Volksbewegung
Dem deutschen Volke
E-Post: Info@Dem-deutschen-Volke.de
Sehr geehrte Damen und Herren,
täglich erreichen uns viele Anfragen aus der Bevölkerung und
speziell auch von Justizbediensteten bezüglich der rechtlichen Situation in
unserem Land.
Den Menschen wird immer bewußter, daß es auf Grund der
fehlenden Staatlichkeit und seit Inkrafttreten des 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetzes
aus den Jahren 2006 und 2007 keine rechtlichen Grundlagen mehr für Steuern,
Abgaben, Zwangsvollstreckungen, Ordnungswidrigkeiten und daraus resultierende
Verfahren oder sonstige Rechtsgeschäfte gibt.
Dies stellt einen gravierenden Gewissenskonflikt für die Justizbediensteten
dar.
Die Brisanz dieser Situation besteht darin, daß die
Mitarbeiter nach Arbeitsanweisung handeln, für die jeweils eine Unterschrift
der Mitarbeiter abverlangt wird. Mit dieser Unterschrift wird auf Grund der
fehlenden Staatshaftung die Privathaftung für jeden widerrechtlichen Eingriff
in die Grundrechte der Bevölkerung vom Vorgesetzten auf den Mitarbeiter
übertragen.
Die Weigerung zur Ausfertigung von rechtswidrigen
Schriftstücken würde unweigerlich zu beruflichen Konsequenzen und damit zu
existenziellen Problemen führen.
Dieser Gewissenskonflikt wird uns von den uns
angeschlossenen Justizbedienstete immer wieder bestätigt.
Die erzwungene Privathaftung der Mitarbeiter / innen ist
umgehend wieder auf die Vorgesetzten zu übertragen, denn diese Personen sind
mit der bestehenden Rechtslage absolut vertraut und weisen wider besseren
Wissens die Mitarbeiter / innen zu strafbaren Handlungen gegen das Volk an.
Wir fordern Sie hiermit auf, an der Wiederherstellung der
Staatlichkeit und der damit verbundenen Rechtssicherheit Ihrer Mitarbeiter /
innen mitzuwirken.
Zur Kenntnisnahme haben wir Ihnen im Anhang dieser E-Post die
Folgen der Zuwiderhandlung nach bestehender Rechtslage beigefügt. Das Schreiben
wurde von unserer Rechtsabteilung geprüft. Die Angaben sind korrekt.
Wir würden uns freuen, wenn auch Sie die Notwendigkeit für
die erforderlichen Veränderungen in unserem Land zum Wohle der Bevölkerung und
Ihrer Kolleginnen und Kollegen erkennen und vorantreiben.
Für weitere Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Volksbewegung
Dem deutschen Volke
per E-Post versandt am 07. Dezember 2011
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