtsgeschäfte gibt.

Dies stellt einen gravierenden Gewissenskonflikt für die Sachbearbeiter der Finanzämter dar.
Die Brisanz dieser Situation besteht darin, daß die Mitarbeiter nach Arbeitsanweisung
handeln, für die jeweils eine Unterschrift der Mitarbeiter abverlangt wird. Mit dieser
Unterschrift wird auf Grund der fehlenden Staatshaftung die Privathaftung für jeden
widerrechtlichen Steuerbescheid vom Vorgesetzten auf den Mitarbeiter übertragen.

Die Remonstrationspflicht würde unweigerlich zu beruflichen Konsequenzen und damit zu
existenziellen Problemen führen.

Dieser Gewissenskonflikt wird uns von den uns angeschlossenen Sachbearbeitern der
Finanzämter immer wieder bestätigt.

Die erzwungene Privathaftung der Mitarbeiter / innen ist umgehend wieder auf die
Vorgesetzten zu übertragen, denn diese Personen sind mit der bestehenden Rechtslage absolut
vertraut und weisen wider besseren Wissens die Mitarbeiter / innen zu strafbaren Handlungen
an.

Das Gesetz zur Abgabenordnung ist nie in Kraft getreten.

Wir fordern Sie hiermit auf, an der Wiederherstellung der Staatlichkeit und der damit
verbundenen Rechtssicherheit Ihrer Mitarbeiter / innen mitzuwirken.

Zur Kenntnisnahme haben wir Ihnen im Anhang dieser E-Post die Folgen der
Zuwiderhandlung nach bestehender Rechtslage beigefügt. Das Schreiben wurde von unserer
Rechtsabteilung geprüft. Die Angaben sind korrekt.

Wir würden uns freuen, wenn auch Sie die Notwendigkeit für die erforderlichen
Veränderungen in unserem Land zum Wohle der Bevölkerung und Ihrer Kolleginnen und
Kollegen erkennen und vorantreiben.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Volksbewegung
Dem deutschen Volke
per E-Post versandt am 06. Dezember 2011

Anhang:

PDF Klage RA Torsten Ramm gegen Finanzamt etc.

PDF Befangenheitsantrag RA Torsten Ramm wegen Abgabenordnung AO

PDF 108 Thesen an die Welt


Schreiben an alle Gerichte mit Aufruf zur Herstellung der Staatlichkeit in unserem Land


Volksbewegung
Dem deutschen Volke                                                  
E-Post: Info@Dem-deutschen-Volke.de                                  

Sehr geehrte Damen und Herren,

täglich erreichen uns viele Anfragen aus der Bevölkerung und speziell auch von Justizbediensteten bezüglich der rechtlichen Situation in unserem Land.
Den Menschen wird immer bewußter, daß es auf Grund der fehlenden Staatlichkeit und seit Inkrafttreten des 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetzes aus den Jahren 2006 und 2007 keine rechtlichen Grundlagen mehr für Steuern, Abgaben, Zwangsvollstreckungen, Ordnungswidrigkeiten und daraus resultierende Verfahren oder sonstige Rechtsgeschäfte gibt.

Dies stellt einen gravierenden Gewissenskonflikt für die Justizbediensteten dar.

Die Brisanz dieser Situation besteht darin, daß die Mitarbeiter nach Arbeitsanweisung handeln, für die jeweils eine Unterschrift der Mitarbeiter abverlangt wird. Mit dieser Unterschrift wird auf Grund der fehlenden Staatshaftung die Privathaftung für jeden widerrechtlichen Eingriff in die Grundrechte der Bevölkerung vom Vorgesetzten auf den Mitarbeiter übertragen.

Die Weigerung zur Ausfertigung von rechtswidrigen Schriftstücken würde unweigerlich zu beruflichen Konsequenzen und damit zu existenziellen Problemen führen.

Dieser Gewissenskonflikt wird uns von den uns angeschlossenen Justizbedienstete immer wieder bestätigt.

Die erzwungene Privathaftung der Mitarbeiter / innen ist umgehend wieder auf die Vorgesetzten zu übertragen, denn diese Personen sind mit der bestehenden Rechtslage absolut vertraut und weisen wider besseren Wissens die Mitarbeiter / innen zu strafbaren Handlungen gegen das Volk an.

Wir fordern Sie hiermit auf, an der Wiederherstellung der Staatlichkeit und der damit verbundenen Rechtssicherheit Ihrer Mitarbeiter / innen mitzuwirken.

Zur Kenntnisnahme haben wir Ihnen im Anhang dieser E-Post die Folgen der Zuwiderhandlung nach bestehender Rechtslage beigefügt. Das Schreiben wurde von unserer Rechtsabteilung geprüft. Die Angaben sind korrekt.

Wir würden uns freuen, wenn auch Sie die Notwendigkeit für die erforderlichen Veränderungen in unserem Land zum Wohle der Bevölkerung und Ihrer Kolleginnen und Kollegen erkennen und vorantreiben.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Volksbewegung
Dem deutschen Volke
per E-Post versandt am 07. Dezember 2011

Schreiben an alle Zollbediensteten mit Aufruf zur Herstellung der Staatlichkeit in unserem Land

Volksbewegung
Dem deutschen Volke
E-Post: Info@Dem-deutschen-Volke.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

täglich erreichen uns viele Anfragen sowohl aus der Bevölkerung und speziell auch von
Zollbediensteten bezüglich der rechtlichen Situation in unserem Land.

Den Menschen wird immer bewußter, daß es auf Grund der fehlenden Staatlichkeit und seit
Inkrafttreten des 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetzes aus den Jahren 2006 und 2007 keine
rechtlichen Grundlagen mehr für Steuern, Abgaben, Zwangsvollstreckungen,
Ordnungswidrigkeiten oder sonstige Rechtsgeschäfte gibt.

Dies stellt einen gravierenden Gewissenskonflikt für die Zollbediensteten dar.
Die Brisanz dieser Situation besteht darin, daß die Mitarbeiter nach Arbeitsanweisung
handeln, für die jeweils eine Unterschrift der Mitarbeiter abverlangt wird. Mit dieser
Unterschrift wird auf Grund der fehlenden Staatshaftung die Privathaftung für jeden
widerrechtlichen Eingriff in die Grundrechte der Bevölkerung vom Vorgesetzten auf den
Mitarbeiter übertragen.

Die Remonstrationspflicht würde unweigerlich zu beruflichen Konsequenzen und damit zu
existenziellen Problemen führen.

Dieser Gewissenskonflikt wird uns von den uns angeschlossenen Zollbediensteten immer
wieder bestätigt.

Die erzwungene Privathaftung der Mitarbeiter / innen ist umgehend wieder auf die
Vorgesetzten zu übertragen, denn diese Personen sind mit der bestehenden Rechtslage absolut
vertraut und weisen wider besseren Wissens die Mitarbeiter / innen zu strafbaren Handlungen
gegen das Volk an.

Wir fordern Sie hiermit auf, an der Wiederherstellung der Staatlichkeit und der damit
verbundenen Rechtssicherheit Ihrer Mitarbeiter / innen mitzuwirken.

Zur Kenntnisnahme haben wir Ihnen im Anhang dieser E-Post eine sehr genaue Ausarbeitung
zur bestehenden rechtlichen Situation beigefügt. Das Schreiben wurde von unserer
Rechtsabteilung geprüft. Die Angaben sind korrekt.

Wir würden uns freuen, wenn auch Sie die Notwendigkeit für die erforderlichen
Veränderungen in unserem Land zum Wohle der Bevölkerung und Ihrer Kolleginnen und
Kollegen erkennen und vorantreiben.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Volksbewegung
Dem deutschen Volke
per E-Post versandt am 06. Dezember 2011

Anhang:

PDF 108 Thesen an die Welt



Schreiben an alle Städte mit Aufruf zur Herstellung der Staatlichkeit und wirtschaftlicher Autarkie in unserem Land


Volksbewegung
Dem deutschen Volke                                                  
E-Post: Info@Dem-deutschen-Volke.de                                             


An alle Behörden des BRD - Verwaltungskonstruktes, Stadtverwaltungen, Agentur für Arbeit, IHK

Betreff: Wiederherstellung einer autarken Bevölkerungsversorgung mit Nahrungsmitteln, Strom, Wasser, Sanitär, Textilien


Sehr geehrte Damen und Herren,

die globale Finanzkrise wirft ihre Schatten voraus.

Während sich die Massenmedien auf die Berichterstattung zu den Auswirkungen der Krise in anderen Ländern konzentrieren, werden unseren Mitmenschen die Folgen jahrelanger Misswirtschaft durch Schließung der landeseigenen Produktionsstätten und Dienstleistungen zur Bevölkerungsversorgung vorenthalten.

Die wichtigsten Industriezweige, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft wurden völlig verantwortungslos an Finanzmächte anderer Länder verkauft, verleast oder verschenkt.

Der globale Zusammenbruch steht nun vor der Tür. Es stellt sich nicht mehr die Frage, ob dies eintrifft, sondern nur noch, wann es soweit ist. Der damit einhergehende Zusammenbruch der Bevölkerungsversorgung wird bürgerkriegsähnliche Zustände in unserem Land schaffen.

Dies zu verhindern liegt auch in Ihren Händen. Wir fordern Sie auf, unverzüglich die Bevölkerungsversorgung autark vom globalen Wirtschaftssystem aufzubauen.

Ein wichtiger Punkt dazu ist die Bereitstellung oder die Rekrutierung entsprechender Ausbildungskräfte und Personal in den zukünftigen Versorgungsbetrieben. Die bereits geschlossenen Produktionsstätten sind umgehend in kommunale und staatliche Hand zurückzuführen.

Wir möchten in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, daß die BRD kein souveräner Staat ist, sondern ein von den alliierten Besatzungsmächten eingesetztes Verwaltungskonstrukt.

Mit den ersten und zweiten Bereinigungsgesetzen wurden in den Jahren 2006 und 2007 jegliche rechtliche Grundlagen wie Zivilprozeßordnung, Strafprozeßordnung, Verwaltungsverfahrensgesetz, Gerichtsverfassungsgesetz, Ordnungswidrigkeitengesetz, Gesetz zu Zwangsvollstreckungen, Staatshaftung außer Kraft gesetzt.

Die Herstellung eines souveränen deutschen Staates hat dadurch oberste Priorität.
Dies muß im Interesse des Deutschen Volkes auch Ihr Bestreben sein.


Mit freundlichen Grüßen
Volksbewegung
Dem deutschen Volke
per E-Post versandt am 30. 11. 2011

Schreiben an alle Polizeidienststellen mit Anfrage zur Rechtsicherheit der Polizeibediensteten


Volksbewegung
Dem deutschen Volke                                                  
E-Post: Info@Dem-deutschen-Volke.de                                  

                           

Sehr geehrte Damen und Herren,

täglich erreichen uns viele Anfragen aus der Bevölkerung und von Polizeibediensteten zur rechtlichen Situation in unserem Land.
Den Menschen wird immer bewußter, daß es auf Grund der fehlenden Staatlichkeit und seit Inkrafttreten des 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetzes aus den Jahren 2006 und 2007 keine rechtlichen Grundlagen mehr für Steuern, Abgaben, Zwangsvollstreckungen, Ordnungswidrigkeiten oder sonstige Rechtsgeschäfte gibt.

Die trotz dieses Sachverhaltes widerrechtlich durchgeführten Zwangsmaßnahmen werden von den Polizeibediensteten abgesichert.

Dies stellt einen gravierenden Gewissenskonflikt für die Polizeikräfte dar, denen die widerrechtlichen und willkürlichen Forderungen absolut bewußt sind.

Die Brisanz dieser Situation besteht darin, daß sich die von den Zwangsmaßnahmen und / oder Freiheitsberaubung betroffenen Personen die Namen und Gesichter der beteiligten Polizeikräfte sehr genau merken.

Es stellt sich nicht mehr die Frage, ob es zu eigenmächtigen Übergriffen auf die beteiligten Polizeikräfte kommt, sondern nur noch, wann dies geschieht.

Dies ist ein unhaltbarer Zustand, da die Polizeibediensteten nach Arbeitsanweisung handeln. Die Remonstrationspflicht würde unweigerlich zu beruflichen Konsequenzen und damit zu existenziellen Problemen führen.

Dieser Gewissenskonflikt wird uns von den uns angeschlossenen Polizeikräften immer wieder bestätigt.

Wir fordern Sie hiermit auf, an der Wiederherstellung der Staatlichkeit und der damit verbundenen Rechtssicherheit der Polizeibediensteten mitzuwirken.

Zur Kenntnisnahme haben wir Ihnen im Anhang dieser E-Post eine sehr genaue Ausarbeitung zur bestehenden rechtlichen Situation beigefügt. Das Schreiben wurde von unserer Rechtsabteilung geprüft. Die Angaben sind korrekt und verständlich.

Wir würden uns freuen, wenn auch Sie die Notwendigkeit für die erforderlichen Veränderungen in unserem Land zum Wohle der Bevölkerung und Ihrer Kolleginnen und Kollegen erkennen und vorantreiben.
Für weitere Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Volksbewegung
Dem deutschen Volke
per E-Post versandt am 29. November 2011

Schreiben an alle Polizeidienststellen zur Rechtsicherheit von Polizeibediensteten


Volksbewegung
Dem Deutschen Volke


Betreff: Anfrage zur Rechtssicherheit der Polizeibediensteten


Sehr geehrte Damen und Herren,

auf Grund der vielen Anfragen aus der Bevölkerung möchten wir Sie um Auskunft zu den eingetroffenen Fragen bezüglich der aktuellen Rechtslage in unserem Land und der damit verbundenen Rechtssicherheit der Polizeibediensteten bitten.

Verfassungsrichter haben vor etwa 40 Jahren geurteilt: Die BRD „beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den “Geltungsbereich des Grundgesetzes” fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland.
Derzeit besteht die Bundesrepublik aus den in Art. 23 GG genannten Ländern, einschließlich Berlin...”

In der aktuellen Fassung des Grundgesetzes (Stand: 21.7.2010) steht im Artikel 144 in dem Artikel 23 seien die Länder der Bundesrepublik Deutschland aufgeführt. Demnach war der Geltungsbereich des Grundgesetzes im Artikel 23 benannt. Im Artikel 23 stehen jedoch keine Länder.

Der Artikel 23 GG wurde 1990 aufgehoben und Ende 1992 mit einen neuen Inhalt gefüllt.
Im Bundesbeamtengesetz (BBG) vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) steht unter
§ 64 Eidespflicht, Eidesformel:

Beamtinnen und Beamte haben folgenden Diensteid zu leisten: „Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe. “

1.) Wie kann ein Richter, Polizeibediensteter etc. innerhalb eines Geltungsbereichs des Grundgesetzes tätig sein, wenn es seit 1990 keinen Geltungsbereich des Grundgesetzes mehr gibt?

2.) Bitte erklären Sie uns, wie man einen Eid auf „alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze“ leisten kann, wenn es die Bundesrepublik Deutschland seit 1990 nicht mehr gibt?

Mit dem Erlöschen der BRD dürften auch die Gesetze dieses Landes erloschen sein.
Nach § 63 BBG (Verantwortung für die Rechtmäßigkeit) tragen „Beamtinnen und Beamte für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.“

Da es die Bundesrepublik Deutschland nicht mehr gibt, stellen sich die Fragen:

3.) In wessen Dienst stehen die Beamten wenn sie „dienstliche Handlungen“ ausführen?
 
4.) Wie können Beamte rechtmäßig handeln, wenn es keine geltenden Gesetze zu wahren gibt?

Im Bundesbesoldungsgesetz (Ausfertigungsdatum: 23.05.1975, zuletzt geändert am 21. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2891)) stand unter § 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren:

(1) Öffentlich-rechtliche Dienstherren im Sinne dieses Gesetzes sind das Reich, der Bund, die Länder, die Gemeinden (Gemeindeverbände) und andere Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts mit Ausnahme der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften und ihrer Verbände.
Demnach war „Das Reich“ 2008 der oberste Dienstherr aller Beamtinnen und Beamte.

Im Bundesbesoldungsgesetz von 2010 heißt es nur noch:
§ 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren

(1) Öffentlich-rechtliche Dienstherren im Sinne dieses Gesetzes sind der Bund, die Länder, die Gemeinden........
5. Welches "Reich" war bis 2008 der oberste Dienstherr der deutschen Beamten?
6. Von wem haben die Beamten ihren Sold erhalten, vom "Reich" oder von der    Bundesrepublik Deutschland?
7. Wann und durch wen wurde dieses "Reich" abgeschafft?
8. Welcher Staat ist „der Bund“, der nunmehr als der oberste Dienstherr genannt ist?
9. Haben Sie eine Erklärung dafür, wie hunderttausende Beamte seit 1949 einen Eid auf die Bundesrepublik Deutschland leisten, wenn der Oberste Dienstherr „das Reicht“ war?
10. Wurde mit dem Diensteid nicht der Straftatbestand des Hochverrats und des Meineids erfüllt?
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) schreibt im § 126 Schriftform vor:
(1) Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden.

Der § 317 der Zivilprozessordnung (ZPO) lautet:
Urteilszustellung und -ausfertigung
(1) Die Urteile werden den Parteien ... zugestellt.

Im § 315 (1) ZPO steht:
Unterschrift der Richter
(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben.

11.) Können Sie erklären, wieso die Parteien keine, vom Richter unterschriebenen, Urteile erhalten, sondern „Ausfertigungen“ ohne Unterschrift?

12.) Ist es richtig, dass „Urteile“ ohne Unterschrift der Richter nur „Scheinurteile“ sind und keinerlei Rechtskraft oder Rechtswirksamkeit entfalten?

13.) Wie ist das dann z.B. bei den Haftbefehlen ohne Unterschriften von Richtern womit die Polizeibediensteten zur Ausführung missbraucht werden?

Bei Rosenberg/Schwab kann man zum Scheinurteil nachlesen: „Die Nichtentscheidung ist ein nullum und kann gar keine Wirkungen haben. Sie bindet das Gericht nicht, beendet die Instanz nicht … erzeugt keinerlei Kosten. Das Scheinurteil ist grundsätzlich nicht rechtsmittelfähig.
(ZPR 15. Auflage, § 62 III 2)

Stein/Jonas/Grunsky schreiben dazu: „Das Nichturteil entfaltet keinerlei rechtliche Wirkungen.
Zunächst beendet es die Instanz nicht. Jede Partei kann also die Fortsetzung des Verfahrens beantragen...“ (ZPO 21. Auflage vor § 578 I Rn 6)

14.) Ist es richtig, dass das Verfahren solange nicht abgeschlossen ist, bis den Parteien ein unterschriebenes Urteil (gem. § 317(1) ZPO) zugestellt worden ist?

15.) Ist es richtig, dass das Fehlen der Unterschriften einen absoluten Revisionsgrund darstellt?

Mit dem Wegfall des § 15 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) „Alle Gerichte sind Staatsgerichte“ bestehen keine „Staatsgerichte“ mehr. Offensichtlich gibt es seither ausschließlich Ausnahme- bzw. Scheingerichte. Die Richter sind demnach keine gesetzlichen Richter.

Nach dem Artikel 101(1) des Grundgesetzes „sind Ausnahmegerichte unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.“

16.) Ist es richtig, dass die Richter keine hoheitlichen Aufgaben erfüllen, da es keine staatlichen Gerichte mehr gibt?

17.) Ist das der Grund, warum die Prozessparteien keine unterschriebenen Urteile zugestellt bekommen, sondern wertlose „Ausfertigungen“?

18.) Welche rechtliche Relevanz haben amtliche Schreiben für die Polizeibediensteten, wenn sich niemand durch die Unterschrift als Verantwortlicher zu erkennen gibt?

Bitte teilen Sie uns mit, wie die Polizeibediensteten mit diesen widerrechtlichen Situationen umgehen und wie diese rechtlichen Unklarheiten beseitigt werden können.


Auf Ihre Antwort wartend verbleiben wir mit freundlichen Grüßen
Volksbewegung
Dem Deutschen Volke
Gesendet am 23. November 2011

Nachtrag vom 29. 02. 2012: Die in diesem Schreiben vermerkte E-Postadresse ist nicht mehr aktuell. Bei Anfragen oder Hinweisen an die Volksbewegung senden Sie Ihre E-Post bitte an: Info@Dem-deutschen-Volke.de