Zur Info über die rechtliche Lage in der BRD
Hintergründe:
1. Die Bundesrepublik Deutschland ist nach der Rittersturzkonferenz und den Koblenzer Beschlüssen ein Provisorium auf Zeit. Das steht im November 2011 auf den Seiten des Bundestages!
2. Verfassungsrechtler Prof. Dr. Carlo Schmid, Leiter des Parlamentarischen Rates zur Formulierung des Grundgesetzes: “Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen, wir haben keinen Staat zu errichten…” Film auf Youtube
3. Das “Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland” wurde von den Alliierten genehmigt, es gibt dazu ein Genehmigungsschreiben. Darum heißt es auch nicht “Grundgesetz DER Bundesrepublik Deutschland”.
4. “Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.” Ministerium des Inneren Bayern, erster Absatz!
5. Das Grundgesetz (Abkürzung “GG“)ist, entgegen der Aussage der BRD-Politiker und der Medien, keine Verfassung, steht so im Grundgesetz Artikel 146. Angesichts von 58 Änderungsgesetzen seit 1949 und 138 Änderungen seit 1949 wäre dies, genauso wie die Begriffe “Besatzung” oder “Friedensregelung” längst entfallen.
6. Das klingt absolut verrückt, ist aber wahr: Das Staatsangehörigkeitsgesetz der BRD – in Verbindung mit Artikel 116 Grundgesetz – hieß bis 1999 noch Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz und wurde umbenannt. Die Deutsche Staatsangehörigkeit der BRD (die ja. s. oben, kein Staat sondern nur ein Provisorium auf Zeit ist) bezieht sich aufs Dritte Reich, Beweis:
Zitat:
Fußnote
Buchstabenabkürzung eingef. durch Art. 1 Nr. 1 G v. 15.7.1999 I 1618 mWv 1.1.2000
Die Bedeutung der Begriffe “Reichs- und Staatsangehörigkeit” im Sinne dieses G hat sich geändert. An die Stelle der “Reichsangehörigkeit” ist gem. § 1 V v. 5.2.1934 102-2, Art. 116 Abs. 1 GG 100-1 die deutsche Staatsangehörigkeit getreten. Die die “Reichsangehörigkeit” vermittelnde “Staatsangehörigkeit” in den Bundesstaaten – seit der Weimarer Verfassung in den deutschen Ländern – ist durch § 1 V v. 5.2.1934 beseitigt worden
Zitat Ende…
Hier taucht die Frage auf, ob es besser ist, sich auf das 3. Reich und die Deutsche Staatsangehörigkeit von Adolf Hitler (der die Einzelstaaten des früheren Reiches auflöste, so daß es nur noch eine Staatsangehörigkeit geben konnte) zu beziehen, oder auf die Reichs- und Staatsangehörigkeit von 1913 vom Kaiser Wilhelm. Für die BRD scheint das Ersteres zu sein. Ferner heißt die Internet-Adresse “rustag” und nicht “stag”, Ersteres bedeutet “Reichs – und Staatsangehörigkeitsgesetz“, und das Zweite wäre die korrekte Abkürzung für “Staatsangehörigkeitsgesetz“.
7. Wir haben keine Staatsgerichte in der BRD, denn § 15 des Gerichtsverfassungsgesetzes/GVG, wurde durch das Vereinheitlichungsgesetz” am 20. September 1950 aufgehoben.
In § 15 GVG stand vorher dieser Inhalt.
Daß § (Paragraph) 15 der Gerichtsverfassung gelöscht, und somit die Handlungsgrundlage der Gerichte entfernt wurde (nach Völkerrecht), sieht man z. B. unter Dejure.org.
Ohne Staatsgerichte gibt es nur Privat- oder Ausnahmegerichte, Ausnahmegerichte sind auch nach Artikel 101 Grundgesetz verboten, wir werden unserem gesetzlichen (dem uns gesetzlich zustehenden) Richter entzogen!
Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum wir einen Personalausweis und keinen Personen- oder Menschenausweis haben?
Wenn die BRD kein Staat ist, und Gerichte Privatgerichte sind, dann sind wir Angestellte der BRD? Personal?
“Mit Personal werden die in jeder Art von Organisationen in abhängiger Stellung arbeitenden Menschen bezeichnet, die innerhalb einer institutionell abgesicherten Ordnung gegen Entgelt eine Arbeitsleistung erbringen” – so Wikipedia
8. Auf der Seite des Bundestages steht beim Impressum eine Unternehmens-Steuer-Nr. (USt.-Id.-Nr, Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer) also ob der Bundestag ein Unternehmen wäre. Ist er auch! Der Bundeskanzler der BRD leitet die Geschäfte der Bundesregierung nach einer Geschäftsordnung (statt Regierungsordnung!) nach Artikel 65 Grundgesetz! Weil die BRD kein Staat ist, und die Grundlage der BRD, nach der Vereinigung der beiden Besatzungszonen , aufgelöst wurde – Geltungsbereich des Grundgesetzes, Artikel 23, obwohl die Entsendung der Bundes- und Landtagsabgeordneten nach Artikel 144 genau darauf verweist (Zufall? *lach* nee), und Artikel 146 sagt “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt…”. Da das Deutsche Volk unfrei und (auch nach Karte) nicht wirklich vereint ist, und das Grundgesetz nach Artikel 146 erst danach gilt, ist somit doppelt bewiesen, daß die BRD keine Handlungsgrundlage mehr hat!
9. Mit dem Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Bereich der Justiz, Gesetz Nr. 1 und 2, auch 1. BMJBBG und 2. BMJBBG, wurde wieder offiziell Besatzungsrecht eingeführt, und im Bundesgesetzblatt, dem Gesetzesverkünder für Jedermann und -frau, einfach zu beziehen oder unter www.bundesgesetzblatt.de unter “Bürgerzugang” einzusehen, verkündigt. Es hob Gesetze zur Aufhebung von Besatzungsrecht wieder auf, aktivierte sie also wieder (doppelte Verneinung), entfernte das Saarland aus der BRD, und sagte klar, daß der Überleitungsvertrag, insbesondere Artikel 2 Absatz 1, wieder offiziell gelte. Das Bundesinnenministerium der Justiz bestätigte das in einem Schreiben zum März 2011!
Das sind einige der Fakten! Es gibt noch mehr zu dem Thema!
vorhandene Besatzungszonen der BRD 1947
Ein Klick darauf öffnet das große Bild!
Das sind die vorhandenen Besatzungszonen der BRD. Man sieht deutlich die weißen Gebiete, das sind die nach dem 2. Weltkrieg unter polnische und russische Verwaltung gestellten Gebiete des Dritten Deutschen Reiches, die nach dem Grundgesetz Artikel 116 und Militärregierungsgesetz Nr. 52, Artikel VII, 9 e, in den Grenzen vom 31.12.1937 so derzeit bestimmt sind.
Nur ist wieder das Problem bei dieser Karte das sei einem sagen soll das das die Grenzen des Deutschen Staates sind.. aber das sind sie ja nachweißbar nicht!!!! Ein wenig George Orwell ist aufjedenfall dabei wa! Scheinbar wird das so angewandt von all den Firmenkosntrukten welche vorgeben Staaten zu sein.. Wie dem auch sei. Schönen Tag noch
AntwortenLöschen@ Freiheitssuchender...
LöschenNormalerweise erübrigt es sich, auf einen derart kunfusen und sehr viel Unwissenheit bezeugenden Kommentar zu reagieren. Es mutet schon sehr eingenartig an, daß in so wenigen Zeilen soooooo viele geschichtliche wie auch begriffliche und auch Zuordnungsfehler (von den orthographischen nicht zu reden) enthalten sind - da kommt doch wohl die ganze Wirkung der Geschichtsfälschung in Schule, gleichgeschalteten Medien, "öffentlicher" Meinung a la "BILD - Dir Deine Meninung" usw. zum Vorschein. Etwas mehr konkretere Auseinandersetzung mit der Geschichte des Deutschen Volkes, die sich eben NICHT auf die 12 Jahre von 1933 bis 1945 reduzieren läßt, und die WIRKLICHEN Ergebnisse des 2. WK hätte Ihnen sicher sehr gut getan.
Ich bin aber dennoch optimistisch - die kurze Bemerkung in Ihrem Kommentar - ZITAT ANFANG: "Wie dem auch sei" ZITAT ENDE - läßt immerhin die Vermutung offen, dass sich diese Unklarheiten noch (irgendwann) - hoffentlich nicht ZU SPÄT - in reales Wissen wandelt.
Auch Ihnen - Schönen Tag noch
Wolfgang
Die Besatzer - sprich: die Westalliierten und Russland (UdSSR) - haben eindeutig definiert, was Deutsches Gebiet ist: Die Gebiete des Deutschen Reiches IN DEN GRENZEN VON 1937 !!! Und nicht, was Sie in Ihrem kleinen linken Spatzenhirn gerne hätten!
LöschenDAS stimmt:
AntwortenLöschenDie Deutsche NAZi Staatsangehörigkeit http://deutsche-staatsangehoerigkeit.de/
Video dazu http://jahrtausendluege.com/Gleichschaltung/BRD/2012/05/video-brd-ist-kolonie-groste-falscheraktion-der-geschichte-die-enttarnung-der-tauscher-republik-und-losung-zur-wiederherstellung-des-deutschen-rechtstaates/
Mit besten Grüßen,
Alexander E. Schröpfer
Ihr Blödsinn stimmt leiser nicht Herr Schröpfer !!
LöschenWie lange wollen sie denn noch den Blödsinn verbreiten ??
In den BRD-Ausweisen und Pässen wird lediglich die Nationalität ausgewiesen und diese ist mit deutsch korrekt dargestellt.
Daneben findet sich in englisch und französich nationality was die korrekte Übersetzung ist.
Gemäß alliierten Recht gilt immer noch englisch als sog. Amtssprache.
Das dort auch Staatsangehörigkeit steht, wo die Übersetzung Citizenship lautet, wurde eben falsch dargestellt.
Auch bei der UN ist die NGO Germany mit Amtssprache englisch ausgewiesen.
Also schlau machen ehe sie Ihren Müll überall verbreiten.
Es gibt 13 Gründe, warum es mir rechtlich nicht möglich ist, an einen nicht existenten Staat „Bundesrepublik
LöschenDeutschland“ Steuern zu zahlen: „Proklamation“
Liebe Freunde!
Genau genommen war, was in den letzten Tagen ablief, Polizei-Terror! Die Besatzungs-Ruine-Deutschland ist
seit 30 Jahren erloschen, weil am 17. 07. 1990 der damalige US-Außenminister James Baker, Hochgradfreimaurer
III Grades, den territorialen Geltungsbereich Artikel 23 GG löschte.
Das wissen weder die Deutschen, noch die angeblichen "Polizisten"!
Dieses „Nicht – Wissen“ wollen, macht es mir unmöglich,
mich mit Ihnen auf einer gewissen Basis zu verständigen!
Ich habe Ihnen nicht geschrieben, um Sie zu ärgern!
Sondern es ist einfach erforderlich gewisse geschichtliche Ereignisse, die dem breiten Volk absichtlich verschwiegen wurden,
zu prüfen und danach zur Kenntnis zu nehmen!
Dazu gehört auch der sogenannte „2 + 4 Vertrag“ von 1990 und die Folgen,
über die kaum jemand Bescheid weiß.
Ich bin nicht der Verfasser dieser „Proklamation“ aber sie stimmt mit meinem Wissen überein!
Deshalb meine „Abschrift“ mit kleinen Ergänzungen
Als ich im Jahr 2006 einen neuen Wagen gekauft hatte, wurde ich durch einen „Blog“
darauf aufmerksam gemacht, daß ich behördlicherseits nicht der Eigentümer bin, sondern „nur“ der Inhaber einer
„Zulassungsbescheinigung.“ Aber „Steuern“ warum?
Die Einzugsermächtigung, die ich dem „Finanzamt“ gegeben hatte, war ungefragt dem HZA weitergereicht worden. Womit ich nicht einverstanden war und diese zurückzog. Dann kam ein angeblicher „Vollstreckungsbeamter“, der
aber kein Beamtenstatus hatte, der war ärgerlich, weil er sein Vorhaben aufgeben mußte.
Die Firma Stadt G. D-U-N-S Nummer. 31278170 operierte mit ungültigen Gesetzen, die sie erpresserisch anwandte.
Nur eine hoheitlich Berechtigung konnten sie nicht vorzeigen, weder eine Gründungsurkunde von NRW noch von
der angeblichen Bundesrepublik v. Deutschland! Ein nicht existenter Staat namens Bundesrepublik Deutschland,
dessen Regierung nicht vom Deutschen Volk legitimiert ist, hat keinerlei Berechtigung!
Aufgrund dieser Geschichte habe ich kein Girokonto mehr und tätige keine online Überweisungen!
Das Bankgeheimnis wurde vom Schnüffelstaat zu diesem Zweck aufgehoben.
Mit freundlichen Grüßen
BRD als Firma eingetragen,10117 Berlin,Dorotheenstr.184
AntwortenLöschenhttp://www.kulturstudio.de.vu/
http://www.konzernstrukturen.de/Bundesrepublik%20Deutschland_320534845_445701.html
Der Bundes(Personal)Ausweis oder der Deutsche Reisepass sind kein Nachweis der Deutschen Staatsangehörigkeit es wird nur vermutet lasst euch das mal schön auf der Zunge zergehen
AntwortenLöschenWer sich schlau machen möchte hier der Link dazu
http://www.stmi.bayern.de/buerger/staat/staatsangehoerigkeit/detail/05788/
Noch etwas was ich festgestellt habe wieso ist auf dem Staatsangehörigkeitsausweis der Adler mit 6 Schwingen abgebildet das wird wohl seinen Grund haben denk ich. Wenn man mal in einem alten Reichspass guckt das findet man den Adler wieder auch mit 6 Schwingen ist das Zufall? ganz bestimmt nicht erinnert euch mal zurück an das Bundesverfassungsgerichts Urteil von 1973 in dem es heißt das Deutsche Reich sei nie untergegangen klingelt es da nicht in der Birne
AntwortenLöschenDer Internationale Gerichtshof stellte im Frühjahr 2012 sein Urteil vor, und dokumentierte die Bundesrepublik ist kein Staat. Nun wenn auch von den Vereinten Nationen derer Gerichtshof der IGH als Internationaler Gerichtshof in Den Haag – die BRD als Simultanstaat tituliert – ist ein Simultanstaat kein Völkerrechtssubjekt und nach Völkerrecht auch kein Staat. Es ist nur die Simulation eines angeblichen Staates Bundesrepublik Deutschland, ebenso die Firma „Bundeskanzler“ D-U-N-S® Nummer 31-497-2740 Firmeninformation: Trade Style „A-n-g-e-l-a M-e-r-k-e-l“ Jetzt „Olaf Scholz“ Adresse: Willy-Brand-Str. 1, 10557 Berlin, ist nur die Simulation eines angeblichen „Bundeskanzlers“ in einem angeblichen „Staat Bundes-Republik- Deutschland D-U-N-S Nummer 341611478 SIC-Nummer 9199 (ist ein privat Unternehmen) D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, das 1962 von Dun & Bradstreet (D&B) eingeführt wurde. Der heute international als Standard anerkannte Zahlencode dient der eindeutigen Identifizierung von Unternehmen. Eine DUNS-Nummer können nur gewerbliche oder unternehmerisch tätige Personen erhalten. Mit dem „SIC“ Code unterwerfen sich Firmen dem internationalen Handelsrecht kurz UCC. Die BRD ist weder ein deutscher Staat noch ein deutscher Teilstaat, sondern nur ein völkerrechtswidriges https://de.metapedia.org/wiki/Besatzungskonstrukt der alliierten Siegenmächte von 1945. Das kann man anhand der völkerrechtlich anerkannten Staatslehre von Georg Jellinek, mit der Drei-Elemente-Lehre, feststellen, nach der zur Anerkennung eines Staates als Völkerrechtssubjekt die drei Merkmale „Staatsgebiet“, „Staatsvolk“ und „Staatsgewalt“ erforderlich sind (→ Völkerrecht). Keines dieser drei folgenden Merkmale kann die Bundesrepublik aufweisen: Sie hat kein Staatsgebiet, kein Staatsvolk und keine vom Deutschen Volk verliehene Staatsmacht!
AntwortenLöschenDer Krieg von 1939 -1945 ist völkerrechtlich erst mit einem Friedensvertrag beendet! War die Pandemie die Fortsetzung des Krieges von 1945 „mit anderen Mitteln? Bomben und Raketen würden auffallen, aber eine P(l)andemie mit einem „tödlichen Virus?“ Die „Bundes-Republik in Deutschland“ ist k-e-i-n Staat, sondern nur ein staatsähnliches Gebilde, durch welches das Deutsche Volk in völkerrechtswidriger Weise gehindert ist, seinen eigenen Willen zu bilden und durchzusetzen. Sie ist, wie sich der Staats- und Völkerrechtslehrer Prof. Dr. Carlo Schmidt in seiner Grundsatzrede vor dem Parlamentarischen Rat vom 8. September 1948 ausdrückte, nichts anderes, als die „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ (OMF). Das Grundgesetz für die Bundesrepublik in Deutschland ist keine Verfassung eines freien deutschen Volkes! Die weiter unten dargestellten Kriegsziele der Feinde des Deutschen Reiches waren (sind) nur durch eine nachhaltige Deformation des Bewusstseins der Deutschen („Umerziehung“ genannt) zu erreichen. Das erfordert(e) die Fortsetzung des Krieges über den Waffenstillstand hinaus mit den Mitteln der psychologischen Kampfführung unter dem Schutz einer lang anhaltenden kaschierten Besetzung Deutschlands. (Seit 1945 - 2024 = 79 Jahre) In kluger Berechnung gingen sie, die Besatzer davon aus, dass die geplante Ausraubung Deutschlands und die Auslöschung des Deutschen Volkes durch forcierte Multiethnisierung von den Leidtragenden nur dann widerstandslos – quasi als Schicksal – hingenommen werden würden, wenn die Deutschen in der Illusion lebten, einen eigenen Staat zu haben. Die Kriegszielrealisierung würde dann als „deutsche Misswirtschaft“ bzw. als Versagen „unserer“ Politiker erscheinen.
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