Farbkastenland oder Willkürland?

Seit dem 30. November 2007 gilt kein Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), keine Zivilprozeßordnung (ZPO), keine Strafprozeßordnung (StPO) und auch kein Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) mehr.

Es gibt nach Wegfall des Geltungsbereiches keine Staatsgerichte mehr. Denn wenn es kein Gebiet mehr gibt, auf dem das Gesetz gilt, so kann es auch nicht angewendet werden. Wo sollte es auch dann noch angewendet werden?

Nach deutschem Recht (BGB) ist ein Staatsgericht zwingend erforderlich, um Recht zu sprechen.

Zur Rechtssprechung in Ordnungswidrigkeiten können die Gesetze auf Grundlage des fehlenden Geltungsbereiches nur noch im Rahmen von freiwilliger Gerichtsbarkeit auf Schiffen und in Flugzeugen kommen.

Was bedeutet dies für die Menschen in unserem Land.

Mit jedem Gang vor Gericht betritt ein “Kläger“ oder “Angeklagter“ das Schiff oder das Flugzeug, in dem der “Richter“ der Kapitän ist. Sein Wort ist Gesetz und der “Angeklagte“ hat freiwillig des “Richters“ Gesetze anerkannt, sobald er den Raum betritt oder der Aufforderung des “Richters“ Folge leistet, sich zu setzen. In diesem Moment hat der “Kläger“ oder “Angeklagte“ einen freiwilligen mündlichen Vertrag mit des “Richters“ Rechtsprechung akzeptiert.

Es hängt nun von der Gunst des „Kapitäns“ ab, wie der Prozeß ausgeht.

Die Systemmedien meiden diese offenkundige Tatsache, wie der Teufel das Weihwasser, denn eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

Von der Unwissenheit der Bewohner unseres Landes lebt die selbsternannte Elite sehr gut. “Rechtsanwälte“, “Richter“, “Staatsanwälte“, Rechtspfleger & Co.

Sie fragen sich, warum wir diese Titel in Anführungsstrichen aufzählen? Hier ist die Erklärung:

In einem richtigen Staat mit Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt gibt es eine in der Verfassung verankerte Gewaltentrennung. Sogar unser Verfassungsersatz, das “Grundgesetz“, sieht diese Gewaltentrennung vor. Im Gegensatz zu einem richtigen souveränen Staat werden die “Richter“ und “Staatsanwälte“ in unserem Land von den Politikern ins “Amt“ gehievt. Dies ist bei einer Gewaltentrennung jedoch verboten.

Schon wieder Anführungsstriche beim “Amt“? Was ist denn da schon wieder nicht in Ordnung? Richtig vermutet – jedes “Amt“ begeht Amtsanmaßung. Das Gebäude darf sich zum Beispiel Amtsgericht nennen. Der “Richter“ darin “darf“ sich nur “Richter“ am Amtsgericht nennen. Oder besser gesagt, er tut es. Dürfen darf er es nicht. Das ist ein kleiner aber feiner Unterschied.

Müßte man einen zweiten Namen für unser Land wählen, so gibt es nur ein Wort dafür:

Willkürland.

Wieso darf sich denn der “Richter“ nicht “Richter“ nennen – fragen Sie sich jetzt? Auch hier wieder die Erklärung: Ein richtiger Richter wird in direkter und geheimer Wahl vom Volk gewählt.

Dieser Weg nennt sich Demokratie. Haben Sie jemals einen Richter gewählt?

Auch unsere “ReGIER“enden müssen in direkter und geheimer Wahl gewählt werden. Und was haben Sie bei Ihrer letzten Wahl gewählt? Einen Namen aus dem Farbkastenangebot? Grün, Rot, Schwarz, Gelb? Es ist egal, das Ergebnis ist das Gleiche. Ein Kanzler oder eine Kanzlerin war bestimmt nicht auf der Liste vertreten. Sie haben den Vertreter einer Partei gewählt.
Wie ging noch mal das Lied, welches in der DDR so gern rauf und runter gespielt wurde?

“ Die Partei, die Partei, die hat immer Recht…“ usw. Was dabei herausgekommen ist, wissen wir ja wohl.

Der Staatsbankrott.

Nun ist es wieder mal soweit. Der Staatsbankrott steht wieder vor der Tür und die Partei hat immer noch Recht. Zum zweiten Mal wurde der selbe Fehler gemacht und gelernt haben die da oben es immer noch nicht. Man hätte ja auch mal das Volk fragen können, denn das Volk ist der Souverän. Was bedeutet eigentlich das Wort Souverän? Unter einem Souverän (von lateinisch superanus ‚über allen stehend‘) versteht man den Inhaber der Staatsgewalt. Haben Sie das Gefühl, daß Sie die Staatsgewalt inne haben?

Aber war da nicht noch ein Anführungszeichen beim Grundgesetz? Was ist denn da schon wieder los?

Richtig bemerkt! Das Grundgesetz ist keine Verfassung und es wird auch keine werden.

Die Alliierten, dessen Werk das Grundgesetz für die BRD ist, hatten die Auflage erteilt, daß das Grundgesetz vom Volk ratifiziert werden soll. Dies ist jedoch nicht geschehen. Dem Volk sei Dank, denn damit hätten Sie die Besatzer rechtlich anerkannt. Das wäre doch eigentlich einmal eine interessante Frage, ob denn das Grundgesetz überhaupt gültig ist, wenn es nicht vom Staatsvolk, dem Inhaber der Staatsgewalt, ratifiziert wurde. Ratifikation, das ist auch wieder so ein Fremdwort. Dies bedeutet eine völkerrechtlich verbindliche Erklärung des Abschlusses eines völkerrechtlichen Vertrages durch die Vertragsparteien. Nun, wenn die Alliierten die eine Vertragspartei sind und die Inhaber der Staatsgewalt der zweite Vertragspartner, und dieser zweite Vertragspartner den Vertrag nicht unterzeichnet hat, dann kann ja auch das Grundgesetz gar nicht legitim sein. Wieso wird es dann angewendet?

Die Partei, die Partei, die hat immer Recht…

Da waren doch auch noch Anführungszeichen beim “Rechtsanwalt“. Wie ist das nun mit dem “Dr. Liebling des ZDF. Sie ahnen es schon wieder: Auch nicht legitim! Warum?

Ein Rechtsanwalt muß ein Staatsexamen eines Staates haben. Die BRD ist kein Staat, sondern die von den Alliierten eingesetzte Verwaltung des vereinigten Wirtschaftsgebietes. Das ist Punkt 1.

Punkt 2 ist: Rechtsanwälte benötigen eine Zulassung nach Deutschem Recht und Alliiertem Recht. Deutsches Recht ist Reichsrecht. Und bevor jetzt wieder jemand von Ihnen tief Luft holt und das böse Geschichtswissen aus der Schule hervorkramt; Das Deutsche Reich ist nicht identisch mit dem Schulwissen vom Dritten Reich. Das Deutsche Reich wurde im Jahre 1871 gegründet. Das dritte Reich? Die Antwort wissen Sie aus der täglichen braunen Keule, die durch die Systemmedien gejagt wird.

Und nun fragen Sie sich, wonach ein “Richter“ oder “Rechtsanwalt“ arbeitet? Reines Gewohnheitsrecht. Ein Gesetz wird interpretiert, denn anwenden darf er es nicht. Er tut jedoch so?

Willkommen im Willkürland…