Sonntag, 15. September 2013

Parteien seit Weimar – Der Beginn des Firmenimperiums

Haben Sie sich jemals die Frage gestellt, ob es schon immer die Parteien gab und warum es überhaupt Parteien gibt? Wann und wo ging das Parteienimperium eigentlich los und wer waren die Gründer? Zu welchem Zweck gibt es eigentlich Parteien?

Wenn man diese Fragen beantworten will, muß man weit in die Geschichte zurück gehen. Eine Geschichte, die in deutschen Schulen nicht gelehrt wird. Warum eigentlich nicht? Vor wem oder was muß man so derartig kuschen, daß man den Schülern nicht die Wahrheit lehren darf und den Erwachsenen eine beispiellose Medienposse überstülpen muß und damit jegliche Selbstachtung über Bord wirft?

Wo ist der Anfang der Parteien? Ab Ende des 19. Jahrhunderts formierten sich die Vorläufer der heutigen Parteien. Kluge Köpfe, wie Kaiser Wilhelm und die Seinen erkannten die avisierten Ziele, welche auf eine beispiellose Machtergreifung hinausliefen. Mit dem 1878 in Kraft gesetzten Sozialistengesetz sollte diesen Bestrebungen der machthungrigen Vasallen entgegen gewirkt werden.

Vor 1918 waren die Parteien von einer verantwortlichen Politik ausgeschlossen. Sie besaßen nicht die Möglichkeit, die Regierung zu kontrollieren oder Einfluss auf die Regierungsbildung zu nehmen. Um die angestrebten Ziele der Machtergreifung erreichen zu können, gaben sie vor, eine Mitverantwortung für das Schicksal des Staates übernehmen zu wollen. Ein Schelm, der Vergleiche zur heutigen Zeit zieht.

Das, was die Parteien augenscheinlich vorgaben, traf auf offene Ohren. Ab Herbst 1918 wandelten sich die Funktionen der Parteien grundlegend. Von der bisherigen Randstellung rückten sie auf Grund ihrer erfolgreichen, wenn auch sehr hinterhältigen Propaganda ins Zentrum des politischen Prozesses. Sie wurden zu Trägern der politischen Willensbildung.

Mit der Weimarer Verfassung von 1919 kam folgendes zum Tragen:

Zitat Oswald Spengler von 1924

“Aus der Angst um den Beuteanteil entstand auf den großherzoglichen Samtsesseln und in den Kneipen von Weimar die deutsche Republik, keine Staatsform, sondern eine FIRMA. In ihren Satzungen ist nicht vom VOLK die Rede, sondern von PARTEIEN; nicht von Macht, von Ehre und Größe, sondern von PARTEIEN. Wir haben kein Vaterland mehr, sondern PARTEIEN; keine Rechte, sondern PARTEIEN; kein Ziel, keine Zukunft mehr, sondern Interessen von PARTEIEN. Und diese Parteien – noch einmal: keine Volksteile, sondern Erwerbsgesellschaften mit einem bezahlten Beamtenapparat, die sich zu amerikanischen Parteien verhielten wie ein Trödelgeschäft zu einem Warenhaus – entschlossen sich, dem FEINDE alles was er wünsche auszuliefern, jede Forderung zu unterschreiben, den Mut zu immer weitergehenden Ansprüchen in ihm aufzuwecken, nur um im Innern ihren eigenen Zielen nachgehen zu können.” Zitat Ende.

Daher ist festzustellen, daß mit der Neuorganisation von Deutschland ab 1949 kein neuer Staat gegründet wurde, sondern ein Teil Deutschlands firmenmäßig auf- und ausgebaut wurde, was im Zitat von Oswald Spengler bereits 1924 offeriert wurde.

Nicht nur, daß nun die Bundesrepublik Deutschland, die Regierung und der Bundestag als Firmen registriert sind, sondern auch die Parteien in Firmenregistern ausgewiesen werden.

Hier finden Sie die Firmenregistrierungen einiger Parteien: https://unternehmensteilbrd.wordpress.com/

Alles Firma oder was?!

Und Sie wollen tatsächlich am 22. 09. 2013 Firmenmitarbeiter wählen, die dann die Geschäftsführer des „Bundestages“ wählen, damit diese Geschäftsführer Ihnen eine Staatssimulation vorspielen, die seinesgleichen sucht?

Worum geht es also diesen „Geschäftsführern“, wenn diese extra ein neues Wahlgesetz beschließen, wozu sie als Firma überhaupt nicht berechtigt sind, und dem Volk und damit auch uns, als Volksbewegung Dem Deutschen Volke, einzutrichtern versuchen, daß mit Schaffung des neuen Wahlgesetzes nun alles legitim ist und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 Rechnung getragen wurde und mit Schaffung dieses neuen Wahlgesetzes aus dem Jahre 2013 alle Mängel des bisherigen Wahlgesetzes abgestellt wurden? Was beinhaltet denn eigentlich das neue Wahlgesetz vom Mai 2013? 

Angemahnt wurden vom Bundesverfassungsgericht die Überhangmandate, welche gegen den Grundsatz der Gleichheit verstoßen. Auch wenn von den Wahlleitern gebetsmühlenartig zelebriert wird, daß dieser Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichheit NICHT zur Ungültigkeit der Wahl geführt hätte, so kann dies doch logischer Weise von jedem, der sein Hirn benutzen kann und will, widerlegt werden, da auch die Unmittelbarkeit der Wahl im Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bemängelt wurde. Das neue Wahlgesetz hat diese Unmittelbarkeit der Wahl NICHT geschaffen.

Was hat denn das neue Wahlgesetz geschaffen? Ausgleichsmandate! 

Waren bisher im Bundestag 620 Sitze, so wurden mit dem neuen Wahlgesetz und den damit geschaffenen Ausgleichsmandaten bis zu 800 Sitze in Aussicht gestellt. Also werden hier gleich mal schlappe 180 zusätzliche Pöstchen möglich, die dem „Steuerzahler“ jährlich zusätzlich 60 Millionen kosten werden.

Die „Parteifirmen“ haben sich also ein „Ermächtigungsgesetz“ geschaffen, welches jedem „Parteifirmenmitarbeiter“, sofern er sich schleimspurhaft nach oben gearbeitet hat, einen einträglichen Posten sichert, eine standesgemäße Limousine stellt, mit der man sich sehen lassen kann und auch ein üppiges Gehalt in Form von Diäten, die man alljährlich selbst festlegen kann und damit verbunden einer üppigen Pension, von der es sich gut leben läßt, wenn man nur ein paar wenige Jahre in der Firma „Bundestag“ aushält.

Wie hoch war die letzte Erhöhung des Hartz IV-Satzes oder die letzte Rentenerhöhung?

Im Gegensatz dazu stehen jährlich zusätzliche 60 Millionen Euro für „Klugschwätzer“, die mit Hilfe eines neuen Ermächtigungsgesetzes, zu dessen Beschluß sie nicht legitimiert waren, in die eigene Tasche arbeiten.

Und das alles hat Oswald Spengler bereits im Jahre 1924 gesagt.

Das Volk hat seitdem nichts dazu gelernt. Ganz im Gegenteil. Es wählt alle paar Jahre die ewig illegalen Klugschwätzer, die sich aus den Parteifirmen heraus bilden. Und diejenigen, die auf dieser Schleimspur nach oben wollen, um ein Stück vom großen Kuchen der dämlichen Steuerzahler abzukriegen, nichts sagende Sätze und ewige Lügen von sich zu geben, gehen in die Parteien.

Das neue, komplett unverständliche Wahlrecht entpuppt sich als ein Derivat des demokratischen Grundgedankens: Eine schöne Verpackung aber innen drin jede Menge Müll!


Sonntag, 8. September 2013

BRD ist kein Staat nach Staats- und Völkerrecht!

Um die Situation in unserem Land nochmals darzustellen, folgende Aussagen:
Mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 24. Mai 1949 konstituierte sich eine sowohl in territorialer Hinsicht als auch durch besatzungsrechtliche Vorgaben eingeschränkte deutsche Staatsgewalt unter dem Namen „Bundesrepublik Deutschland“ in den drei westlichen Besatzungszonen. Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde jedoch kein neuer Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.“ (…)
Beweis: Schreiben BMI vom 30.03.2012
 
Es habe nie wirklich eine Wiedervereinigung gegeben, die DDR sei vielmehr der Bundesrepublik "zugeschlagen worden", so Franz Müntefering im Handelsblatt am 12.04.2009
Laut Wiedervereinigungsparagraph des Deutschen Grundgesetzes hätte Deutschland über eine gemeinsame Verfassung abstimmen müssen.
http://www.handelsblatt.com/politik/international/skepsis-bei-manchen-ostdeutschen-muentefering-regt-gesamtdeutsche-verfassung-an/3154346.html

 
Unter dem Titel Deutschland ist kein souvärener Staat schreibt dieBasler Liberale Nachrichten 19 Nr. 36/ 8. September 2013

Peter Seraphin, Moskau
Deutschland ist unbestritten eine Wirtschaftsmacht und spielt in der weltweiten Oberliga. Darüber hat natürlich Deutschland oder besser die Bundesrepublik Deutschland (GmbH) auch ein politisches Gewicht.

Dieses wird mittels Geldmacht ausgeübt, weniger durch brillante Ideen. Die starke, doch farblose Kanzlerin Merkel züchtigt Europas Schuldenmacher und macht selbst hemmungslos Schulden, ein Komplex aus geschickten Bilanztricks und politischen Lügen. Das Wahlvolk in dieser BRD ist überwiegend dumm, die Medien korrupt und die Industrie auf hohem Ross arrogant.

Einzig der Mittelstand, innovativ und beweglich, hält das Land in Bewegung und seine Reputation aufrecht. Diese tüchtige Mittelschicht wird jetzt ganz trivial für die Schulden der Regierung, ein selbstmörderisches Sozialsystem und plumpe Agitation gegen die ‚Reichen’, plattgemacht. Auch aus diesem Grunde darf man auf das Nach-der-Wahl mit Spannung warten. Vae victis! Wehe den Besiegten!

Und damit sind wir beim eigentlichen Thema nämlich der Frage, ob Deutschland souverän ist.

Der Vorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, einer der wenigen brillanten Köpfe unter der Berliner Reichstagskuppel, stellte diese Frage vor kurzem in einem Fernsehsender und beantwortete sie auch sogleich mit einem klaren NEIN.

Dies war natürlich Wasser auf die Mühlen derjenigen, die das schon lange behaupten. In der Tat hält man sich aber in der BRD an die Tagesordnung und ignoriert jeglichen Einwurf.

Hinter den Linien allerdings geschah Verwunderliches, wurden doch seit 2006 drei Bereinigungsgesetze verabschiedet, die praktisch jegliches deutsches Recht aufhoben. Vereinfacht gesagt darf die Polizei nicht einmal mehr Ordnungswidrigkeiten verfolgen, denn auch das OWIG (Ordnungswidrigkeitengesetz) ist aufgehoben.

Viele Polizisten wissen das und sind als vernachlässigte Prügelknaben der Politik noch mehr verunsichert als sie es sowieso schon angesichts gesetzferner Migrationsgruppen sind. (Anmerkung Volksbewegung: Diese Ansicht teilen wir nicht. Die Migranten kennen sich bestens aus!)

Seien Sie aber beruhigt! Deutsche Gerichte machen trotzdem unbeirrt im alten Gesetz weiter, wie man an den jährlich rund 11.000 Gesinnungsurteilen ersehen kann.

Meinung in der BRD zu haben, kann gleichbedeutend mit Gefängnis sein, das ist offensichtlich. Damit reiht sich die deutsche Justiz nahtlos in die Tradition der nationalsozialistischen Herrschaft ein, gefolgt von Willkürrichtern wie der roten Hilde Benjamin in der DDR.

Übrigens ist auch das deutsche Gerichtsverfassungsgesetz mit der Aufhebung des §15 ungültig.

All das ist unwidersprochen von den alliierten Besatzern, deren Recht immer noch über deutschem Recht steht und so auch verankert ist in den 4+2 Verträgen, die angeblich Deutschlands Souveränität zurückgegeben haben. Das ist einfach eine Lüge! Die sogenannte Kanzlerakte mit der mittelalterlichen Unterwerfungsformel ist bis heute Praxis.

Egon Bahr sei Dank für das freimütige Geständnis, das man im gelenkten Journalismus von heute nur zu gern vergisst.



Dazu passt ganz gut ein Spruch von Lord Gladwin aus dem Kriegsjahr 1942 ‚But it is most decisive to transformt he German ‚Herrenvolk’ into a ‚Helotvolk’.

Der Besatzungsstatus, dessen Gültigkeit angeblich US-Kriegspräsident Obama im Jahr 2009 vor Soldaten in Ramstein noch einmal unwiderruflich feststellte „Deutschland ist ein besetztes Land und wird es immer bleiben“, ist vielfach nachgewiesen worden.

Zum Beispiel betrifft die bis heute gültige Feindstaatenklausel der UNO einzig und allein Deutschland. Sie begründet auch Besatzungsrecht. Übrigens wird die BRD in den UNO-Listen als Non-Government-Organisation geführt.

Immerhin stellte sogar die FAZ vor kurzem die Forderung nach Aufhebung dieser Feindstaatenklausel, womit die Frage der fehlenden Souveränität und des fehlenden Friedensvertrages auch in das satte deutsche Publikum getragen wurde – Snowden sei Dank. Letztlich sind dem Whistleblower die Anfänge dieser für die Politik so unangenehmen Diskussion zu verdanken.

Angesichts der inszenierten willkommenen Ablenkung durch Syrien und einen drohenden Weltkrieg wurde das leidige Thema rasch vergessen, hinzu kommt die am 22. September anstehende Null-Wahl als Ausfluss mediokrer Medienphantasien.

Dass sämtliche Wahlen seit 1959 für ungültig erklärt wurden und auch das jetzige schon ungültige Wahlgesetz den deutschen Parteienzirkus unberührt lässt, wird kaum noch registriert.

Lenin soll einmal gesagt haben, dass die Revolution in Deutschland nicht stattfinden wird, weil der deutsche Revolutionär das Schild vor dem Reichstag respektiert
Rasen nicht betreten“.
Wie wahr!

Die Liste der Beweise für die Nicht-Souveränität der Bundesrepublik Deutschland (GmbH) ist lange bekannt, lang und unwiderlegbar. Selbst das Grundgesetz ist nach allgemein anerkanntem juristischem Wörterbuch
Ein Grundgesetz ist ein besatzungsrechtliches Mittel zur Schaffung von Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlung besetztem Gebiet. Gegeben von der Siegermacht (oder den Siegermächten) für das auf Zeit eingesetzte Verwaltungsorgan (BRD)“.
(Nachzulesen bei: Creifeld`s Rechtswörterbuch 17. Auflage, Verlag C.H. Beck München 2002).

Nun, dies alles könnte ein innerdeutsches Problem mit den Besatzern sein, die sich gem. Haager Landkriegsordnung mit Deutschland wieder im Krieg befinden, wenn da nicht …


Die BRD schließt völkerrechtsverbindliche Verträge ab, sind diese überhaupt gültig?

Darf eine Wirtschaftsverwaltung ohne Staatsgebiet überhaupt als Völkerrechtssubjekt handeln?

Selbst wenn, kann eine Regierung, die mit Hilfe ungültiger Wahlen an die Macht gekommen ist, ein Mandat ausüben?


Und falls Sie das fehlende Staatsgebiet nicht glauben, so empfehle ich eine intensivere Beschäftigung mit dem Thema als ich hier sie zu leisten in der Lage und Willens bin.

Mit dem Streichen des Artikel 23 des Grundgesetzes, wurde dem Gesetz mit dem Entzug des Staatsgebietes die Bestimmtheit genommen.

Wussten die Amerikaner was sie tun? Immerhin war es der damalige Außenminister Baker, der dies veranlasste. Ich gehe davon aus, dass Baker sehr wohl wusste, was er damals tat.

Fazit : Sollten Sie zur Wahl am 22.09.2013 schreiten, wählen Sie auf keinen Fall Abgeordnete eines souveränen Staates, sondern bestenfalls die Geschäftsführung, da mangels Staatlichkeit sämtliche Einrichtungen, die bisher als ‘Behörden’ fungieren, lückenlos international als private Gesellschaften gelistet sind und damit auch dem Privatrecht unterliegen.

Wenn im Jahre 1949 oder auch später kein neuer Staat gegründet wurde, was haben wir dann hier für eine Rechtsform?!


Wieso wollen Sie eine Staatsregierung wählen, wenn es gar keinen Staat gibt?!


Hier noch ein interessantes Video zum Thema Todespläne für das Deutsche Volk:




Der Morgenthau-Plan:(einfach in das Video klicken)


 
 



Freitag, 6. September 2013

DPHW-Homepage gibt Rätsel auf

Ein Gastkommentar von Naumann H.P.


Hallo Ihr da draußen,

als Sympathisant des DPHW und eifriger Leser auch dieser Seite http://www.dphw.net/ bin ich nicht nur irritiert, sondern nunmehr regelrecht verschnupft über das, was da gerade auf der Seite DPHW abgeht.

Erst lese ich am 29.06.2013 etwas über; " nicht mehr im Bestand", dann fragt man den Einen, die erzählen was von: „hat sich aufgelöst“ und die Anderen erzählen was von: „es geht weiter“. Ich frag mich was das soll?

Und nun kommt am 20.08 was vom DPHW und keiner, den ich aus dem DPHW kenne, weiß davon. Klingt mir wie über die Köpfe hinweg erledigt.

Also hab ich mich mal aufgemacht und selbst mit denen gesprochen, die da wohl mehr wissen und hab auch Antworten bekommen. Es ist also schon mal nicht schlecht, wenn man nicht alles glaubt, wenn man es liest und nicht hinterfragt.

Also sind bei mir auch Fragen offen geblieben und die stell ich heute einfach mal hier in den Blog, vielleicht ist ja jemand da, der sie beantwortet.

Zum 20.08 stellt sich mir die Frage, bezogen auf den ersten Teil. „Die Regionalstäbe dürfen jetzt frei entscheidend arbeiten“, wann hat das DPHW den Generalstab aus seiner Arbeit entlassen, wann und mit welcher Angabe von Gründen, wer hat dies veranlasst? Die mir Bekannten wissen nichts davon.

Dann war ich selbst bei einigen Vorstellungen des DPHW dabei und dachte, es sei von Beginn an genau so gewollt, dass die Menschen ihre Geschicke in die Hand nehmen. Sie müssen es wieder erlernen und das erfordert Zeit.

Das Handeln seit Entstehen der einzelnen Gruppen in deren Händen. Wer nun schreibt: „das ist erst jetzt so“, hat nicht verstanden, was und dass das DPHW genau das erreichen wollte.

Stellt sich noch die Frage, wenn jeder für sich verantwortlich ist, wieso darf dann die mediale Arbeit nicht auch selbst gestaltet werden, wieso behält man (wer es auch immer ist) sich vor, über regionale Dinge medial zu handeln obwohl man keinen Einblick hat in die Region.

Und zum 30.08. fällt mir auch so einiges ein;

Ich hab nun mit einigen gesprochen, hier im Westen genauso, wie mit denen im Osten und da sind schon Dinge erläutert worden, die nicht wirklich, sagen wir mal vorsichtig, koscher sind.

Wenn man alle Zusammenhänge kennt und weiß, welche Inspiration bei der Gründung vom DPHW dahinter stand, warum es zum vermeintlichen Verfall kam usw., zeigt sich hier ganz offen, dass nur ein enger Vertrauter den Verfall/ Zerfall organisiert und vollzieht.

Erstaunlich darin ist, dass von Menschlichkeit und Miteinander gesprochen wird, es aber nur praktiziert wird, wenn alles im Lot ist. Wenn Probleme auftreten, ist man nicht mehr bereit und gewillt, sich an das selbst im Artikel vom 30.08.2013 niedergeschriebene, zu halten.

Man spricht von Gier und Verlust und will dann noch gleiches mit gleichem auf keinen Fall vergelten, ist jedoch selbst mittendrin.

Wir alle sind in den angesprochenen Ängsten gefangen, selbst der Initiator des Artikels, das zuzugeben und Stellung zum Geschehen zu beziehen, ohne sich mit Phrasen aus der Verantwortung zu stehlen, wäre ein großer und verantwortungsvoller Schritt auf dem Weg zum Miteinander.

1. Die Aktion in Bärwalde war und ist richtig gewesen, aber aus meiner Sicht unüberlegt, wenig durchdacht und in ihrer Durchführung mangelhaft. Dass es ohne "Stress" ablief, ist vielen, dem Geschehen zugelaufenen Dingen zu verdanken gewesen. Die Aktion ist daher aus meiner Sicht als zu frühe, unüberlegte Handlung mit emotionalem Hintergrund einzustufen. Das leite ich aus den Recherchen im Netz ab, die auch Anderes darstellen (jeder schleppt seine Ängste mit herum und opfert dabei wissentlich oder unwissentlich seine Mitmenschen).

2. Dass man im August sich genau dieses Dorf erneut raus sucht, ist kein Zufall. Man will ein Exempel erarbeiten. Dass die Betroffenen das nicht erkennen, liegt wieder an den Ängsten und den nicht erkannten Zusammenhängen.

3. Zeigt deutlich, dass man nicht das eigene geschriebene Wort umsetzen kann.
Zitat; "Wir (Menschen) vergelten niemals Gleiches mit Gleichem. Sie sind in ihrem eigenen Denken und Ängsten gefangen und sehen und leben dadurch den passenden Spiegel." Zitat Ende

Man schlägt auf sie ein und weiß es besser !?, aufklären und nicht ständig auf den Spiegel zeigen, denn darin sind wir selbst auch zu sehen, um sagen zu können -- ihr seid die Schuldigen-- das trifft auch auf die angesprochenen "Helden" zu.

Zum Schluß, die Saat DPHW hat gefruchtet, es gibt nun vielleicht auch eine Gruppe in Dresden, hat lange genug gedauert, hoffentlich arbeiten sie auch.

Letztlich soll die Frage erlaubt sein, welcher Regionalstab unterstützt nun Dresden? Ich hoffe, man spricht nicht von Mitteldeutschland, denn in Zwickau, Aue, Schwarzenberg, Chemnitz, Oelsnitz, Plauen und Vogtlandkreis ist davon nichts bekannt. Wohl bekannt sind mir die Verantwortlichen, man fällt sonst weiterhin über die Köpfe hinweg Entscheidungen, die Alle angehen, wo man doch (Demokratie leben will) mit den Betroffenen im Vorab wenigstens mal einen Austausch tätigen sollte, zum Anderen ist es um den Regionalstab Mitteldeutschland auch ganz ruhig geworden?!

Also in der Erwartung der Sache ein paar denkenswerte Anstöße gegeben zu haben
verbleibe ich mit freundl. und freien Grüßen
Naumann, H.P. 
 

Montag, 2. September 2013

Rückgabe der Wahlbenachrichtigung


Familienname, Vorname
Straße Hausnr.
PLZ Ort



An die Firmenleitung der
Stadt XXXXX
Straße Hausnr.
PLZ Ort                                                                Ort, TT. MM. JJJJ


Sehr geehrte Damen und Herren,
 
mir wurde eine Wahlbenachrichtigung im Briefkasten zugestellt, ausgestellt auf meinen Familiennamen, Vornamen und meiner Postadresse. 

Mir wird mitgeteilt, daß ich im Wählerverzeichnis für die Wahlen zum Deutschen Bundestag eingetragen bin.
 
Es handelt sich hier ganz offenbar um einen Irrtum. Aus folgenden Gründen bin ich als Staatsbürger nach RuStaG von 1913 nicht berechtigt, an den Wahlen zum Deutschen Bundestag teilzunehmen.
 
Der Deutsche Bundestag ist in der internationalen Datenbank des Data Universal Numbering System (D-U-N-S) als Firma / Unternehmen gelistet, so wie auch die Bundesregierung u.a. Firmen dort gelistet sind.

Die Bisnode D&B Deutschland GmbH erklärt dazu:

Zitat:
Mit der D&B D-U-N-S® Nummer werden Unternehmen eindeutig und weltweit identifiziert...
Zitat Ende.


D-U-N-S® Nummer 341611478 = Bundesrepublik Deutschland

  • D-U-N-S® Nummer 332620814 = Bundestag
  • D-U-N-S® Nummer 498997931 = Regierung der Bundesrepublik
  • D-U-N-S® Nummer 342914780 = Bundeskanzleramt
  • D-U-N-S® Nummer 332619717 = Bundesministerium der Finanzen
  • D-U-N-S® Nummer 330152042 = Bundesministerium der Justiz
  • D-U-N-S® Nummer 507111040 = Bundesministerium des Innern
  • D-U-N-S® Nummer 344534870 = Bundesministerium der Verteidigung
  • D-U-N-S® Nummer 332619956 = Bundesverfassungsgericht
  • D-U-N-S® Nummer 341567233 = Land Brandenburg
  • D-U-N-S® Nummer 330151416 = Ministerium der Justiz Brandenburg
  • D-U-N-S® Nummer XXXXXX = Stadt XXXX 
  • D-U-N-S® Nummer XXXXXX = Stadtverwaltung Hauptamt XXXX
 
Ich bin kein Angestellter / Personal der oben genannten Firmen.
 
Sollte sich in meinen Unterlagen ein Fehler eingeschlichen und ich den Arbeitsvertrag übersehen haben, bitte ich um Zusendung einer Kopie dessen mit meiner rechtskräftigen Unterschrift. Es wird bei der Zusendung der Unterlagen auch Wert gelegt auf die Angaben zum monatlichen Gehalt, Urlaubsanspruch etc, um evtl. Nachforderungen einzufordern.
 
Ich gehe davon aus, die sogenannten Wahlen zum Deutschen Bundestag sind firmeninterne Wahlen zum Betriebsrat und zur Wahl des Geschäftsführers sowie der jeweiligen Ressortleiter.


Eine Antwort des Bundesinnenministeriums aus dem Jahre 2012 auf die Frage eines Bürgers zu seiner Staatsangehörigkeit. Dort wird als wesentliche Aussage folgendes mitgeteilt:


Mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 24. Mai 1949 konstituierte sich eine sowohl in territorialer Hinsicht als auch durch besatzungsrechtliche Vorgaben eingeschränkte deutsche Staatsgewalt unter dem Namen „Bundesrepublik Deutschland“ in den drei westlichen Besatzungszonen. Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde jedoch kein neuer Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.“ (...)
 
Ab 1990 sah die Neuorganisation so aus, daß unter fortgeltendem Besatzungsrecht ein Firmengeflecht aufgebaut worden ist.
 
Angesichts dieser Tatsachen fordere ich Sie auf,
 
- meine Darstellung entweder umgehend mit – eines Rechtsstaats würdigen -Beweisen zu widerlegen oder aber
- mich umgehend aus dem Wählerverzeichnis für die Wahlen zum Deutschen Bundestag zu löschen und mir dies schriftlich zu bestätigen.

 
Auf Textbausteine mit Angaben zur vermeintlichen Legalität der Wahl zum Deutschen Bundestag am 22. 09. 2013 darf zu meiner Entlastung verzichtet werden.


Mit freundlichen Grüßen




Familienname, Vorname


Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und enthält die gesetzlich geforderte Unterschrift.


-------------------------------------------------------------------------------------------------------
Bestätigung der Löschung aus dem Wählerverzeichnis der Stadt XXXXX für die Wahlen zum Deutschen Bundestag, ausgefüllt, rechtskräftig unterschrieben mit Bitte um Rücksendung an die Postadresse des Absenders dieses Schreibens.
 
Hiermit wird bestätigt, daß der Mensch XXXXX, XXXXX (Familienname, Vorname) mit Wohnsitz in XXXXX auf eigenem, schriftlich geäußerten und öffentlich beglaubigten Wunsch aus dem Wählerverzeichnis der Stadt XXXXX für die Wahlen zum Deutschen Bundestag gelöscht wurde.
 
Ihre Stimme wird in keiner Weise bei den Wahlergebnissen der Stadt XXXXX Berücksichtigung finden, weder direkt noch indirekt. Dies wird hiermit verantwortlich versichert.
 
Die Wahlbenachrichtigung wurde hier und heute zurückgegeben und der Empfang wird hiermit quittiert.






Unterschrift                               Datum                              Stempel
 
handelnd und haftend für die
Stadtverwaltung XXXXX

————————–
Löschungsbestätigung verweigert




Unterschrift                               Datum                              Stempel
 
handelnd und haftend für die
Stadtverwaltung XXXXX



Anmerkung der Volksbewegung: 
Zum Download des Mustertextes bitte hier klicken!


Donnerstag, 29. August 2013

Aufruf zum Verbot zur Durchführung der Bundestagswahl am 22.09.2013


Einhergehend Strafantrag mit Strafverfolgung gegen den Wahlleiter sowie gegen alle an der Vorbereitung und Durchführung der an der Bundestagswahl am 22.09.2013 Beteiligten

Ein Staat Bundesrepublik Deutschland wurde auf Grundlage von Staats-und Völkerrecht niemals gegründet, sondern lediglich eine von den Alliierten genehmigte Verwaltung des vereinigten Wirtschaftsgebietes. Einer Verwaltung obliegt kein Staatsrecht, welches die Durchführung der Wahl eines Bundestages erlaubt.

Es wird daher festgestellt, daß die rechtlichen Voraussetzungen zur Vorbereitung und Durchführung einer Wahl zum Bundestag am 22.09.2013 nicht gegeben sind.

In der Bundesrepublik Deutschland besteht nach wie vor Besatzungsrecht. Dies ist offenkundig!

Die Staatsangehörigkeit "Bundesrepublik Deutschland" existiert nicht, dies ist ebenfalls offenkundig!

Es wird festgestellt, daß nur ein Staatsangehöriger der Bundesrepublik Deutschland, welchem auch die Staatsangehörigkeit Bundesrepublik Deutschland bestätigt wird, einen Bundestag der Bundesrepublik Deutschland in direkter, geheimer und unmittelbarer Wahl wählen kann.

Eine Listenwahl widerspricht einer direkten, geheimen und unmittelbaren Wahl. Die Bundestagswahl am 22.09.2013 wird daher verboten.

Die Nichtgewährung der Staatsangehörigkeit geht einher mit dem Verlust der bürgerlichen Rechte nach capitis deminutio maxima. Ohne Staatlichkeit kein staatliches Recht, sondern Privatrecht bzw. Handelsrecht.

Nach Privatrecht bzw. Handelsrecht kann lediglich eine Geschäftsführung eines Unternehmens oder ein Betriebsrat gewählt werden.

Es wird festgestellt, daß der Bundestag ein geschäftsführendes Unternehmen ist, welches zur Täuschung im Rechtsverkehr eine Wahl des Bundestages anberaumt hat. Es wird auf den UPIK - Datensatz verwiesen, welcher den Deutschen Bundestag mit D-U-N-S Nummer 332620814 als Unternehmen führt.

Dem Volk wird unter Vortäuschung falscher Tatsachen die Aufforderung zur Teilnahme an einer Wahl nach Staatsrecht suggeriert. Diesem Gebaren wird ausdrücklich widersprochen.
Das Volk hat nach Staatsrecht ein Recht darauf, die Vertreter einer Regierung in direkter, geheimer und unmittelbarer Wahl zu wählen.

Die Durchführung einer widerrechtlichen Wahl zum Bundestag am 22.09.2013 wird somit den an der Wahlvorbereitung und Durchführung Beteiligten verboten.

Dem Volk wird seit 1990 vorgegaukelt, daß es zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik eine Vereinigung gab.

Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (a.F. - alte Fassung) wurde lt. Einigungsvertrag am 23.09.1990 aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem. Artikel 23 zum 03. Oktober 1990 beitreten. Die in der Präambel aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 durch das Ländereinführungsgesetz gegründet worden, während die Wiedervereinigung zum 3. Oktober 1990 stattfand. Somit war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz (a.F.) nicht möglich.

Ein rückwirkendes Gesetz verstößt gegen das Gebot der Rechtssicherheit und Willkürlosigkeit.

Es wird festgestellt, daß sowohl der Einigungsvertrag als auch das Ländereinführungsgesetz nicht vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber sondern von einer nicht legitim gewählten Regierung der Bundesrepublik Deutschland beschlossen wurden und somit nichtig sind.

Die Menschen auf dem Gebiet von Mitteldeutschland können auf dieser Grundlage keinen Bundestag der Bundesrepublik Deutschland wählen, da sie dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland nicht rechtskräftig beigetreten sind.

Das Grundgesetz für die BRD wurde vom Deutschen Volke niemals ratifiziert, wie es lt. Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone zum Grundgesetz vom 12.05.1949, Abs. 2 verlangt wurde.

Es wird daher festgestellt, daß das Volk der alten Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland an der Wahl zum Bundestag am 22.09.2013 nicht teilnehmen kann, da die dafür notwendige Rechtsgrundlage aus dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland niemals rechtskräftig war.

Nichts ist in diesem Land so, wie es scheint und wie es mit Willkür und nach Bedarf auch mit brachialer Gewalt von den Bediensteten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes durchgesetzt wird.

Es wird festgestellt, daß das Deutsche Volk in einer Diktatur lebt und darunter leidet.

Wir rufen alle Menschen unseres Landes dazu auf, sich an der Ausrufung einer Nationalversammlung, welcher mindestens ein Vertreter aller deutschen Länder/Staaten beiwohnt, zu beteiligen. Nur mit diesem Akt können staatsrechtliche Grundlagen und staatliche Wahlen auf den Weg gebracht werden.


Anmerkung der Volksbewegung:
Bitte diesen Aufruf großflächig in Briefkästen verteilen, an Wahlleiter schicken, an Stadtverwaltungen, Landkreise, Gerichte, Finanzämter, Parteien, Zeitungen, Fernsehsender, Radiosender etc.

Wenn nicht jetzt, wann dann!!!???

Hier noch ein Video zum Aufruf:


Danke an Aufstieg des Adlers für dieses herzerfrischende Video.
 
 

Verfassungsfeind Bundesregierung?



Anmerkung der Volksbewegung:

Dieser satirischen Offerte ist nichts hinzuzufügen!



Mittwoch, 28. August 2013

Die Farce über die Aufgaben des Wahlleiters

Zu unserer Beschwerde über die Bundestagwahl am 22.09.2013 haben wir sehr viele Antworten von Wahlleitern, im Auftrag oder als gez. Im Auftrag erhalten.

Die meisten Antworten enthielten den Textbaustein Nr. 38. Für diesen Textbaustein haben sich die meisten Beauftragten entschieden. Dieser Textbaustein enthält selbstverständlich die Aussage, daß alles rechtens ist. Nach dem Motto: Alles wird gut, Hauptsache es wird erst mal gewählt. Danach könnt Ihr ja die Wahl anfechten.

The Show must go on“! Jeder Monat in meinem gutbezahlten Job zählt!

Diese Farce macht folgende Antwort deutlich:

Als Kreiswahlleiter habe ich die Bundestagswahl auf der Grundlage der bestehenden Rechtsvorschriften vorzubereiten und durchzuführen. Eine Überprüfung der bestehenden Gesetze gehört nicht zu meinen Aufgaben und liegt auch nicht in meiner Kompetenz.

Abschließend wird darauf hingewiesen, dass nach § 49 BWG die vorgetragenen Bedenken ohnehin erst nach der Wahl im Rahmen eines Wahlprüfungsverfahrens vor dem Deutschen Bundestag sowie gegebenenfalls einer sich anschließenden Wahlprüfungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht geltend gemacht werden können.

Wie krank ist derjenige, der beauftragt ist, solchen geistigen Dünnpfiff zu schreiben und damit suggeriert, daß erst auf Grundlage eines nichtigen Wahlgesetzes, welches von einer nicht legitim gewählten „Regierung“ beschlossen wurde, eine „Wahl“ durchgeführt werden muß und man sich erst im Nachhinein an die nicht legitim gewählte „Bundesregierung“ wenden kann, um mit etwas Glück eine Wahlprüfungsbeschwerde vor einem Bundesverfassungsgericht zu bekommen. Ein Bundesverfassungsgericht, an welchem Richter urteilen, die von einer nicht legitim gewählten „Regierung“ in ihren Dienst bestellt wurden.

Der Wahlleiter hat auch nicht die Aufgabe, die vorgesetzten Gesetze zu überprüfen und dazu ist er/sie auch nicht kompetent.

Was sagt und das?

Nur vollkommen Inkompetente können so eine „Wahl“ vorbereiten und durchführen!

Man kann gar nicht soviel essen, wie man kotzen könnte über so viel täglich praktizierten Irrsinn!!!

Wir können nur hoffen, daß das Volk seine Konsequenzen daraus zieht!






Nachtrag der Volksbewegung:
Wir haben auf die beliebten Textbausteine in folgender Form geantwortet:


Die praktizierte Listenwahl (Parteienwahl) ist gesetzeswidrig, da keine, wie im Grundgesetz Artikel 38 geforderte, unmittelbare Wahl der Abgeordneten stattfindet!

Im Strafgesetzbuch § 92 Abs. 2 ist folgendes vermerkt:

1. Das Recht des Volkes, ...die Volksvertretung in ...unmittelbarer ...Wahl zu wählen,...

Es ist das Recht des Volkes, die Volksvertretung in unmittelbarer (direkter) Wahl zu wählen!

Aus diesem Grund ist auch das neu geschaffene Wahlgesetz aus dem Jahre 2013 nichtig, da es diese unmittelbare Wahl nicht vorsieht!

Es ist die Pflicht eines jeden Wahlleiters, Rechtsicherheit zur Bundestagswahl 2013 zu schaffen oder die dem Grundgesetz widersprechende Bundestagswahl 2013 auszusetzen. Wir fordern Sie, als Wahlleiter hiermit auf, diese Rechtsicherheit zu schaffen, um sich nicht wegen Wahlbetruges strafbar zu machen.

Es wird um Weiterleitung an den zuständigen Wahlleiter gebeten.


Mit freundlichen Grüßen

Volksbewegung
Dem Deutschen Volke
http://dem-deutschen-volke.blogspot.de/

Samstag, 24. August 2013

1990 und der Putsch „von oben“

Die vorgebliche Bundesregierung ist mindestens seit 1990 illegal an der "Macht" durch Streichung des Art.23 GG am 17.07. /18.7.1990 in Paris.

Im Vorfeld zu dieser Konferenz hatte Polen gefordert, die BRD solle alle Forderungen nach den Grenzen von 1937 im Grundgesetz sowie Bundesverfassungsgericht und dessen Entscheidungen streichen.

Die sechs Außenminister erklärten sich mit der polnischen Forderung einverstanden, daß in der Verfassung des vereinten Deutschlands der Hinweis auf die deutsche Einheit nach der Präambel und die Beitrittsmöglichkeit nach Art. 23 nicht mehr enthalten sein sollte.

Polnische Forderung? Aber es heißt doch, James Baker hätte dies verlangt?
Völlig korrekt. Denn ein Teil Deutschlands (in den Grenzen von 1937) steht unter polnischer Aufsicht (Westpreußen, Posen, Memelgebiet, Ost-Oberschlesien, Hultschin ist durch den Versailler Vertrag an Polen gefallen. Nach 1945 erstreckte sich die Verwaltung Polens zusätzlich auf Schlesien und Pommern). Deswegen durfte Skubiszewski auch an den Verhandlungen teilnehmen.
Die vier Siegermächte plus die 2 deutschen Verwaltungsgebiete plus die polnische. Skubiszewski hat die Streichung verlangt, um sicherstellen zu können, daß das von Polen verwaltete Gebiet auch weiterhin in deren Fängen bleiben kann. James Baker konnte, aufgrund der alliierten Obliegenheitsrechte, dies durchsetzen. Zudem waren die beiden deutschen Außenminister nicht dagegen.
Damit blieben jegliche weitere Gebietsansprüche Deutschlands ausgeschlossen. Skubiszewski bezeichnet das Ergebnis des Treffens öffentlich als „völlig befriedigend“.

Nachzulesen in diesem Buch
http://www.amazon.de/runder-scharfen-diplomatische-deutschen-Einheit/dp/3789031054

Schewardnadse veranlasste die Außerkraftsetzung der Verfassung der DDR und des Staatsangehörigkeitsgesetzes der DDR.

Auf Grund dieser Akte durch Schewardnadse und Baker waren ab diesem Zeitpunkt weder die Volkskammer der DDR noch der Bundestag der BRD berechtigt, völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen.

Gem. Art. 12 des am 12. 09. 1990 unterzeichneten Vertrages über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland, fälschlicherweise als 2+4 Vertrag genannt, heißt es nämlich, dieser Vertrag bedarf der Ratifikation oder Annahme, die so schnell wie möglich herbeigeführt werden soll. Die Ratifikation erfolgt auf Deutscher Seite durch das vereinigte Deutschland. Ein vereinigtes Deutschland gibt es jedoch bis heute nicht, da die DDR nicht rechtswirksam der BRD beigetreten ist.

Die Bezeichnung Deutschland wird von den Politikern zur Kaschierung der Fakten genutzt und in den Sprachgebrauch der Bevölkerung impliziert. Jedoch muß hier klar und deutlich ausgesprochen und verinnerlicht werden:

Die BRD ist nicht = Deutschland!

Im Hinblick auf diese Fakten wäre die Bevölkerung der ehemaligen Besatzungszonen DDR und BRD aufgerufen gewesen, eine gesamtdeutsche Verfassung auszuarbeiten und zu ratifizieren. Diese Tragweite war der Bevölkerung sicherlich nicht bewußt und wurde auch von den Politikern verhindert indem von ihnen der Einheitsvertrag favorisiert und beschlossen wurde.

Weder die Politiker der DDR noch die Politiker der BRD hatten zu diesem Zeitpunkt noch das Recht, einen Einheitsvertrag zu beschließen, da ihnen durch den Akt von Paris die Handlungsgrundlage entzogen wurde!

Es wurde somit nicht nur den Politikern jegliche Handlungsgrundlagen entzogen, sondern ebenfalls allen vermeintlichen BRD-Behörden sowie ihren Bediensteten, Richtern, Staatsanwälten, Polizisten etc.

Da jedoch die Politiker etc. nicht auf ihre Privilegien verzichten wollten, wurde einfach so weitergemacht, wie bisher. Die Bevölkerung hat diese Entwicklung im Einheitstaumel außer Acht gelassen. Erschwerend kommt noch hinzu, daß die Bevölkerung diese Farce mitträgt und alle 4 Jahre eine „Bundesregierung“ vermeintlich wählt und damit das Fundament der BRD, welches auf einer riesigen Lüge aufgebaut ist, legalisiert.

Auf Grund der dargelegten Situation erübrigen sich auch alle weiteren Diskussionen und Debatten zur Gültigkeit und Durchführung einer sogenannten Bundestagswahl und eines Wahlgesetzes!

Somit ergeht an das Deutsche Volk folgender Aufruf zur Einforderung in Richtung „Regierung“:

- Wegen Betrug und Täuschung hat diese sogenannte Bundesregierung sofort zurückzutreten!

Unsere Forderung an das Deutsche Volk lautet:

- Es ist eine Nationalversammlung auszurufen, welche dann alles Weitere zur Herstellung und Schaffung eines souveränen Staates in die Wege zu leiten hat!

- Sofern die verschiedenen Gruppierungen, welche vermeintlich gegen das BRD-Regime sind und nach staatlichen Grundsätzen arbeiten, sich jetzt zurückhalten und nicht in die Richtung Schaffung der Souveränität mitgehen, dann zeigen diese Gruppierungen ihr wirkliches Gesicht und machen die Struktur ihrer Geschäftsmodelle klar erkenntlich! Es obliegt den Mitgliedern dieser Gruppierungen, das Mitgehen in die richtige Richtung einzufordern!

- Verfassungsvorschläge können von den Gruppierungen eingebracht werden, um diese dem Nationalen Rat zur Ausarbeitung einer Gesamtverfassung vorzulegen und vom Deutschen Volk ratifizieren zu lassen!

Das ist der Weg aber er muß auch gegangen werden!
(Erhard Lorenz)

Freitag, 23. August 2013

Der Weg in die Souveränität 2013

Das deutsche Volk muß die Wahl 2013 aushebeln, um den Weg in die Souveränität gehen zu können!

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider aus dem Buch: 
Die Souveränität Deutschlands
Souverän ist, wer frei ist!

Wir fordern die Ablösung des Vehikels Grundgesetz und die Schaffung einer vom gesamten Deutschen Volk gewählten und beschlossenen Verfassung!

Über die Zustände von Willkür und Ungesetzlichkeiten einer seit dem Wahlgesetz vom 07. Mai 1956 nicht legitimierten Regierung zu schimpfen bringt absolut nichts.
Den Kopf in den Sand stecken und auf bessere Zeiten zu warten, bringt ebenfalls absolut nichts, denn dann werden diejenigen vom Hinterteil her abrasiert.
Zu den Alliierten rennen und petzen, wie schlimm hier alles ist, bringt noch viel weniger.

Im Potsdamer Abkommen steht im Kapitel III Deutschland folgender Satz:
Zitat: „Es ist nicht die Absicht der Alliierten, das deutsche Volk zu vernichten oder zu versklaven. Die Alliierten wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten, sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wiederaufzubauen. Wenn die eigene Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet sein werden, wird es ihm möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einzunehmen.“ Zitatende.

Was heißt das?
Die Alliierten passen auf uns auf und warten darauf, daß sich das Deutsche Volk gemeinsam erhebt und gemeinsam in eine friedliche Zukunft geht. Und für diese Aufpassertätigkeit halten die Alliierten die Hand auf und lassen sich fürstlich bezahlen. Das ist legal, denn wir haben hier Vertragsrecht und dieser Vertrag wurde so und nicht anders geschlossen.

Wenn das Volk das so nicht mehr will, muß es die Mißstände HIER beheben! Es muß HIER die nicht legitimierte sogenannte Regierung absetzen! Es muß HIER aufstehen und diese nicht legitmierte sogenannte Regierung zum Teufel jagen! Aber das Volk sollte nicht darauf warten, daß irgendjemand von den Alliierten kommt und diesen Job verrichtet, den das Deutsche Volk verrichten muß. Es wird niemand kommen!

Die Alliierten haben dem Volk schon mehrfach die Sprungbretter vor die Füße gelegt, um das Deutsche Volk zum Widerstand gegen die Machenschaften einer illegalen Regierung zu bewegen:

Die Pariser Verhandlungen zum 2+4 Vertrag mit Aufhebung des Artikel 23 des Grundgesetzes

Der Auftrag zur Schaffung des Vereinten Deutschlandes (nicht BRD)

Im Artikel 1 des 2+4 Vertrages steht:

Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der BRD, der DDR und ganz Berlin umfassen.

Das „vereinte Deutschland“ wurde als Germany mit Datum vom 03. 10. 1990 in die Mitgliederliste der Vereinten Nationen aufgenommen.
Dieses „vereinte Deutschland“ hat eine eigene Regierung (Art. 8).

Im Artikel 8 des 2+4 Vertrages steht:

Die Ratifikation des 2+4 Vertrages erfolgt durch die Regierung des vereinten Deutschland.

Es stellt sich somit folgende Frage:
Wieso wählen wir eine Bundesregierung, wenn die Bundesrepublik Deutschland 1990 abgeschafft wurde und eine Regierung des vereinten Deutschland offensichtlich die Regierungsgeschäfte übernommen hatte?

Weil es einen Putsch von oben gegeben hat und seitdem hier alles aus dem Ruder läuft!


Weitere Sprungbretter für das Volk:

- Die Bundesbereinigungsgesetze, um alle Handlungsgrundlagen der BRD zu entziehen
- Den NSA-Skandal, um den Besatzungsstatus offensichtlich zu machen

Der BRD-Schwindel im Überblick. Hier ein Video dazu: https://www.youtube.com/watch?v=y3sbQbsrkSk



Folgende Anweisung empfehlen wir an die Wahlleiter zu richten:

Die praktizierte Listenwahl (Parteienwahl) ist gesetzeswidrig, da keine, wie im Grundgesetz Artikel 38 geforderte, unmittelbare Wahl der Abgeordneten stattfindet!

Im Strafgesetzbuch § 92 Abs. 2 ist folgendes vermerkt:

1. Das Recht des Volkes, ...die Volksvertretung in ...unmittelbarer ...Wahl zu wählen,...

Es ist das Recht des Volkes, die Volksvertretung in unmittelbarer (direkter) Wahl zu wählen!

Aus diesem Grund ist auch das neu geschaffene Wahlgesetz aus dem Jahre 2013 nichtig, da es diese unmittelbare Wahl nicht vorsieht!

Es ist die Pflicht eines jeden Wahlleiters, Rechtsicherheit zur Bundestagswahl 2013 zu schaffen oder die dem Grundgesetz widersprechende Bundestagswahl 2013 auszusetzen. Wir fordern Sie, als Wahlleiter hiermit auf, diese Rechtsicherheit zu schaffen, um sich nicht wegen Wahlbetruges strafbar zu machen.