BRD - Die Firma

Es gibt in unserem alten germanischen Land eine Herrscherkaste, die sich eine bislang hervorragend geeignete Melkkuh hält und sie nach allen Regeln der Kunst schröpft, ausnimmt, melkt und für dumm hält und verkauft. Die Melkmaschine dafür besteht seit 1949 aus einer völkerrechtlich widerrechtlichen Bestellungsurkunde zum <Grundgesetz für die BRD>. Sie ist allerdings niemals rechtswirksam geworden, d.h. nicht vollständig von allen Alliierten ratifiziert worden. Diese Urkunde wurde 30 Jahre unter Verschluß gehalten und der Öffentlichkeit wurde diese Tatsache wohlweislich verschwiegen (es hat auch noch niemand diese Urkunde vorzeigen oder deren tatsächliche Existenz nachweisen können!). Die Herrscherkaste der <BRD GmbH> leitete nichtsdestotrotz, mit einer Horde von willigen Vasallen und Knechten, die als Politiker, Manager, Richter, Gerichtsvollzieher u.ä. Beamte und Angestellte agieren, alle untergeordneten Gesetze des GG wie z.B. das OWiG (Ordnungswiderigkeitengesetz) ohne Skrupel davon ab.

Wenn eine Verfassung, oder hier das Grundgesetz für die BRD nicht rechtskräftig ist, sind gemäß Völker- und Staatsrecht alle nachfolgenden Gesetze ebenfalls nichtig.

Wer die oben erwähnte Melkuh ist, dürften Sie wohl ahnen, wenn nicht sogar aus eigener, schmerzhafter Erfahrung wissen. Wer´s noch nicht begreift, der merkt es spätestens dann, wenn er wieder mal in seinem Postkasten ein Vertragsangebot dieser BRD GmbH vorfindet. Sei es als Zahlungsaufforderung der GEZ, GEMA, Berufgenossenschaft, Krankenkasse, einer Stadtverwaltung, Zoll, Kreisbehörde oder Landkreis, eines vermeintlichen Amts - oder Landgerichtes oder gar der Finanzagentur, die sich immer noch rechtswidrig als Finanzamt ausgibt. Alle diese Behörden und noch viele weitere Institutionen geben in ihren Schreiben vor, öffentliche Anstalten des Rechts zu sein und gesetzmäßig zu handeln und es für oder im Namen des souveränen, völkerrechtlich anerkannten Staates BRD mit seinen untergliederten Bundesländern oder Kommunen zu tun!

Als rechtliche Grundlage wird hier meist Landesrecht ausgewiesen. Spätestens seit dem Jahre 1990 mit seiner nichtigen Wiedervereinigung gibt es entweder keinen räumlichen Geltungsbereich für die einzelnen Bundesländer mehr oder im Falle der neuen Bundesländer sind diese nie rechtsgültig gegründet worden, da nur die Volkskammer der DDR die neuen Bundesländer hätte gründen können. Die Volkskammer wurde jedoch am 18. 07. 1990 aufgelöst. Somit konnten am 03. 10. 1990 nicht die neuen Bundesländer, welche erst mit Bekanntgabe vom 14. 10. 1990 im Bundesanzeiger, gegründet wurden, einer de jure nicht mehr existierenden BRD beitreten.

Achten sie doch bitte mal darauf, wer diese Schreiben mit seiner Unterschrift unterschreibt! Die meisten davon werden gar nicht mehr unterschrieben, weil, so die dümmliche aber bisher wirksame Begründung, als maschinell erstellt ausweisen. Die Richter tun dies schon seit vielen, vielen Jahren nicht mehr. Ob zu Ladungen zum Termin, Vorführbefehl, Haftbefehl, Urteile, sie lassen wohlwissend oder ahnend ihre Unterschrift fehlen! Es unterschreiben unwissende Befehlsempfänger der untersten Stufe in der Hierarchie. Diese sind jedoch in keinster Weise berechtigt, Beschlüsse oder Vorladungen mit ihrer Unterschrift (meist ist es ja eine Paraphe) zu beauftragen.

Gerade die Richter/ Staatsanwälte haben Angst, eines Tages, wie manche DDR-Richter oder Nazi-Richter, vor einem Völkerrechts-Tribunal ihre Handlungen und Urteile verantworten zu müssen. Denn sie handeln aktuell gegen Völker -und Menschenrecht. Es fehlt ihnen definitiv seit 1990, seit dem Beitritt der ehemaligen DDR deutlich geworden,  jedwede Rechtsgrundlage. Trotzdem haben sie mit Deckung der hochrangigsten BRD-Politiker weitergemacht.

Erst unter dem Druck eines der Alliierten Mächte, welches sich mehr und mehr der Hochfinanz der R-Illuminaten entzieht und sich schuldenfrei gemacht hat, ist 2006 im Bundestag seltsames geschehen! Die Einführungsgesetze von ZPO, GVG und StPO wurden am 19.04.06, wirksam geworden am 25.04.2006 von Frau Merkel und Konsorten rückwirkend (!) aufgehoben und bereits am 17. 07. 1990 (Einigungsvertrag vom 31.08.1990 Artikel 4.2) ist der Geltungsbereich des Grundgesetzes weggefallen.

Um Ihre eventuelle Unwissenheit zu beheben und Ihnen die Chance zu eigenen Recherchen zu geben, erfolgt eine Aufklärung rechtlicher Art, die jederzeit überprüft werden kann. Sämtliche Fakten entstammen öffentlicher Literatur, wie den jeweiligen Gesetzeswerken oder den maßgeblichen Bundesgesetzblättern.

1. Das Ordnundswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde vom Bundestag der BRD GmbH exakt am 11.10.2007 zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen und ist mit Wirkung vom 25.11.2007 (Erscheinungsdatum in den BGBl) aufgehoben worden. Logischerweise existieren somit rein rechtlich keinerlei Ordnungswidrigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland mehr.

2. Die Aufhebung der Einführungsgesetze (§1) von ZPO, GVG und StPO am 19.04.2006, wirksam geworden am 25.04.2006, nachlesbar im BGBl I, S.866, bedingt nach BRD- Recht die Aufhebung aller drei Regelwerke.

Damit sind alle angeführten Punkte wie z.B. die Abgabe der EV (Eidesstattliche Versicherung), Einziehung nach fruchtloser Pfändung, Beugehaft, etc., was die bezogenen Grundlagen betrifft, rechtlich gegenstandslos geworden. Das Wegfallen des Geltungsbereiches sorgt ebenfalls für die Auflösung des jeweils betroffenen Gesetzeswerkes, gemäß des Grundsatzes, Gesetze ohne Geltungsbereich sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147) !

Oder völkerrechtlich plausibel, ein Gesetz das nirgendwo gilt, gilt überhaupt nicht. 

3. Die Vollziehbarkeit und Gültigkeit von Haftbefehlen findet sich im § 909 Abs.2 ZPO geregelt, womit faktisch keine rechtlich korrekten Haftbefehle mehr existieren. 

Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1990 definitiv und im Handelsregister ersichtlich in das rechtliche Gewand einer GmbH geschlüpft, siehe den Handelsregisterauszug HRB 51411 des AG Frankfurt/Main.
Somit ist die BRD GmbH weder Staat noch souverän und muss folgerichtig sogar als Fremd- bzw. Feindmacht im eigenen Lande eingestuft werden. Zu Ihrer Information, die BRD ist so etwas wie eine Holding mit 60 Teilgesellschaften, meist GmbH's (z.B. Deutsche Bank, Sparkasse, Finanzagentur, IHK, TüV, Arbeitsagentur, GEZ , u.v.m.)

Wundern sie sich deshalb nicht, wenn sie nach einer Umzugsmeldung/Wohnortswechsel, nach einer PKW-Anmeldung oder nach der Teilnahme eines staatlichen Lotteriespieles Ihre Adresse, Telefonnummer oder Kontodaten an andere Gesellschaften dieses Systems meistbietend verschachert werden. Von Schweigepflichten und Datenschutz können wir in diesem Land zur Zeit höchstens träumen.

Für uns als Laien heißt das zunächst erstmal ganz konkret: Zwangsgebühren aller Art, GEZ, Knöllchen und Radarkontrolle sind rechtswidrig, null und nichtig, ja selbst das Gebaren der Arbeitsagentur und der Finanzagentur (zur Täuschung im Rechtsverkehr sich Finanzamt nennend) halten keinen rechtlichen Überprüfungen mehr stand.

Selbst Richter und Behörden agieren als Privatleute oder organisieren sich wie Privatvereine!

Wie man sich bei diesem Hintergrund als mündiger Bürger verhalten soll, bleibt ganz Ihrem Gefühl überlassen. Wenn Sie sich  diesbezüglich für den Kampf gegen diese Behördenwillkür wappnen wollen, empfehlen wir Ihnen unsere Rubrik Mustertexte.

Besonders merkwürdig und verräterisch reagiert dieses System der BRD GmbH, wenn man anfängt, sich in Schriftform dagegen zu wehren! Wie das geht? Weisen Sie jedes Schreiben erstmal freundlich und liebevoll zurück und fragen schriftlich denjenigen, der Ihnen einen Behördenbrief schreibt einfach nach seiner Rechtsgrundlage und seiner Legitimation und bitten Sie ihn um persönliche Unterschrift und Übernahme der Verantwortung?

Obwohl man bei allen Behörden sogar gesetzlich dazu verpflichtet ist, Ihnen diesen Wunsch zu erfüllen, werden Sie sich wundern wie man auf ihr Ansinnen reagiert! Mit Ignoranz, Drohungen oder Erpressung! Es sind ausnahmslos inhaltslose Worthülsen mit Paragraphensätzen im widerlichsten Amtsdeutsch. Es sind regelmäßig, eindeutige Schreiben mit klaren Verstößen gegen Völker - und Menschenrecht. Diese Vergehen und die dazugehörigen Verantwortlichen kann man in Stuttgart bei der Allierten Hohen Kommission melden und aktenkundig machen lassen. Wir sind immer noch ein besetztes Land und das Personal (Inhaber von Personalausweisen) haftet finanziell für die BRD GmbH.

Die Polizei wird zur „Amtshilfe“ missbraucht und hat die Aufgabe, die Menschen einzuschüchtern. Und solange, wie sich die Exekutive (Polizei) noch dazu missbrauchen lässt, wird das System funktionieren. Wenn die einzelnen Polizisten die Seiten wechseln (und dieser Prozeß ist derzeit bereits in Größenordnungen im Gange), steht das System ohne Exekutive da. Damit ist das System erledigt. Die Angst davor ist bei den Willkürlern und Übeltätern größer als wir vermuten!

Wenn Sie absichtlich und voll bewusst eine schwere Straftat begehen, oder z.B. ein Kind in einer Tempo 30 Zone mit überhöhter Geschwindigkeit angefahren haben, oder dieses BRD-GmbH System aus rein egoistischen Motiven bekämpfen um einfach nur Bußgeld zu sparen, dann handeln sie nicht mehr nach den Gesetzen des Herzens freier Menschen, dann funktioniert diese Methode nicht! Wir würden es auch ablehnen, Ihnen aus solchen Motiven Unterstützung zu geben.

Es geht einzig und allein darum, daß wir in diesem Land, egal welchen Namen es in Zukunft trägt, als das Volk wirklich mitbestimmen und wir völkerrechtlich souverän werden. Eine vom Volke abgestimmte Verfassung bekommen, über rechtlich fundierte Gesetzesgrundlagen verfügen und Volksvertreter haben, die diesen Namen wirklich verdienen.

Wer die Welt verändern will, muß zuerst bei sich selbst beginnen.

An diesem Punkt darf man jedoch nicht auf der Stelle treten. Wenn man eine bessere Zukunft haben will, muß man den ersten Schritt in die Zukunft auch gehen, denn man kommt nicht weiter, wenn die herrschenden Zustände angezettelt aber nicht angegangen werden.

Wie meinen Sie, ist diese Verfahrensweise der Übeltäter und Willkürler dieses Systems zu stoppen oder warum ist es überhaupt möglich, daß diese Verfahrensweise funktioniert?

Aus unserer Sicht, nur indem vom Sofa und vorm Rechner aufgestanden wird, daß man sich um die Zukunft kümmert. Dass man sich konditioniert, das System zu stoppen und damit zu beenden.

Wie geht das, daß mit Ihnen verfahren wird, wie Sie es erleben? Weil Sie gespalten sind, abgespalten von den anderen. Wer sind die, die das mit Ihnen machen, sind das viele oder wenige?

Es sind wenige, also besinnen Sie sich auf viele und viele sind wir, das Volk und diese vielen müssen aktiviert werden. Und wenn Sie ein Opfer sind, dann sind Sie prädestiniert, diese Aktivierung mit zu tragen.

Wenn Sie dazu bereit sind, dann haben wir die Lösung und genau dort können wir helfen. 

Wir denken für die Zukunft und für das Stoppen dieser Auswirkungen, aber auch wir brauchen Sie. Sie und Ihre vielen.

Bei den Dingen, die in den sprichwörtlichen Brunnen gefallen sind, können wir nicht mehr helfen, denn es ist zu spät. Aber wir können gemeinsam neue Dinge verhindern.

Sind Sie bereit? Denn wir sind es auch. Dann kann es weiter gehen.