Volksbewegung
Dem deutschen Volke
E-Post: Info@Dem-deutschen-Volke.de
Sehr geehrte Damen und Herren,
täglich erreichen uns viele Anfragen aus der Bevölkerung und
von Polizeibediensteten zur rechtlichen Situation in unserem Land.
Den Menschen wird immer bewußter, daß es auf Grund der
fehlenden Staatlichkeit und seit Inkrafttreten des 1. und 2.
Bundesbereinigungsgesetzes aus den Jahren 2006 und 2007 keine rechtlichen
Grundlagen mehr für Steuern, Abgaben, Zwangsvollstreckungen,
Ordnungswidrigkeiten oder sonstige Rechtsgeschäfte gibt.
Die trotz dieses Sachverhaltes widerrechtlich durchgeführten
Zwangsmaßnahmen werden von den Polizeibediensteten abgesichert.
Dies stellt einen gravierenden Gewissenskonflikt für die
Polizeikräfte dar, denen die widerrechtlichen und willkürlichen Forderungen
absolut bewußt sind.
Die Brisanz dieser Situation besteht darin, daß sich die von
den Zwangsmaßnahmen und / oder Freiheitsberaubung betroffenen Personen die
Namen und Gesichter der beteiligten Polizeikräfte sehr genau merken.
Es stellt sich nicht mehr die Frage, ob es zu eigenmächtigen
Übergriffen auf die beteiligten Polizeikräfte kommt, sondern nur noch, wann dies
geschieht.
Dies ist ein unhaltbarer Zustand, da die Polizeibediensteten
nach Arbeitsanweisung handeln. Die Remonstrationspflicht würde unweigerlich zu
beruflichen Konsequenzen und damit zu existenziellen Problemen führen.
Dieser Gewissenskonflikt wird uns von den uns
angeschlossenen Polizeikräften immer wieder bestätigt.
Wir fordern Sie hiermit auf, an der Wiederherstellung der
Staatlichkeit und der damit verbundenen Rechtssicherheit der
Polizeibediensteten mitzuwirken.
Zur Kenntnisnahme haben wir Ihnen im Anhang dieser E-Post
eine sehr genaue Ausarbeitung zur bestehenden rechtlichen Situation beigefügt.
Das Schreiben wurde von unserer Rechtsabteilung geprüft. Die Angaben sind
korrekt und verständlich.
Wir würden uns freuen, wenn auch Sie die Notwendigkeit für
die erforderlichen Veränderungen in unserem Land zum Wohle der Bevölkerung und
Ihrer Kolleginnen und Kollegen erkennen und vorantreiben.
Für weitere Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Volksbewegung
Dem deutschen Volke
per E-Post versandt am 29. November 2011
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