Mittwoch, 29. Februar 2012

Schreiben an alle Gerichte mit Aufruf zur Herstellung der Staatlichkeit in unserem Land


Volksbewegung
Dem deutschen Volke                                                  
E-Post: Info@Dem-deutschen-Volke.de                                  

Sehr geehrte Damen und Herren,

täglich erreichen uns viele Anfragen aus der Bevölkerung und speziell auch von Justizbediensteten bezüglich der rechtlichen Situation in unserem Land.
Den Menschen wird immer bewußter, daß es auf Grund der fehlenden Staatlichkeit und seit Inkrafttreten des 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetzes aus den Jahren 2006 und 2007 keine rechtlichen Grundlagen mehr für Steuern, Abgaben, Zwangsvollstreckungen, Ordnungswidrigkeiten und daraus resultierende Verfahren oder sonstige Rechtsgeschäfte gibt.

Dies stellt einen gravierenden Gewissenskonflikt für die Justizbediensteten dar.

Die Brisanz dieser Situation besteht darin, daß die Mitarbeiter nach Arbeitsanweisung handeln, für die jeweils eine Unterschrift der Mitarbeiter abverlangt wird. Mit dieser Unterschrift wird auf Grund der fehlenden Staatshaftung die Privathaftung für jeden widerrechtlichen Eingriff in die Grundrechte der Bevölkerung vom Vorgesetzten auf den Mitarbeiter übertragen.

Die Weigerung zur Ausfertigung von rechtswidrigen Schriftstücken würde unweigerlich zu beruflichen Konsequenzen und damit zu existenziellen Problemen führen.

Dieser Gewissenskonflikt wird uns von den uns angeschlossenen Justizbedienstete immer wieder bestätigt.

Die erzwungene Privathaftung der Mitarbeiter / innen ist umgehend wieder auf die Vorgesetzten zu übertragen, denn diese Personen sind mit der bestehenden Rechtslage absolut vertraut und weisen wider besseren Wissens die Mitarbeiter / innen zu strafbaren Handlungen gegen das Volk an.

Wir fordern Sie hiermit auf, an der Wiederherstellung der Staatlichkeit und der damit verbundenen Rechtssicherheit Ihrer Mitarbeiter / innen mitzuwirken.

Zur Kenntnisnahme haben wir Ihnen im Anhang dieser E-Post die Folgen der Zuwiderhandlung nach bestehender Rechtslage beigefügt. Das Schreiben wurde von unserer Rechtsabteilung geprüft. Die Angaben sind korrekt.

Wir würden uns freuen, wenn auch Sie die Notwendigkeit für die erforderlichen Veränderungen in unserem Land zum Wohle der Bevölkerung und Ihrer Kolleginnen und Kollegen erkennen und vorantreiben.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Volksbewegung
Dem deutschen Volke
per E-Post versandt am 07. Dezember 2011

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