Versailler Vertrag ist der ESM von heute?

Wer den Versailler Vertrag verstanden hat, weiß, was mit dem ESM geplant wurde. 

Ein Schelm, der Böses dabei denkt...

Weitere Infos finden Sie hier: www.versailler-vertrag.de

Alles wird uns gezeigt, wir schauen nur nicht hin

Ein Video von TimeToDo.ch zum Thema HAARP, Wettermanipulation, Chemtrails, Freie Energie, Bewußtseinskontrolle etc.

Wir danken TimeToDo für diese Zusammenfassung.

Die Kriegsschuld-Lüge

Die politisch korrekten Aussagen zur Kriegsschuld werden inzwischen von hochrangigen Politikern nicht nur angezweifelt, sondern es wird auch das Gegenteil zur öffentlich gewünschten Meinung des Gender Mainstream bewiesen. Die Propaganda der bis zum Jahre 2099 unter der Medienhoheit der Alliierten stehenden Institutionen, wie Fernsehen, Zeitungen und Rundfunk, funktioniert perfekt nach dem gewünschten Muster. Obwohl alle Beweise zur gegenteiligen Ideologie vorliegen, werden die Lügen der Geschichte weiterhin hochgehalten und vehement verteidigt. Die DDR hätte es nicht besser machen können. 

Im Gegensatz zur DDR haben wir heute das Internet, wo alle Informationen zu den wahren Gegebenheiten der Geschichte und der Gegenwart zu finden sind. Und diese Informationen sind öffentlich verfügbar. Wenn auch die größten Anstrengungen seitens bestimmter Kräfte unternommen werden, diese Wahrheiten in Form von Texten, Bildern oder Videos den Menschen vorzuenthalten, so tauchen diese Informationen doch immer wieder über andere Kanäle auf. Und das ist gut so, denn nur die Lüge braucht die Stütze der "Staatsgewalt", die Wahrheit steht von ganz allein aufrecht und sie wird sich durchsetzen, ob es nun den bestimmten Kräften paßt oder auch nicht. Eure Zeit läuft ab, denn die Informationsflut des Internet werdet Ihr nicht beherrschen. Das Internet ist der größte Fluch im Hinblick auf die Verteidigung der Lügen. Und die Wahrheit kommt ans Licht!

Jeder hier im Land sollte sich mit den Hintergründen der Geschichte befassen, um die Lügen zu erkennen und die Wahrheit auszusprechen. Dazu gehört sicherlich etwas Mut. Doch es lebt sich besser mit der Wahrheit, als mit der Lüge zu sterben.

Wladimir Putin forderte anläßlich der Gedenkfeier zum 70. Jahrestages des Ausbruchs des 2. Weltkrieges Polen und andere Staaten auf, diese sollen ihre Mitschuld am 2. Weltkrieg rechtskräftig anerkennen. Dazu ein Beitrag des russischen Staatsfernsehens:

Eine ausführliche Darstellung zur Geschichte finden Sie hier:

http://www.youtube.com/watch?v=C7SXD6lWU_8


Ein Hinweis der Volksbewegung: Man sollte bei diesem Video sehr gut auf die gesprochenen Aussagen hören, da die Bildaufnahmen den ideologisch geprägten Bürger zeitweise irritieren werden. An diese Bürger richten wir unsere schon öfters zitierte Aussage: Nichts ist in diesem Land so, wie es scheint und wie es uns mit aller Macht und Gewalt glaubhaft gemacht wird. Nur wenn man die über Jahrzehnte eingetrichterte Propaganda beiseite läßt, kann man sich auf die dahinterliegenden Wahrheiten konzentrieren!

Die Sache mit dem Friedensvertrag

Immer wieder reden sich die Menschen damit heraus, daß ja erst ein Friedensvertrag gemacht werden muß, ehe sich hier etwas zum Positiven ändern kann.

Daß dies an sich schon mit Hinblick auf geltendes Firmenrecht passee´ist, muß nicht großartig erläutert werden, denn wie will, kann oder darf eine Firma einen Friedensvertrag nach staatsrechtlichen Grundsätzen aushandeln?

Es kommt hinzu, daß die BRD erst nach dem 2. Weltkrieg entstanden ist und keinem Land den Krieg erklärt hat.

Es wird durch diverse Menschen im Lande immer wieder propagiert, daß Deutschland einen Friedensvertrag abschließen muß. Deutschland ist jedoch nicht die BRD.

Einen Staat mit der Bezeichnung „Deutschland“ hat es in der deutschen Geschichte nie gegeben.

Quelle: http://de.metapedia.org/wiki/Deutschland 

Der Name Deutschland ist lediglich ein Begriff der Hauptsiegermächte des 2. Weltkrieges. Hier handelt es sich ausschließlich um das von ihnen besetzte Deutsche Reich (ohne Österreich).

Nachdem Präsident Putin am 19. September 2013 kund tat, Schuld am 2. Weltkrieg tragen die Siegermächte des 1. Weltkrieges (USA, GB, FR, I, JAP), zweifeln Forscher auch die Alleinschuld des Deutschen Reiches am 1. Weltkrieg an.

Putin Video: https://www.youtube.com/watch?v=Md8s1OOw_s0

https://www.focus.de/wissen/mensch/geschichte/tid-33895/wer-zettelte-den-ersten-weltkrieg-an-historiker-stellt-deutschlands-kriegsschuld-infrage_aid_1119586.html

Folgende 51 Staaten/Länder haben dem Deutschen Reich zwischen 1939 bis 1945 den Krieg erklärt: http://www.weltkrieg.cc/articles/read-kriegserklarungen-an-deutschland_74.html

Von den 51 Staaten/Ländern, welche den Krieg erklärt haben, sind 17 keine Unterzeichner der Haager Landkriegsordnung. Somit ist diese mit Ausbruch des 2. Weltkrieges nicht gültig.

Siehe: http://dem-deutschen-volke.blogspot.de/2013/02/die-haager-landkriegsordnung-hlko.html

Nicht berücksichtigt sind hier die jüdischen Kriegserklärungen seit März 1933. Diese erklärten bereits im März 1933 Deutschland den Krieg.http://de.metapedia.org/wiki/Jüdische_Kriegserklärungen_an_Deutschland

Das Deutsche Reich erklärte am 11. Dezember 1941 lediglich den Vereinigten Staaten den Krieg. Da seit dem Jahre 1871 die Vereinigten Staaten durch die Company regiert werden, hat sicherlich diese Company die Kriegserklärung erhalten.

http://www.novertis.com/wpress/wp-content/uploads/2010/02/Die_Wahrheit_ueber_die_USA1.pdf

Nach dem Dargelegten ergibt sich doch zweifellos, daß derjenige, der einem anderen Land den Krieg erklärt hat, die Initiative zum Abschluß eines Friedensvertrages ergreifen müßte.

Das heißt, daß die 51 Kriegserklärer in der Pflicht wären, dem Deutschen Reich einen Friedensvertrag bzw. eine Friedenserklärung anzubieten.

Liebe Menschen, die Ihr immer und immer wieder an die BRD-Behörden oder an Botschaften anderer Länder, internationale Firmengerichte usw. schreibt, fordert doch diese Kriegserklärer auf, die Friedensinitiative zu ergreifen. Dies beinhaltet auch die Löschung der UN-Feindstaatenklausel, welche auf Grund von Lügen entstanden sind!

Wir fordern hiermit die Richtigstellung der gesamten Deutschen Geschichte!

Beendigung der Ausplünderung und Tributzahlung für die Lügen der Geschichte und der damit auferlegten Kollektivschuld!

Wir fordern die Herstellung des rechtlichen Zustandes vor dem 28. Juni 1914 (Beginn des 1. Weltkrieges)!

Wir fordern eine entsprechende Wiedergutmachung für das Leid, die Verluste, seelische Grausamkeit etc., die unserem Volk / unserem Land durch skrupellose Verbrecher angetan worden sind!

Saarland hat gewählt und ist gar kein Bundesland mehr

Die Farce der Bundestagswahl wird unter anderem am Beispiel Saarland deutlich.

Wer sich mit den Bundesbereinigungsgesetzen nicht so intensiv auseinandergesetzt hat, wird es bestimmt gar nicht gemerkt haben.

Das Saarland gehört nicht mehr zu unseren Bundesländern!

Im zweiten Bundesbereinigungsgesetzes vom 23.11.2007 ist folgendes vermerkt:

Artikel 1 Aufhebung des Gesetzes über die Eingliederung des Saarlandes

(101-2)

Das Gesetz über die Eingliederung des Saarlandes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 101-2, veröffentlichten bereinigten Fassung wird aufgehoben.

http://www.buzer.de/gesetz/7965/a152467.htm

Artikel 2 Aufhebung des Gesetzes zur Einführung von Bundesrecht im Saarland

(101-3)

Das Gesetz zur Einführung von Bundesrecht im Saarland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 101-3, veröffentlichten bereinigten Fassung wird aufgehoben.

http://www.buzer.de/gesetz/7965/a152468.htm

Quelle: http://www.buzer.de/gesetz/7965/index.htm

Nanu, das Saarland ist nicht mehr in den Bundesländern eingegliedert und es gilt auch kein Bundesrecht mehr im Saarland?

Nichts desto trotz wurde die Augenwäscherei der Staatssimulation im Saarland hochgehalten und eine Bundestagswahl durchgeführt, als ob da nichts gewesen wäre.

Man kann ja mal so tun als ob und dem dummen Wahlvolk vormachen, daß das Saarland noch zum Bundesgebiet gehört. Ganz selbstverständlich liegt natürlich auch die offizielle Wahlbeteiligung bei 72,5 Prozent. Natürlich gehen 72,5 Prozent an „Wahlberechtigten“ eines nicht zum Bund gehörigen Bundeslandes zur Wahl, um einen Bundestag zu wählen, der den Saarländern gar nichts mehr angeht.

Quelle vorläufige Wahlergebnisse hier: https://www.saarbruecken.de/assets/2013_9/1379919615_heft_80.pdf

Das Problem mit der Wahl trifft auch für die Neuen Bundesländer (Mitteldeutschland) zu. Diese gehören ebenfalls nicht zum Bundesgebiet der BRD.

Siehe dazu folgenden Beitrag:

http://dem-deutschen-volke.blogspot.de/2013/08/sind-die-neuen-bundeslander-gar-kein.html

Auch für Berlin gibt es keine Zugehörigkeit zum Bundesgebiet:

Siehe auch die Bekanntmachung des Schreibens der Drei Mächte vom 8. Juni 1990 zur Aufhebung ihrer Vorbehalte insbesondere in dem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 in Bezug auf die Direktwahl der Berliner Vertretungen zum Bundestag und ihr volles Stimmrecht im Bundestag und im Bundesrat (Bundesgesetzblatt 1990, Teil I S 1068).

So steht wörtlich: “Die Haltung der Alliierten, daß die Bindungen zwischen den Westsektoren Berlins und der Bundesrepublik Deutschland aufrechterhalten und entwickelt werden, wobei sie berücksichtigen, daß diese Sektoren wie bisher KEIN Bestandteil (konstitutiver Teil) der Bundesrepublik Deutschland sind und auch weiterhin NICHT von ihr regiert werden, bleibt unverändert.”

Daher werden bundesdeutsche “Gesetze” (Geschäftsanordnungen des Vereinigten Wirtschaftsgebietes als Treuhänder der Alliierten) weiterhin in Bonn ausgegeben. Berlin hat nur repräsentativen Charakter und bleibt daher weiterhin Vier-Sektoren-Stadt.

Für wie blöd hält uns alle eigentlich diese sogenannte BRD-Regierung???

Und für wie blöd werden die Saarländer gehalten?

Die wissen doch auch, daß sie nicht mehr zu den Bundesländern der BRD gehören.

Warum sollten also 72,5 Prozent eine fremde Bundesregierung wählen?

Wenn man sich mal die Liste der vorläufigen Wahlergebnisse so ansieht, ist eine beinahe gleichlautend hohe Wahlbeteiligung in allen Bundesländern ersichtlich.

Die DDR hätte es nicht besser machen können!

Da haben auch alle von dem Wahlbetrug gewußt aber keiner hat sich getraut, das offen zu sagen!

Von der DDR lernen, heißt siegen lernen!

Auch in Sachen Wahl!

Alles nur Schein, statt Sein!

DDR-Update 2.0!

Und weil man von dem Schein ganz gut leben kann, nimmt man sich ja nun auch Zeit, eine neue Koalition zu bilden. Eventuell ist es ja bis zum Jahre 2014 soweit. Macht ja nichts, wenn wir zur Zeit und vielleicht auch noch in drei Monaten keine Regierung haben. Uns „reGieren“ schließlich ganz Andere, als diese Politmarionetten, die an den Strippen dieser Anderen hängen und alles abnicken, wenn die Anderen die Strippe locker lassen und die Mundwinkel hochziehen, wenn die Strippen wieder straff gezogen werden.

Überall ist der Wahlbetrug ersichtlich aber der Wahlleiter stellt sich hin und verkündet: Er weiß von keiner Unregelmäßigkeit. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/24/bundeswahlleiter-es-wird-keine-wahlanfechtung-geben/

Ja, das haben die Schwarzkassenkünstler auch schon immer so gemacht. Sie konnten sich nicht erinnern. Und dann haben sie ihre Bücher geschrieben!

Nun haben auch wichtige Köpfe der bisherigen „Parteienelite“ ihren Hut genommen und ein Ende ist nicht absehbar, wer noch alles nicht mehr zur Verfügung steht.

Was wissen die über kommende Ereignisse, daß sie die Verantwortung darüber nicht mehr übernehmen wollen oder können?

Was ist hier geplant???

Sie sollten auf ALLES vorbereitet sein!!!

Quellen Verdacht auf Wahlbetrug:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/24/100-000-stimmen-verschwunden-ging-es-in-hamburg-mit-rechten-dingen-zu/

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/27/von-essen-bis-passau-weitere-gravierende-unregelmaessigkeiten/

http://www.welt.de/regionales/berlin/article13618759/Fuer-die-Tonne-gewaehlt-Wahlbriefe-im-Muell-gefunden.html

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundestagswahl/26-saecke-mit-stimmzetteln-in-fahrstuhl-entdeckt-1.3708007

Die BRD - Der Staat!?

Mit stoischer Vehemenz behaupten die Behörden und Institutionen und vor allem auch die BRD-Bediensteten, daß die BRD ein Staat sei und wehe Dir, wenn Du das widerlegst, weil Du weißt, daß dies nur eine Verwaltung des Alliierten Wirtschaftsgebietes ist. Dann wirst Du angeklagt, weil Du die BRD nicht als Staat anerkennst, dann wird Dir deshalb der Führerschein weggenommen, weil Dein grundgesetzlich verbrieftes Recht auf freie Meinungsäußerung für Dich nicht zählt, weil Du mit dieser Meinung als psychisch labil und allgemeingefährlich hingestellt wirst. Die Polizei verprügelt Dich und raubt Dir Geld und Gut, Bausparverträge und Lebensversicherungspolicen, die sie dann meistbietend weiterveräußern und Deine Daten werden an die lügengierige Presse und sonstige Interessenten weitergegeben und alle klopfen sich gegenseitig mächtig auf die Schultern und himmeln sich an, weil sie das wieder ganz toll gemacht haben und jetzt bei ihrem Chef wieder richtig einen Stein im Brett haben – Karriere gesichert – Man ist doch wer!

Schon in der Schule wird gelehrt: Die BRD ist ein Staat! Doch woher nehmen diese „Besserwisser“ trotz vorhandener Gegenbeweise die Sicherheit, daß die BRD ein Staat sei?

Es ist doch offensichtlich, daß eine Verwaltung, welche auf Wirtschaftsrecht beruht, kein Staat nach Staats- und Völkerrecht sein kann, weil Wirtschaftsrecht und Staatsrecht nun mal nicht identisch sind und auch nicht identisch sein können!

Es gibt dafür nur wenige Quellen. Eine davon ist: Die Proklamation Nr. 2 der Militärregierung Deutschland – Amerikanische Zone.

Quelle: http://brd-schwindel.org/scan-der-originalen-proklamation-nr-2/

Militärregierung Deutschland – Das klingt doch ganz und gar nach Staat, oder?

Amerikanische Zone – Das klingt doch ganz und gar nach Gesamtdeutschland, oder?

Da gibt es doch sicherlich nun überhaupt keine Frage mehr, daß die BRD ein Staat ist, oder?

In der Proklamation Nr. 2 heißt es im Artikel 1:

Zitat:

Innerhalb der Amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet, die von jetzt an als Staaten bezeichnet werden; jeder Staat wird eine Staatsregierung haben...

Zitat Ende.

Zur Verinnerlichung an die „ewig Besserwissenden“: „Die Verwaltungsgebiete werden als Staaten bezeichnet“. Wir müssen hier sicherlich nicht erklären, was die juristische Definition für das Wörtchen „bezeichnet“ ist und was der Unterschied zur juristischen Definition des Wörtchens „ist“ darstellt. Die Verwaltungsgebiete werden also als Staaten bezeichnet, es sind aber keine Staaten. Und das ist der kleine aber feine juristische Unterschied, welcher nicht wegdiskutiert werden kann.

Ein weiterer Punkt ist die Verordnung Nr. 46 der Militärregierung Deutschland – Britische Zone.

Quelle: http://www.lwl.org/westfaelische-geschichte/que/normal/que1167.pdf

In dieser Verordnung 46 ist folgendes zu lesen:

Zitat:

„Auflösung der Provinzen des ehemaligen Landes Preußen in der britischen Zone und ihre Neubildung als selbständige Länder“

Zitat Ende.

In Artikel I dieser Verordnung 46 wird ausdrücklich auf die Möglichkeit zu einer Neugliederung hingewiesen, jedoch, wie in Artikel III beschrieben, nur mit Genehmigung der Alliierten. Auch gesetzliche Änderungen unterliegen dieser Genehmigung durch die Alliierten.

Das ist doch pures Staatsrecht, oder? Volle Eigenständigkeit des Staates BRD, oder?

Die Gültigkeit der am Tage des Inkrafttretens der Verordnung 46 bestehenden Gesetze soll die Erhebung der ehemaligen Provinzen zu Ländern nicht berühren. (Artikel IV)

Das heißt: Alle bisherigen Gesetze haben nach wie vor Bestand

Und eine Verwaltung ist nach Staatsrecht nicht dazu berechtigt, Gesetze zu beschließen oder zu ändern. Sie kann das, was da ist, verwalten. Sie kann nichts hinzufügen, sie kann nichts wegnehmen, sie kann zu statistischen Zwecken Striche machen! Nicht mehr und nicht weniger.

Also ist alles, was die BRD als „Legislative“ bisher gemacht hat, illegal! Das war so, das ist so und das wird auch so bleiben, solange wir hier den Status Verwaltung haben.

Nun könnte man an dieser Stelle die Betrachtung abschließen und den Beitrag veröffentlichen. Doch ist damit alles gesagt? Nein! Denn es fehlt ein wesentlicher Punkt:

Die Kapitulationsurkunde Punkt 4

In der Kapitulationsurkunde Punkt 4 wird ausdrücklich vermerkt, daß nur die Vereinten Nationen dazu berechtigt waren, über die Geschicke der BRD zu entscheiden. Die Vereinten Nationen sind aber nicht die Militärregierung der Alliierten! Die Alliierten haben also überhaupt nicht über das Gebiet und das Volk des Deutschen Reiches zu bestimmen. Nur die Vereinten Nationen hatten und haben dieses Recht.

Wer also darauf wartet, daß uns die Alliierten helfen, der ist auf dem berühmten „Holzweg“! Von einem Friedensvertrag mit den Alliierten wollen wir hier an dieser Stelle gar nicht erst reden.

Und welche Legitimation haben die Vereinten Nationen, welche sich später als die UNO bezeichnet haben? Die UNO ist eine Treuhandgesellschaft.

Und was hat eine Treuhandgesellschaft? Firmenrecht! Kann eine Gesellschaft mit Firmenrecht über Staatsrecht entscheiden? Nein! Staatsrecht ist immer höhergestellt, als Firmenrecht. Woher will sich also die UNO das Recht hernehmen, in Staatsrecht einzugreifen? Daß es inzwischen so gut wie keine wirklichen Staaten mehr gibt, weil alle, die sich der UNO unterstellen und unterstellt haben, das Firmenrecht akzeptieren und damit jegliche Staatlichkeit aufgegeben haben, muß wohl nicht mehr erwähnt werden. Das Deutsche Reich untersteht nicht der UNO, ist also nach wie vor ein Staat, der nach Urteil des Bundesverfassungsgerichtes lediglich mangels institutioneller Organe handlungsunfähig ist. War das der Grund, warum die BRD unbedingt die Rechtsnachfolge des Deutschen Reiches antreten wollte, was ihr verwehrt wurde? Wollte die BRD damit als Staat auftreten?

Doch noch etwas muß in Bezug auf die Alliierten Kräfte erwähnt werden:

Im Jahre 1871 wurde die Regierung der Vereinigten Staaten als Company gegründet! Nichts mit Staatsrecht – Firmenrecht! Eine Company ist eine Firma! Welches Recht hat also auch hier eine Firme Namens Vereinigte Staaten, über andere Staaten herrschen zu wollen, ihnen Vorschriften machen zu wollen, was sie zu tun und zu lassen haben. Die Firma kann mit anderen Firmen Verträge nach Firmenrecht machen. Und das tut sie ja auch und damit das auch alles für die Firma Vereinigte Staaten schön einträglich wird, hat sie sich in diesen Verträgen das Vorkaufsrecht für alles und Jeden gesichert, natürlich alles schön kostenfrei und mit der Maßgabe des schlechten Gewissens der jeweiligen Landsleute.

Und woran erkennt man den Firmenstatus der Company? An der Flagge!

Welche Flagge steht stets im Hintergrund, wenn wichtige Dinge nach außen getragen werden? Die „Staatsflagge“ mit dem Goldrand drumherum. Dieser Goldrand ist das Erkennungszeichen, daß es gerade die Company ist, die dort spricht, nicht der Staat!

Und woran erkennt man den Firmenstatus BRD?

Wenn der Herr Gauck wieder einmal vor die Kamera tritt, dann schauen Sie doch einmal auf die „Staatsflagge“ im Hintergrund. Es ist die Flagge mit dem Goldrand drumherum. 

 Ein Schelm, der Böses dabei denkt...

Grafik Quelle:http://www.altona.info/2012/06/12/bundesprsident-gauck-bundeswehr-antrittsbesuch-bei-fhrungsakademie-in-hamburg-altona/

 

Sensation! Merkel abgewählt! Und keiner will es wahr haben …

Montag, 23.9.2013. Was für ein erbaulicher Tag! Deutschland hat gewählt. Endlich gibt es Hoffnung darauf, dass die Wahlplakate verschwinden. Für kurze Zeit sah es so aus, dass die Partei ohne großes Programm die absolute Mehrheit im deutschen Bundestag haben würde. Das wäre dann schon erschreckend gewesen. Es ist auch so erschreckend, wie viele Millionen sich für ein einziges Wort begeistern: “Merkel”. Damit wird man Wahlsieger.

Andere zerbrechen sich den Kopf darüber, was das Land im Detail braucht, wie die Wirtschaftskrise zu bewältigen sei, wie die Arbeitslosigkeit in den Griff zu kriegen ist, wie man Deutschland ohne Kinder (bzw. Personal) überhaupt noch eine Zukunft sichern kann, andere sagen nur: “MERKEL” – und das war´s .

In einem normalen Land wäre klar: Die Mehrheit des wählenden Volkes hat sich gegen Merkel entschieden – immerhin haben 58,5 % etwas anderes gewählt.

Manche Autoren leiden derzeit ebenso wie Herr Steinbrück unter großem Realitätsverlust – so sieht die FAZ Angela Merkel nun “in der Reihe der ganz großen Kanzler” – dabei hat sie gar keine Mehrheit mehr im Parlament. Auch wenn die Opposition noch so zerstritten ist: Merkel ist jetzt erstmal draußen, so draußen wie die FDP.

Bild und Welt feiern den Triumph der großen Kanzlerin, die ihre Kanzlermehrheit verloren hat. Man fühlt sich wie in einem Paralleluniversum, in dem ganz andere Zahlen vorliegen – oder wie in einer geschlossenen Anstalt, in der die Patienten sich ihre eigene Realität malen.

Nur doof, dass der Wähler anders entschieden hat.

Merkel ist draußen. Ein Kanzler (oder eine Kanzlerin) braucht eine Mehrheit – und DIE HAT SIE NICHT!

Eine Mehrheit der Wähler möchte nun die Erfahrung machen, wie es ist, z.Bsp. wie in Zypern, die Konten rasiert zu bekommen. Und das wäre noch das Geringste aller Übel. Vier Jahre Narrenfreiheit läßt ausreichend Spielraum für kreative Ideen, denn die Stimmen wurden abgegeben und in der Urne der Verwesung frei gegeben.

Solange aber der verunsicherten Mehrheit des Wahlvolkes das Wasser nur bis zu den Knöcheln steht, während es Andere neben sich ertrinken sieht, wählt es intuitiv den vermeintlichen Stillstand als persönliche Schadensbegrenzung.

Wenn die CDU nun mit den Grünen ins Bett geht, dann riecht es nicht mehr nach Verwirbelung sondern es stinkt nach etwas Unangenehmen!!!

Es ist gänzlich egal, wer gewonnen hat oder auch nicht und wer mit wem ins Bett geht. Die werden in gewohnter Manier ein Spiel spielen, woraus man einen neuen Bestseller machen könnte.

Und das nichts verstehende Wahlvolk wird mit der Bierflasche vor der Glotze sitzen und die grauen Zellen weiter und weiter verkümmern lassen.

Quellenauszug: http://www.nachrichtenspiegel.de/2013/09/23/bundestagswahl-2013-sensation-merkel-abgewaehlt-und-keiner-will-es-wahr-haben/

Wer zur Wahl geht legalisiert das Illegale

Wer wählt, verliert!

Nach der Wahl kommt die große Enteignung!

Lesen Sie dazu folgende Veröffentlichung in den Deutschen Wirtschaftsnachrichten:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/22/die-stunde-der-wahrheit-nach-der-wahl-kommt-die-grosse-enteignung/


Schon mit dem Gang zur Wahl legalisieren Sie das illegale Treiben der "Volksvertreter"!

Es ist egal, ob Sie den Stimmzettel ungültig machen oder einstecken und mit nach Hause nehmen. Wenn Sie das Wahllokal betreten, legalisieren Sie das Illegale! Sie spielen das falsche Spiel mit!

Die BILD-Zeitung hat eine riesige Sonderausgabe an alle Haushalte verschickt. Dort können Sie auf Seite 20 vom Wahlbetrug in der DDR lesen. Haben Sie alles von damals vergessen? 

Es hat sich NICHTS geändert! Wahlbetrug findet auch heute wieder und immer noch statt!

Sie legalisieren diesen Wahlbetrug, wenn Sie das Wahllokal betreten!

Danke an den Adler für dieses Video!

Mitteilung der BRD-Parteien an Das Deutsche Volk

von NTA

CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne teilen dem Deutschen Volk folgendes mit:

• Wir lügen und betrügen euch
• Wir lassen Gifte in euren Lebensmitteln zu
• Was ihr euch bei Lebensmitteln merken könnt, das könnt ihr euch auch für uns merken: Was drauf steht, ist nicht drin, und was drin ist, steht nicht drauf. Das gilt auch bei uns Parteien: Verbraucherministerin steht drauf, Verbraucherministerin ist aber nicht drin – Sozialdemokratisch steht drauf, sozialdemokratisch ist aber nicht drin
• Wir machen nichts, was euch helfen könnte
• Wir lassen NUR EUCH in die Sozialkassen einzahlen. Uns Politiker und die Reichen lassen wir außen vor und schützen Besserverdienende mit Vermögensverlustgrenzen, die wir “Beitragsbemessungsgrenzen” genannt haben, damit ihr nicht begreift, was das tatsächlich ist.
• Wir verhökerten eure Stromwirtschaft an die Meistbietenden
• Dadurch bezahlt ihr für Strom heute viel mehr als jemals zuvor
• Wir lassen die Energieriesen die Strompreise nach Belieben hochjagen, obwohl viele von euch das schon lange nicht mehr bezahlen können. Das kratzt uns aber nicht
• Es ist uns vollkommen egal, wenn ihr im Winter im Kalten und Dunklen hockt
• Das selbe haben wir jetzt mit eurem Trinkwasser vor. Das wollen wir jetzt nämlich auch an die Meistbietenden verkaufen, so wie wir auch schon eure Lufthansa und die Bundesbahn verkauft haben.
• Haben wir euch eigentlich jemals gefragt, ob wir euer Eigentum verkaufen dürfen? Nein. Das haben wir natürlich nicht, weil wir nämlich wir sind und ihr viel zu blöd seid, um zu begreifen, was wir eigentlich mit euch und eurem Eigentum machen
• Ihr freut euch über 0,5 Prozent Zinsen für eure Sparguthaben – merkt aber gar nicht, dass euer Geld Jahr für Jahr weniger und weniger wert ist, weil die Preissteigerung (Inflation) viel höher ist, als 0,5 Prozent. Man nennt das übrigens Enteignung, aber davon versteht ihr erst recht nichts, weil wir euch über die Medien seit Jahrzehnten systematisch verdummen
• Ihr glaubt, Fußball und andere Unwichtigkeiten im TV sollen euch zu eurer “Unterhaltung” und “Entspannung” dienen. Dann glaubt das mal schön weiter, denn genau das sollt ihr ja glauben, damit wir hinter eurem Rücken machen können, was wir wollen, ohne dass ihr etwas davon merkt
• Wir lassen euch bereits für den Regen bezahlen, der auf eure Grundstücke fällt
• Die Luft, die ihr atmet, werden wir auch noch privatisieren und versteuern – und wisst ihr auch warum? Weil man mit systematisch Verblödeten schlicht ALLES machen kann, ohne dass die mal geschlossen aufmucken würden
• Wir unterstützen Verbrecherorganisationen wie RWE, E-ON, EnBW, Vattenfall, GEMA, GEZ, Deutsche Bank und viele mehr, die euch nichts außer Schaden zufügen, statt diese organisierte Abzocke zu verbieten und die Verbrecher einzusperren
• Wir sorgen dafür, dass ihr immer knapp bei Kasse seid
• Wir wollen nicht, dass ihr ein leichtes Leben habt – darum lehnen wir auch ein Bedingungsloses Grundeinkommen für jeden ab, da ihr dann ja nicht mehr ausgebeutet und versklavt werden könntet
• Wir verkaufen euch die sogenannte “Energiewende” als “von euch gewollt”, obwohl die nur von uns gewollt ist, um euch noch tiefer in die Tasche greifen zu können
• Wir verkaufen euch den Weg zurück in´s Mittelalter als “Fortschritt”
• Wir predigen euch zu sparen, während wir euer Geld und sogar das Geld von Menschen verprassen, die heute noch nicht einmal auf der Welt sind
• Wir erzählen euch, dass mit “Rettungsschirmen” eure Sparguthaben gerettet werden, obwohl damit ausschließlich Banken gerettet werden, die euer Geld schon längst an den Börsen dieser Welt verzockt haben
• Wir erzählen euch von “Stabilitätsmechanismen” (ESM, EFSF, usw.), die angeblich alles “stabilisieren” sollen. In Wirklichkeit errichten wir damit eine kapitalistische Diktatur, auf die sogar Hitler neidisch gewesen wäre
• Wir wollen, dass ihr Angst vor Terroristen habt, um euch von uns, den WAHREN Terroristen abzulenken
• Wir hetzen euch (Arbeitnehmer, Arbeitslose, Hartz IV-Empfänger, Asylanten und Ausländer) gegeneinander auf, so dass ihr die Schuld für eure nicht lebenswerte Situation bei anderen sucht, nicht aber bei uns Politikern, die das zu verantworten haben
• Wir haben die Medien (Zeitung, Fernsehen, Radio) in der Hand und die Medien uns. Dadurch werdet ihr die Wahrheit über diese Medien (wofür ihr auch noch zum Teil freiwillig bezahlt) niemals erfahren.
• Das Internet haben wir leider noch nicht vollständig in der Hand. Allein das ist der Grund, dass es noch freie Medien wie News Top-Aktuell gibt, die euch ärgerlicherweise die Dinge so mitteilen, wie sie wirklich sind.
• Wir labern immer davon, dass wir ”Frieden in Europa” wollen, obwohl wir den Hass der Völker aufeinander schüren
• Wir wissen, dass wir euch unermessliches Leid zufügen. Trotzdem lasst ihr euch von uns befehlen, dass ihr auch weiterhin fleißig für die Reichen in Deutschland arbeiten gehen müsst, damit diese reicher und immer noch reicher werden
• Für deren Reichtum lassen wir euch dann auch nochmal bezahlen, indem wir euch die Zinsen und Dividenden für deren Reichtum erarbeiten lassen
• Wir befehlen euch, eure Häuser wegen angeblicher “Wärmedämmung” mit Styropor einzupacken, damit wir euch über die Mehrwertsteuer kräftig in die Tasche greifen können
• Das haben wir lange (seit etwa 1980) und clever vorbereitet, indem wir euch Klimalügen auftischten, euch mit “Klimakatastrophen” Angst machten und Wissenschaft und Medien die Lüge vom angeblich “menschengemachten Klimawandel” und vom “Treibhauseffekt” verbreiten ließen, obwohl schon seit 1909 bewiesen ist, dass es etwas wie einen “Treibhauseffekt” gar nicht gibt. Aber ihr fallt ja dankenswerterweise auf jeden Scheiß rein
• Und warum fallt ihr auf jeden Scheiß rein? Weil wir euch Tag für Tag, rund um die Uhr verdummen
• Bisher haben wir das nur über die Medien gemacht, doch dann fiel uns auf, dass man eure Kinder doch auch gleich schon in der Schule verdummen kann, statt unnötigerweise darauf zu warten, bis sie unsere Regimemedien konsumieren
• Daher bringen die Lehrer in der Schule heute euren Kindern den Unsinn vom “Treibhauseffekt” bei. Damit züchten wir uns die willigen Zahler von Morgen heran, die erst gar nicht auf die Idee kommen werden Fragen zu stellen, da sie den Unsinn ja schließlich so in der Schule gelernt haben
• Früher verlangten wir, dass ihr nur bis zur Rente ackern müsst (wie dumm von uns) - HEUTE haben wir es so arrangiert, dass ihr von euren Renten nicht mehr leben könnt, so dass ihr so lange arbeiten müsst, bis ihr tot umfallt
• Natürlich tun wir so, als ob wir mit all dem überhaupt nicht einverstanden wären, obwohl wir es waren, die dafür gesorgt haben
• Wir strichen alleinerziehenden Müttern, die jeden Cent dringend benötigen, ihre monatlichen 300 Euro Elterngeld – auf der anderen Seite bekommt die Millionärsgattin weiterhin 1800 Euro Elterngeld pro Monat, die Elterngeld in keiner Weise nötig hat.
• Wir sorgen dafür, dass ihr arme Menschen, die von 382 Euro pro Monat überleben müssen (Hartz IV-Empfänger) für Schmarotzer haltet und auf sie schimpft, so dass ihr WAHRE Schmarotzer wie Christian Wulff (ehemaliger Bundespräsident), der fast 20.000 Euro Sozialhilfe pro Monat kassiert, erst gar nicht wahrnehmt
• Damit ihr das nicht wahrnehmt, nennen wir es nicht richtigerweise Sozialhilfe oder Hartz IV, sondern “Ehrensold”
• Ihr Fußvolk müsst euch vor dem, was wir “JobCenter” genannt haben, bis auf die Knochen entblößen - wir lassen euch zwei Mal im Jahr wustweise Anträge ausfüllen und ihr dürft nicht mehr als rund 10.000 Euro besitzen, wenn ihr überhaupt etwas bekommen wollt, obwohl ihr zum Teil euer Leben lang in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt habt.
• Christian Wulff musste noch nicht einmal einen einzigen Antrag ausfüllen und erhält trotzdem allein schon pro Monat mehr Geld, als ihr überhaupt besitzen dürft
• Wir lassen seit 50 Jahren Atomkraftwerke zu, obwohl wir wissen, dass ein Super-GAU eines deutschen Atomkraftwerks Millionen von euch gleich töten und unzählbare weitere Millionen über Generationen todkrank machen würde
• Wir sagen euch nichts davon, dass Atomkraftwerke in Wahrheit nur zur Produktion von nuklearen Waffen dienen und dass der dabei entstehende Strom nur ein Abfallprodukt ist, wofür wir euch kräftig bezahlen lassen
• Wir verkaufen euch die Atomkraft als “Brückentechnologie”, obwohl wir schon seit über 20 Jahren günstigen, sauberen Strom aus Wasserkraft von den Norwegern beziehen könnten
• Wir deklarieren höchstes, atomares Risiko in “Restrisiko” um, damit ihr nicht merkt, dass dieses “Restrisiko” euch jeden Tag einen Super-GAU bescheren kann, der Millionen von euch gleicht töten und Deutschland für immer unbewohnbar machen würde
• Ja… so sind wir…. Wir sind eure ”netten Volksvertreter”, die nur euer Bestes wollen: EUER GELD! Der Rest – ALSO IHR - interessiert uns einen Scheiß
• Wir nennen uns “Christliche Union” – wir nennen uns “Liberale”, wir nennen uns “Grüne Umweltschützer” – wir nennen uns “Sozialdemokraten”, damit ihr nicht bemerkt, dass wir korrupte Volksverräter, Lügner, Betrüger und Verbrecher sind, die in Italien MAFIA genannt werden
• Alle vier Jahre lassen wir euch zur Bundestagswahl gehen, damit es so aussieht, als ob wir uns für eure Meinung interessieren würden und damit ihr glaubt, dass ihr in einer Demokratie leben würdet
  

Vergesst nicht, uns auch bei der Bundesvolksverarschung 2013 wieder zu wählen, damit wir euch auch weiterhin belügen, betrügen, versklaven, ausbeuten, abzocken und für genau so dumm verkaufen können, wie ihr seid, weil wir euch so dumm gemacht haben.

Schlaft schön weiter… und keine Sorge…! Das Bier bleibt billig und Fußball gibt´s auch weiterhin im Fernsehen.

Mit freundlichen Grüßen,
Eure CDU/CSU, SPD, FDP und die Grünen.

Original und Kommentare unter:

http://newstopaktuell.wordpress.com/2013/06/28/mitteilung-der-parteien-an-das-deutsche-volk-2/


Danke für die Verbreitung an: http://brd-schwindel.org/mitteilung-der-brd-parteien-an-das-deutsche-volk/ 

Hartz IV: Was tun bei Eingliederungsvereinbarung

“Eingliederungsvereinbarungen”, die im folgenden nur “EGV” genannt werden, sind, wie das gesamte Hartz-IV-System generell, schlichtweg dummes Zeug, weil Hartz-IV und diese EGV allein schon aufgrund fehlender Arbeitsplätze niemandem dabei helfen, in Arbeit zu kommen. Hartz-IV und die EGV wurden von inkompetenten Beamten des Arbeitsministeriums erfunden mit dem alleinigen Ziel, Bezieher von Hartz-IV zu kontrollieren und zu schikanieren. Hartz-IV und EGV sind also weder sinnvoll, noch irgendwie nützlich, sondern reine Volksverdummung und Drohkulisse, gegen die man sich wehren muß – und kann!!!

Grundsätzlich darf die Sozialbehörde eine Unterschrift unter eine “korrekt” (siehe im folgenden) zustande gekommene EGV nur dann verlangen, wenn diese EGV für den Leistungsbezieher einen wirklichen Nutzen hat, wobei “Nutzen” nicht die zumeist inkompetente Auffassung irgendwelcher Sozialbehördler zur Grundlage haben kann, sondern einzig und allein nur nachweisliche Fakten, daß die EGV dem davon betroffenen Leistungsbezieher arbeitsmarktbezogen tatsächlich weiterhilft und ihn effektiv in eine existenzgesicherte Arbeitsstelle vermittelt. Fehlt dieser Grundsatz, muß eine EGV generell nicht unterzeichnet werden.

EGV unterliegen zudem dem § 15 SGB II und etlicher weiterer Vorschriften, die man z.B. im “NOMOS-Kommentar zum SGB II” zu § 15 SGB II nachlesen kann. Voraussetzung für ein einigermaßen sinnvolles Zustandekommen einer EGV (so es dieses denn gäbe) ist es, daß vor der Unterschrift unter diesen Wisch die Sozialbehörde (obwohl z.B. ARGEn gar keine Behörden sind…) mit dem Leistungsbezieher drei Arbeitsschritte mit geschultem Personal durchzuführen hat:

1. Profiling bedeutet die gründliche, schriftliche Erfassung aller Fähigkeiten des Leistungsbeziehers, die sich ggf. auf dem Arbeitsmarkt verwerten liessen (wenn es denn einen Arbeitsmarkt gäbe…), also zum Beispiel erlernte und angeeignete Berufe, Führerscheine, Sprachen, alle Arten von handwerklichen und sonstigen Fähigkeiten, Computer-Kenntnisse (Betriebssystem, Anwendungen usw.) usw. usw. Über dieses Gespräch mit dem Betroffenen, das durchaus länger als eine Stunde dauern kann, aber nicht weniger als 30 Minuten dauern sollte, ist gemäß den Vorschriften ein Protokoll anzufertigen, von dem eine Kopie dem Leistungsbezieher (bei Ausländern auch in deren Sprache) auszuhändigen ist (natürlich sollte da ein Stempel der Behörde und die Unterschrift des Sachbearbeiters drauf sein…)

2. Chancen- und Risiken -Abwägung bedeutet die schriftliche Erfassung aller Hindernisse auf Seiten des Leistungsbeziehers, die ihn daran hindern, seine beim Profiling erfassten beruflich verwertbaren Fähigkeiten umzusetzen, also z.B. fehlender Führerschein, kein Pkw, schlechtes Deutsch oder gar keine Deutsch-Kenntnisse, Schulden, Krankheiten, Behinderungen, familiäre Gründe usw. usw.
Auch über dieses Gespräch mit dem Betroffenen, das durchaus länger als eine Stunde dauern kann, aber nicht weniger als 30 Minuten dauern sollte, ist gemäß den Vorschriften ein Protokoll anzufertigen, von dem eine Kopie dem Leistungsbezieher (bei Ausländern auch in deren Sprache) auszuhändigen ist (natürlich sollte da ein Stempel der Behörde und die Unterschrift des Sachbearbeiters drauf sein…)

3. Feststellung des beruflichen Standortes bedeutet das Fazit aus den Arbeitsschritten zu 1. und zu 2., man stellt also die Fähigkeiten des Leistungsbeziehern eventuellen Hindernissen gegenüber und versucht, zu ermitteln, was beruflich (noch) geht, und was nicht (mehr) und prüft dann zusammen mit dem Leistungsbezieher, welche Stellen passend zu diesem Fazit offen sind und wohin man ihn vermitteln könnte – wobei man die Vermittlung in unbezahlte Praktika oder 1.-Euro-Jobs getrost ablehnen kann, denn diese sind keine existenzsichernd bezahlten Tätigkeiten.

Auch über dieses Gespräch mit dem Betroffenen, das durchaus länger als eine Stunde dauern kann, aber nicht weniger als 30 Minuten dauern sollte, ist gemäß den Vorschriften ein Protokoll anzufertigen, von dem eine Kopie dem Leistungsbezieher (bei Ausländern auch in deren Sprache) auszuhändigen ist (natürlich sollte da ein Stempel der Behörde und die Unterschrift des Sachbearbeiters drauf sein…)

Wichtig dabei: Diese drei Arbeitsschritte sind nach dem § 15 SGB II und weiteren damit zusammenhängenden Vorschriften zwingende Grundlage für eine sinnvolle, rechtlich zumindest im Ansatz zulässige EGV – und diese drei Arbeitsschritte müssen unbedingt von speziell dafür ausgebildeten Personal der Sozialbehörde durchgeführt werden – denn es geht nicht, daß ein Sozialbehörden-Sachbearbeiter, der z.B. vom Maurer-Handwerk und Bauwesen keine Ahnung hat, die Fähigkeiten eines Bauhandwerkers qualifiziert bewerten soll, der Maurer gelernt und sich in der Folge zig weitere (z.B. bauhandwerkliche, technische, baulogistische usw.) Fähigkeiten angeeignet hat.

Genau hier ist nun der Knackpunkt.Die Sozialbehörden haben generell kein für soziale Belange und Arbeitsberatung korrekt ausgebildetes Personal, weil das alles Verwaltungsleute sind, Beamte wie Angestellte, die keine nachweislichen Qualifikationen außerhalb ihrer Verwaltungsausbildung haben. Hinzu kommen noch die ganzen Telekomiker, Postler,Bauamtler und wo sie sonst noch alles her sind in den heutigen Sozialbehörden…
Daher muß man einen Sachbearbeiter in einem Termin zur Unterzeichnung der EGV zunächst einmal fragen, welchen Beruf er wo gelernt hat und was für sonstige zusätzliche soziale und sonstige Qualifikationen er besitzt – fragt er warum, antwortet man, daß man ein Recht darauf hat, von qualifizierten Fachkräften betreut zu werden. Antwortet er nicht, muß man ihn auf seine Auskunfts- und Beratungspflichten aus §§ 13-16 SGB I hinweisen und ihn erneut auffordern, sich zu erklären. Macht er das dann immer noch nicht, weist man ihn darauf hin, daß sein Schweigen oder seine Auskunftsverweigerung ein sogenanntes Dienstvergehen darstellt, das man als Bürger nicht hinzunehmen braucht, und man kann dann den Termin sofort abbrechen – die ganze Nummer natürlich wie immer im Beisein von Zeugen.

Kaum – oder besser gar niemand in den Sozialbehörden – ist, insgesamt gesehen, nämlich befähigt, die drei vorgenannten Arbeitsschritte vor Zustandekommen einer EGV so durchzuführen, daß eine EGV auch nur einigermaßen rechtmäßig würde, weil die Sachbearbeiter nämlich überhaupt nicht geschult sind und, wie schon zu Zeiten des Arbeitsamtes, von den unterschiedlichsten Berufen, die es gibt, gar keine Ahnung haben – wie auch, wenn man nur Verwaltung und Behördenwesen gelernt hat!!!
Deshalb auch zwingen die durchweg inkompetenten Sachbearbeiter in den Sozialbehörden die allermeisten Leistungsbezieher mit Drohungen bzgl. Leistungskürzungen zur Unterschrift – eben, weil sie kein anderes Druckmittel haben aufgrund ihrer eigenen fehlenden Kompetenz, die Vorschriften des SGB II einzuhalten.

Was tun?Das Erwerbslosen Forum empfielt den Leuten daher, die ihnen im Termin plötzlich vorgelegte und inhaltlich ohne Vorgespräche erstellte EGV auf keinen Fall zu unterschreiben, sondern einzustecken und dann der Sozialbehörde ggf. mit etwas Hilfe von einer Initiative einen Brief zu schreiben und die Sozialbehörde in dem Brief gemäß §§ 33 und § 35 SGB X in Verbindung mit § 13 bis 16 SGB I zur schriftlichen Stellungnahme darüber aufzufordern,
a. wann der/die Sachbearbeiter/in Soundso die Qualifikation zur Durchführung von EGV nebst vorhergehenden Arbeitsschritten erworben hat
b. warum diese/r Sachbearbeiter/in Soundso eine Unterschrift unter die EGV ohne Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften verlangt hat, also ohne vorher Profiling, Chancen- und Risikenabwägung und Feststellung des beruflichen Standortes nebst jeweiligen Protokollen mit dem betroffenen Leistungsbezieher durchgeführt zu haben.
Man setzt der Sozialbehörde eine Frist von 7 Tagen zur Beantwortung (Tag und Datum angeben) und gibt das Schreiben im Beisein von Zeugen in der Sozialbehörde ab gegen Empfangsbescheinigung auf einer Kopie des Schreibens, oder man schickt es per Einschreiben mit Übergabe. Wobei die persönliche Abgabe gegen Empfangsbescheinigung im Beisein von Zeugen der bessere, weil druckvollere Weg ist. Man zeigt der Behörde nämlich, daß man sich nicht fürchtet und sich nicht verscheissern lässt.

Dann wartet man ab.Meistens kommt dann eine schriftliche Einladung zu einem Termin, in dem die Sache besprochen werden soll – oft stehen auch wieder Drohungen in dem Brief, daß einem die Leistung gekürzt werde, wenn man nicht erscheine zu dem Termin. Man kann da hingehen, aber, wie bereits eingangs erwähnt, stets wieder nur mit 3-4 Zeugen und einem Beistand gemäß § 13 Abs 4 SGB X.
Besser aber ist es, der Sozialbehörde einen weiteren Brief zu schreiben und diesen dort persönlich im Beisein von Zeugen gegen Empfangsbescheinigung einzureichen und in diesem zweiten Brief an die schriftliche Beantwortung des ersten Briefes zu erinnern und die Teilnahme an dem Ladungstermin wegen der bisher fehlenden schriftlichen Antwort auf den ersten Brief schlichtweg zu verweigern.
Denn die Behörde ist gemäß §§ 33 und 35 SGB X in Verbindung mit § 13 bis 16 SGB I zur schriftlichen Stellungnahme aufgefordert worden, und sie muß daher schriftlich antworten. Geht man nun aber zu dem Termin, tut man der Behörde einen Gefallen, denn dann kann sie auch mündlich antworten. Gefallen wollen wir denen aber keineswegs tun, und etwas Schriftliches ist immer besser, als etwas Mündliches. Mündliche Antworten von Sozialbehörden-Sachbearbeitern sind schließlich zumeist nicht die Luft wert, die diese Leute zur Aussprache ihrer Märchen benötigen…

Wir und andere Inis, die so vorgehen, haben auf die Art und Weise schon etliche EGV gekippt, und da ist auch nichts mehr nachgekommen. Wir sind der Auffassung, daß EGV angesichts des desolaten Arbeitsmarktes völlig sinn- und nutzlos sind, zumal die Sozialbehörden den Leistungsbeziehern irgendwelche vernünftige Maßnahmen auch ohne EGV anbieten und mit ihnen durchführen können – früher ging das schließlich auch ohne EGV…EGV sind dummes Zeug, genauso wie Hartz-IV und das SGB II dummes Zeug sind!

gegen-harz.de

Quelle: http://www.presseseite.square7.ch/presseseite/?p=620