Mit stoischer Vehemenz
behaupten die Behörden und Institutionen und vor allem auch die
BRD-Bediensteten, daß die BRD ein Staat sei und wehe Dir, wenn Du
das widerlegst, weil Du weißt, daß dies nur eine Verwaltung des
Alliierten Wirtschaftsgebietes ist. Dann wirst Du angeklagt, weil Du
die BRD nicht als Staat anerkennst, dann wird Dir deshalb der
Führerschein weggenommen, weil Dein grundgesetzlich verbrieftes
Recht auf freie Meinungsäußerung für Dich nicht zählt, weil Du
mit dieser Meinung als psychisch labil und allgemeingefährlich
hingestellt wirst. Die Polizei verprügelt Dich und raubt Dir Geld
und Gut, Bausparverträge und Lebensversicherungspolicen, die sie
dann meistbietend weiterveräußern und Deine Daten werden an die
lügengierige Presse und sonstige Interessenten weitergegeben und
alle klopfen sich gegenseitig mächtig auf die Schultern und himmeln
sich an, weil sie das wieder ganz toll gemacht haben und jetzt bei
ihrem Chef wieder richtig einen Stein im Brett haben – Karriere
gesichert – Man ist doch wer!
Schon in der Schule wird
gelehrt: Die BRD ist ein Staat! Doch woher nehmen diese
„Besserwisser“ trotz vorhandener Gegenbeweise die Sicherheit, daß
die BRD ein Staat sei?
Es
ist doch offensichtlich, daß eine Verwaltung, welche auf
Wirtschaftsrecht beruht, kein Staat nach Staats- und Völkerrecht
sein kann, weil Wirtschaftsrecht und Staatsrecht nun mal nicht
identisch sind und auch nicht identisch sein können!
Es gibt dafür nur wenige
Quellen. Eine davon ist: Die Proklamation Nr. 2 der Militärregierung
Deutschland – Amerikanische Zone.
Militärregierung
Deutschland – Das klingt doch ganz und gar nach Staat, oder?
Amerikanische Zone – Das
klingt doch ganz und gar nach Gesamtdeutschland, oder?
Da gibt es doch sicherlich
nun überhaupt keine Frage mehr, daß die BRD ein Staat ist, oder?
In der Proklamation Nr. 2
heißt es im Artikel 1:
Zitat:
Innerhalb der Amerikanischen
Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet, die von
jetzt an als Staaten bezeichnet werden; jeder Staat wird eine
Staatsregierung haben...
Zitat Ende.
Zur Verinnerlichung an die
„ewig Besserwissenden“: „Die Verwaltungsgebiete werden als
Staaten bezeichnet“.
Wir müssen hier sicherlich nicht erklären, was die juristische
Definition für das Wörtchen „bezeichnet“
ist und was der Unterschied zur juristischen Definition des Wörtchens
„ist“ darstellt. Die
Verwaltungsgebiete werden also als Staaten bezeichnet, es sind aber
keine Staaten. Und das ist der kleine aber feine juristische
Unterschied, welcher
nicht wegdiskutiert werden kann.
Ein weiterer Punkt ist die
Verordnung Nr. 46 der Militärregierung Deutschland – Britische
Zone.
In dieser Verordnung 46 ist
folgendes zu lesen:
Zitat:
„Auflösung
der Provinzen des ehemaligen Landes Preußen in der britischen Zone
und ihre Neubildung als selbständige Länder“
Zitat Ende.
In Artikel I dieser
Verordnung 46 wird ausdrücklich auf die Möglichkeit zu einer
Neugliederung hingewiesen, jedoch, wie in Artikel III beschrieben,
nur mit Genehmigung der Alliierten. Auch gesetzliche Änderungen
unterliegen dieser Genehmigung durch die Alliierten.
Das ist doch pures
Staatsrecht, oder? Volle Eigenständigkeit des Staates BRD, oder?
Die Gültigkeit
der am Tage des Inkrafttretens der Verordnung 46 bestehenden
Gesetze soll die Erhebung der ehemaligen Provinzen zu Ländern
nicht berühren.
(Artikel IV)
Das heißt: Alle
bisherigen Gesetze haben nach wie vor Bestand
Und eine Verwaltung
ist nach Staatsrecht nicht dazu berechtigt, Gesetze zu beschließen
oder zu ändern. Sie kann das, was da ist, verwalten. Sie kann nichts
hinzufügen, sie kann nichts wegnehmen, sie kann zu statistischen
Zwecken Striche machen! Nicht mehr und nicht weniger.
Also ist alles, was die BRD
als „Legislative“ bisher gemacht hat, illegal! Das war so, das
ist so und das wird auch so bleiben, solange wir hier den Status
Verwaltung haben.
Nun könnte man an dieser
Stelle die Betrachtung abschließen und den Beitrag veröffentlichen.
Doch ist damit alles gesagt? Nein! Denn es fehlt ein wesentlicher
Punkt:
Die
Kapitulationsurkunde Punkt 4
In der
Kapitulationsurkunde Punkt 4 wird ausdrücklich vermerkt, daß nur
die Vereinten Nationen dazu berechtigt waren, über die Geschicke der
BRD zu entscheiden. Die Vereinten Nationen sind aber nicht die
Militärregierung der Alliierten! Die Alliierten haben also überhaupt
nicht über das Gebiet und das Volk des Deutschen Reiches zu
bestimmen. Nur die Vereinten Nationen hatten und haben dieses Recht.
Wer
also darauf wartet, daß uns die Alliierten helfen, der ist auf dem
berühmten „Holzweg“! Von einem Friedensvertrag mit den
Alliierten wollen wir hier an dieser Stelle gar nicht erst reden.
Und
welche Legitimation haben die Vereinten Nationen, welche sich später
als die UNO bezeichnet haben? Die UNO ist eine Treuhandgesellschaft.
Und was
hat eine Treuhandgesellschaft? Firmenrecht! Kann eine Gesellschaft
mit Firmenrecht über Staatsrecht entscheiden? Nein! Staatsrecht ist
immer höhergestellt, als Firmenrecht. Woher will sich also die UNO
das Recht hernehmen, in Staatsrecht einzugreifen? Daß es inzwischen
so gut wie keine wirklichen Staaten mehr gibt, weil alle, die sich
der UNO unterstellen und unterstellt haben, das Firmenrecht
akzeptieren und damit jegliche Staatlichkeit aufgegeben haben, muß
wohl nicht mehr erwähnt werden. Das Deutsche Reich untersteht nicht
der UNO, ist also nach wie vor ein Staat, der
nach Urteil des Bundesverfassungsgerichtes lediglich mangels
institutioneller Organe handlungsunfähig ist. War das der Grund,
warum die BRD unbedingt die Rechtsnachfolge des Deutschen Reiches
antreten wollte, was ihr verwehrt wurde? Wollte die BRD damit als
Staat auftreten?
Doch
noch etwas muß in Bezug auf die Alliierten Kräfte erwähnt werden:
Im
Jahre 1871 wurde die Regierung der Vereinigten Staaten als Company
gegründet! Nichts mit Staatsrecht – Firmenrecht! Eine Company ist
eine Firma! Welches Recht hat also auch hier eine Firme Namens
Vereinigte Staaten, über andere Staaten herrschen zu wollen, ihnen
Vorschriften machen zu wollen, was sie zu tun und zu lassen haben.
Die Firma kann mit anderen Firmen Verträge nach Firmenrecht machen.
Und das tut sie ja auch und damit das auch alles für die Firma
Vereinigte Staaten schön
einträglich wird, hat sie sich in diesen Verträgen das
Vorkaufsrecht für alles und Jeden gesichert, natürlich alles schön
kostenfrei und mit der Maßgabe des schlechten Gewissens der
jeweiligen Landsleute.
Und
woran erkennt man den Firmenstatus der
Company? An der
Flagge!
Welche
Flagge steht stets im Hintergrund, wenn wichtige Dinge nach außen
getragen werden? Die „Staatsflagge“
mit dem Goldrand
drumherum. Dieser Goldrand ist das Erkennungszeichen, daß es gerade
die Company ist,
die dort spricht, nicht der Staat!
Und
woran erkennt man den Firmenstatus BRD?
Wenn
der Herr Gauck wieder einmal vor die Kamera tritt, dann schauen Sie
doch einmal auf die „Staatsflagge“ im Hintergrund. Es ist die
Flagge mit dem Goldrand drumherum.
Ein
Schelm, der Böses dabei denkt...
Grafik Quelle:http://www.altona.info/2012/06/12/bundesprsident-gauck-bundeswehr-antrittsbesuch-bei-fhrungsakademie-in-hamburg-altona/
Lug und Trug wohin man schaut, hier am Beispiel der VSA
AntwortenLöschenhttp://www.natuerlicheperson.de/pdf/Die_Wahrheit_ueber_die_USA.pdf
Wenn es halt so ist :)
AntwortenLöschenBRD => Derivatives Völkerrechtssubjekt mit voller Souveränität nach innen und außen seit 5.5.1955
Bestätigung der Treuhandsituation in Deutschland
Dr. Christian Raap ist vielpublizierender und vielzitierter Autor zu militärrechtlichen Themen. Er ist Regierungsdirektor im Bundesministerium für Verteidigung.
In einer Abhandlung zu den Grundzügen des Truppenstationierungsrechts von 2004 erklärt er die verschiedenen Rechtsgrundlagen für die Stationierung von ausländischen Truppen auf einem Staatsgebiet.
http://www.deutsches-wehrrecht.de/Aufsaetze/UBWV_2004_182.pdf
Als Punkt 3 beschreibt er das Treuhandverhältnis:
3. Treuhandverhältnis
Auch ein Treuhandverhältnis kann zur Stationierung von Truppen berechtigen. Eine solche Truppenstationierung kommt in Betracht, wenn der Treunehmer ein handlungsunfähiges Völkerrechtssubjekt oder sonst ein unselbständiges Gebiet vor bewaffneten Angriffen anderer Staaten schützen muß.
Beispiele: Truppenstationierung der Westmächte in der Bundesrepublik Deutschland zu Beginn der 50er Jahre des 20. Jh. …
Dieses Aufenthaltsrecht ist zum Treuhandrecht akzessorisch. In jedem Fall muß der Treunehmer daher mit Ende des Treuhandverhältnisses seine Truppen abziehen, sofern keine vertragliche Grundlage der Truppenpräsenz geschaffen wird (!).
Die Hervorhebung ist von mir. Auf der Seite zuvor erwähnt er nämlich den “einvernehmlichen Aufenthalt” als erste der aufgezählten Rechtsgrundlagen für die Stationierung ausländischer Truppen auf einem Gebiet und nennt als Beispiel für einen Stationierungsvertrag im Rahmen eines Verteidigungspakts den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23.10.1954, BGBl. 1955 II S. 253.
Da aber die Bundesrepublik bis zu diesem Zeitpunkt noch unter Besatzungstatut als dem Grundgesetz übergeordnete Rechtsnorm handelte, kann dieser Vertrag nur treuhänderisch abgeschlossen worden sein, auch wenn mit selbem Datum der sogenannte Deutschlandvertrag bzw. Bonner Vertrag vom 06.05.1952 (leicht geändert) unterzeichnet wurde. http://www.documentarchiv.de/brd/dtlvertrag.html
http://freewomanontheland.wordpress.com/2012/10/28/bestatigung-der-treuhandsituation-in-deutschland
Das Wort "Derivat" lt. Wikipedia sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen und mal darüber nachdenken, was dann wohl ein derivates Völkerrecht (siehe Kommentar von Herrn Schröpfer alias Aquise) bedeutet:
LöschenZitat:
Derivat (Wirtschaft), ein Finanzinstrument, dessen Preis vom Preis anderer Produkte abhängt oder davon abgeleitet wird
Zitatende.
Ich frage mich da gerade, was an den "Finanzinstrumenten" sprich lt. Aquise den "Völkerrechtssubjekten mit voller Souverenität nach innen und nach außen" menschlich sein soll? Sind wir soweit, daß die Menschen jetzt nur noch Finanzinstrumente und/oder Völkerrechtssubjekte darstellen oder wie verstehe ich gerade diesen Humbuk, wenn wir hier alle nur noch als Finanzsubjekte gehandelt werden?
Wenn es halt so ist :)
AntwortenLöschenBRD => Derivatives Völkerrechtssubjekt mit voller Souveränität nach innen und außen seit 5.5.1955
Dann hätte ja Herr Schäuble gelogen wenn er sagte seit 1945 nicht mehr souverän gewesen.
https://www.youtube.com/watch?v=Ab1lyuTyu0U
die BRD Plünderland GmbH bekommt Probleme :-) http://templerhofiben.blogspot.de/2013/09/jetzt-berichtet-schon-die-zeitung.html
AntwortenLöschenHey!....Die "BRD" ist doch kein Staat!... Laut Art.20 abs.(1) (des zumindest zweiten) Grund(zel)gesetz ist Sie doch ein "Dämonkratischer & Sozialer (kotz!)
AntwortenLöschenB u n d e s staat" nicht wahr?! Fragt sich nur von Wem (°_^)?!
Gehabt Euch.....Wir,die Menschen!
Manchmal hilft es schon, nicht nur die Überschrift, sondern den ganzen Text zu lesen. Tu das, dann fühlst du dich wohler.
LöschenKeiner begreift, auch hier, daß letztlich nur rohe Gewalt, Waffengewalt!, das Recht des Stärkeren ALLES entscheidet. Zum Schein kann man Gesetze jeglicher Art erlassen, um Menschen "ruhigzustellen". Auch "Völkerrecht" usw interessiert die "Machthaber" kein bißchen, sich darauf berufen zu wollen, ist lächerlich. Wer das Geld kontrolliert, kontrolliert die Macht, kontrolliert die "Gewalt", lenkt und kontrolliert die Menschen nach Belieben ...
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