tag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post1531922345070743973..comments2024-02-21T09:31:30.922+01:00Comments on Volksbewegung Dem Deutschen Volke: Mißbrauch des HaftbefehlsUnknownnoreply@blogger.comBlogger15125tag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-79485073602976787852018-09-26T04:23:18.463+02:002018-09-26T04:23:18.463+02:00Hallo,bin erst heute wieder durch Zufall auf diese...Hallo,bin erst heute wieder durch Zufall auf diese Seite gelangt.-Doch,es stimmt.-Aber es kommt noch schlimmer: Am 11.1.2017 standen 2 bedienstete Polizisten mit einem Beil in der Hand vor meiner Tür.Einer davon war der Polizist Wagner.-Polizeistation Blomberg/Polizei Detmold.Sie wollten mir 300 Euro aberpressen,die ich nicht hatte.Ich verlangte den Haftbefehl,den sie mir aber nicht aushändigten.Er war unterschrieben von einem Rechtspfleger.-Sie verschleppten mich in die JVA Detmold.-Von da nach Bielefeld Senne.-Bis mich nach 3 Tagen meine Tochter auslöste.-Meinen Job war ich los.-Später kam vor dem Arbeitsgericht Detmold heraus,daß sich Polizist Wagner und sein Kumpel mit meiner Ex-Arbeitgeberin duzten.-Mittlerweile bin ich auf das Übereinkommen gegen Korruption gestoßen.Das Gesetz hatte die BRD-NGO nach jahrelanger Verweigerung im Nov.2014 ratifiziert.-Quelle:Wikipedia-mit Link zum BGBl.Genau darauf werde ich meinen Strafantrag gegen Korruption/Vorteilsannahme und Freiheitsberaubung abzielen.-Auch Bedienstete im Kreishaus Lippe/Polizei DT sind korrupt bis in die Haarwurzeln.Der Strafantrag eines anderen Betroffenen wegen Falschaussage und MPU-Mafia ging bereits letzte Woche raus.Der zuständige Landrat Lehmann hat den Hooton-Plan studiert(noch Fragen?) und steht wegen anderer Dinge ganz gewaltig in der Kritik.-Ich kann nur Jeder/Jedem raten,Akteneinsicht zu verlangen und daraus lückenlos die Kopien.-Das geht auch ohne Rechtsanwalt,denn die gehören eh zum korrupten BRD-NGO-System !-Hier das Urteil dazu,was Alle wissen müssen.-Tenor: Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht es als eine Verletzung von Artikel I und III an,wenn Kopien aus den Akten nicht erteilt werden: Urteil: EGMR,NStZ 1998,429 .-Ihr findet auch im Web mit Suchmaschineneingabe:Korruption in NRW gestiegen-Artikel von Dez.2017 in der LZ (Lippische Landeszeitung)-Den Link dazu habe ich gerade nicht zur Hand.-Ich bleibe dran.-Im Übrigen sind mittlerweile die sog.Internationalen Gerichte weitestgehend untätig.-Der ISTGH in Den Haag ist zum zahnlosen Tiger mutiert.-Allerdings werden auch Schreiben/Klagen dorthin nicht selten auf dem Postweg abgefangen.(Warnung eines dort ansässigen Dolmetschers an mich 2012)Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-21005541008617730592017-03-28T19:43:32.366+02:002017-03-28T19:43:32.366+02:00So etwas gibt es im Freistaat Sachsen ebenfalls. D...So etwas gibt es im Freistaat Sachsen ebenfalls. Da wird man wegen der fehlenden Unterschrift eines Richters, die ich in der Gerichtspost kritisierte, zu 950,-€ wegen angeblicher Beleidigung verurteilt. Natürlich wurden weder Urteil noch Haftbefehl oder Einstellungsbeschlüsse der Staatsanwaltschaft unterschrieben. Meist nur ein rechtsunwirksames Gekrakel einer Säckletärin die man zur Urkundsbeamtin umlog. Weder auf dem Urteil noch dem Haftbefehl stimmten meine Personalien. Die Bullen verweigerten mir den Dienstausweis und verboten mir das Wort als ich denen sagte daß der Haftbefehl ungütig sei. Man ist gegen diese verbrecherischen Rechtspraktiken, bandenmäßige vorsätzliche Rechtsbeugung ist in der BRD ein Verbrechen, machtlos Es hilft nur der passive Widerstand: nicht selber in den Knast fahren, sondern sich verhaften lassen, was ca. 550,-€ den Staat kostet, danach ca. 10 Tage in warmer Zelle mit TV und reichlich essen abschlafen, kostet ca. 1400,-€ Steuergelder. Es ist eine Beleidigung der Richter und Staatsanwälte wenn sie ihren Ernährern, den steuerzahlenden Bürgern, zeigen daß diese ihnen nicht einmal 10 Sekunden für eine lesbare Unterschrift wert sind. da sie auch noch immer ihren Vornamen unterschlagen sind alle Urteile, Strafbefehle, Haftbefehle und Einstellungsbescheide in der BRD rechtsungütig - nicht einmal Scheidungsurteile sind rechtsgültig, da kein Richter über die noch immer erforderliche Befugnis der Besatzer nach SHAEF zur Berufsausübung verfügt. Nazi-und Kommunistenrichter hatten soviel Anstand und Ehre daß sie immer deutlich unterschrieben was sie für Recht hielten. Alma Rathenauhttps://www.blogger.com/profile/17635493649683163169noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-26300559759415039792016-11-20T12:56:59.410+01:002016-11-20T12:56:59.410+01:00Quatsch , bei der Staatsanwaltschaft wirst du nich...Quatsch , bei der Staatsanwaltschaft wirst du nichts erreichen ,denn die Arbeiten ja mit den Verbrechern zusammen . <br />man kann nur direkt beim Europäischen Gerichtshof für menschenrechte eine Klage einreichen . Dies aber direkt und insbesondere über Folgende Botschaften,mit der Freundlichen Bitte um weiterleitung. ( da sonst solche schreiben durch extra bestellte bedienstete abgefangen und beseitigt werden. Botschaft der Volksrepublik China , Botschaft von hnduras , Chile , Der islamischen Republik Iran , Botschaft der Russischen Föderation . alles ander hat keinen Sinn . <br />In der Klage ist jeweils der Verstoß und auch die Personen daten der personen zu benennen welche gegen geltende Bestimmungen oder Gesetze verstoßen haben . Weierhin ist dem Gerichtshof mittzuteilen, das eine Klage oder eine Beschwerde innerhalb der (BRD) nicht zum erfolg führt oder führte ( Grund angeben) . nach einiger Zeit wird der Gerichthof dann auch aktiv . Je mehr sich wehren um so erfolgreicher wird das ganze sein. Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-77841224647890170792016-10-07T21:06:57.677+02:002016-10-07T21:06:57.677+02:00Bei derselben Staatsanwaltschaft, die diesen Haftb...Bei derselben Staatsanwaltschaft, die diesen Haftbefehl überhaupt erst ausgestellt hatte? Damit die dann gegen sich selbst und gegen die POLIZEI ermitteln, die von ihnen überhaupt erst in Bewegung gesetzt wurde? Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-47991290974585848862016-09-19T10:45:29.674+02:002016-09-19T10:45:29.674+02:00Bei der Staatsanwaltschaft!Bei der Staatsanwaltschaft!Anonymoushttps://www.blogger.com/profile/08722656570946583532noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-29308100727872839632015-10-17T05:38:49.369+02:002015-10-17T05:38:49.369+02:00Hallo zusammen, bei mir waren gestern 5 Polizisten...Hallo zusammen, bei mir waren gestern 5 Polizisten um einen Haftbefehl welcher von einem rechtspfleger ausgestellt aber nicht unterschrieben war zu vollstrecken. Es gehtd dabei um 35euro (OWIG) zu zahlen seien jetzt 67euro. Ich hab den einsatzleiter gefragt für wen er tätig sei und er sagte für die BR! Ich klärte ihn über die Rechtslage und die Konsequenzen fürs sein tun auf, leider ohnee Erfolg. Auch das fehlend der Unterschrift (richterlicher Haftbefehl) hat ihn nicht interessiert. Ich erklärte ihm auch, dassi ich im Besitz der Deutschen Staatsangehörigkeit bin. Hat ihn auch nichti interessiert. Er nannte immer nurd das es 2 Optionen für michg gib: 1. Ich zahle 67 Euro oder 2. Ich werdef für 2Tage in die JVA gebracht.<br />Da ich die kommenden Tagea Arbeit muss habe ichu unter zwang die 67euro bezahlt, weil der Polizistm mich immer wieder erpresst und unter Druck gesetzt hat, dass wirf falls ich nicht zahle in die JVA fahren. Das habe ich nur getan um meinen Job nicht zu verlieren. Ich musste nichts unterschreiben und habe auch nichts mitbekommen.<br />Der Polizist ist seiner remonstrationspflicht nicht nachgekommen und ist jetzt voll haftbar für sein Handel zu machen.<br />Meine Frage wie und an welcher Stelle kann ich dies machen bzw umsetzen?<br />Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-784355817230641502015-02-10T21:30:56.786+01:002015-02-10T21:30:56.786+01:00Bis Heute wird viel drüber gesprochen aber zusamme...Bis Heute wird viel drüber gesprochen aber zusammen tun sich keine um sich da gegen zu vehren und das ist sehr traurig !!!Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-83744443768144867162013-05-27T02:46:43.724+02:002013-05-27T02:46:43.724+02:00Falsch !- geht man von BRD-Gesetzen aus,die vom Bu...Falsch !- geht man von BRD-Gesetzen aus,die vom Bundesministerium der Justiz munter<br />im Internet veröffentlicht werden,ist das Hochverrat,§ 81 STGB,Absatz 2.Denn da beruft <br />sich die BRD auf das Grundgesetz!-Und da steht unter Artikel 101 GG: Niemand darf<br />seinem gesetzlichen Richter entzogen werden !-Man bekommt auch keine Urteile,sondern<br />Ausführungen,die man gar nicht beantragt hat !-Urteile müssen vom Richter unterschrieben<br />werden.-Was für diesen und alle anderen Unterzeichner gilt: Gemäß BGB 126 mit Vor-und<br />Zuname !-Ein/e Justizangestellte/r kann auch der Nachtwächter oder die Klofrau sein !-<br />Zusätzlich fehlt es oft an der Signatur.Gesetze,die gegen das Zitiergebot,Artikel 19 GG verstoßen,sind nichtig.-Und das kann man wirklich oft anwenden,außer bei beg. Verbrechen.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-83834216162720303412013-02-26T16:26:50.231+01:002013-02-26T16:26:50.231+01:00In der StPO dürfen Vollstreckungshaftbefehle auch ...In der StPO dürfen Vollstreckungshaftbefehle auch von Rechtspflegern unterschrieben werden! Allerdings NUR diese. In der ZPO gibt es sehr wohl Haftbefehle. Siehe "Zulässigkeit der Verhaftung" §§807,883,888,889,901 ZPO; §125 KO;§ 153 Abs. 2 InsO!!!!!Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-19719060083444634622013-01-11T15:46:46.353+01:002013-01-11T15:46:46.353+01:00Es gibt auch noch ehrbare Polizisten.
Ich hatte v...Es gibt auch noch ehrbare Polizisten.<br /><br />Ich hatte vor kurzem einen Anruf eines Polizisten auf meinem AB. Die Nummer war ihm bekannt, da ich einige Zeit vorher meine Geldbörse als verloren gemeldet hatte und entsprechend meine Daten hinterlegt habe.<br /><br />Der Fall war Folgender:<br /><br />Es wurde mir ein Gerichtsurteil zugestellt, in dem ich zu einer Geldstrafe von 240€ verurteilt wurde. (Der Grund ist ja nun egal) Allerdings war dieses Urteil nicht vom Richter unterschrieben und daher nicht rechtskräftig.<br /><br />Nun, eine ganze Zeit später, wurde Haftbefehl zur Beibringung dieser Summe, Ersatzweise 30 Tage Freiheitsentzug, angeordnet und der nette Polizist rief mich an um die Sache zu bereinigen. Ich rief den netten Herren zurück und bat ihn, mir einmal zu bestätigen welche Unterschriften sich auf dem Haftbefehl befinden.<br /><br />Lediglich die Unterschrift einer Justizfachangestellten. Für ihn sah alles soweit in Ordnung aus, teilte er mir mit. Ich habe ihm also erklärt, dass dieser Haftbefehl aufgrund der fehlenden Unterschrift des Richters nach §34 VwVfg ungültig ist und sollte mich die Polizei trotzdem festnehmen wollen, ich das Recht nach §113 StGB habe, mich zu wehren ohne dafür belangt zu werden. Was ich dann auch entsprechend machen würde. Des Weiteren wäre mir der vollziehende Polizist nach §839 BGB Schadensersatzpflichtig aufgrund fehlender Staatshaftung.<br /><br />Nachdem ich den netten Herren dann noch über die 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetze unterrichtet habe, willigte er ein, sich in dieser Angelegenheit kundig zu machen und riet mir, mich in der Öffentlichkeit "unauffällig" zu verhalten um nicht in eine Verkehrskontrolle oder dergleichen zu geraten, Da anderen Kollegen unser Gespräch schwerlich bekannt sein könnte und evtl. nicht so einsichtig den Haftbefehl einfach vollziehen würden.<br /><br />Bisher habe ich noch keine Nachricht des netten Polizisten bekommen, aber wenigstens scheint sich mal jemand der Sache anzunehmen.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-28359097004972038492012-08-25T05:44:27.993+02:002012-08-25T05:44:27.993+02:00Auch gegen mich wurde ein "Ordnungsgeld"...Auch gegen mich wurde ein "Ordnungsgeld" in Höhe von 300 € von einer Richterin festegesetzt, weil ich als ZEUGE geladen und nicht erschienen war... (hatte keine Kenntnis von der gerichtlichen Vorladung) Ich bat letztendlich beim Staatsanwalt um einen Monat Stundung und anschliessend um Ratenzahlng.<br /><br />Eine Woche später wurde der Haftbefehl gegen mich, von einem "Rechtspfleger" ausgestellt und auch unterschrieben. In dem Haftbefehl wurde KEIN Richter und KEIN Staatsanwalt namentlich erwähnt. die Zustellung meines Schreibens, mit der Bitte um Ratenzahlung, wurde ignoriert und letztendlich von dem Rechtspfleger in einem persönlichen Telefonat bestritten. (Habe nichts von Ihnen bekommen) <br /><br />Ich habe natürlich die 300,00 € bezahlt, um der Haft zu umgehen, bekam aber erneut einen Zahlschein mit, da noch 7,00 € Gebühren drauf kamen.<br /><br />Da sich alle Schriftstücke in meinem Besitz befinden, werde ich jetzt am Montag meine Rechtsanwältin aufsuchen und Anzeige gegen den Rechtspfleger erstatten, der sich erdreistet hat, gegen mich einen Haftbefehl zu erlassen.<br /><br />Falls gewünscht, werde ich über den weiteren Verlauf berichten!<br /><br /><br />LG<br />Karl Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-53336994667712560572012-08-02T17:38:31.641+02:002012-08-02T17:38:31.641+02:00Hallo Wilfried Schuler, die Dinge sind zu ernst um...Hallo Wilfried Schuler, die Dinge sind zu ernst um hier Satire einzustellen.Volksbewegung Dem Deutschen Volkehttps://www.blogger.com/profile/03985329631496221013noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-39134785211659810732012-08-02T04:00:09.726+02:002012-08-02T04:00:09.726+02:00Ist das Satire oder Tatsache?
Ich glaube ich träu...Ist das Satire oder Tatsache?<br /><br />Ich glaube ich träume. Bitte machen Sie keine ScherzeWilfried Schulernoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-22938745208279241672012-07-30T03:33:13.443+02:002012-07-30T03:33:13.443+02:00Auch bei mir waren am 23.7.2012 zwei Polizeibeamte...Auch bei mir waren am 23.7.2012 zwei Polizeibeamte aus Blomberg,um 2 Haftbefehle wegen angeblicher Ordnungswidrigkeiten zu vollstrecken.Es interessierte diese gar nicht,daß ich auf die Bereinigungsgesetze hinwies.Es interessierte sie auch gar nicht,daß ich unter Opferschutz wegen an mir begangenem Verbrechen stehe.Es interessierte sie scheinbar auch gar nicht,daß ich den § 34-rechtfertigender Notstand nannte.Sie meinten,ich hätte mich gar nicht dagegen gewehrt.-Aha:Die korrupte ?"Ju-<br />stiz" Detmold begeht also munter weiter Urkundenunterdrückung,dachte ich noch.Nun ist das Ding in Arbeit bzgl.Klage vor ein internationales Gericht.Da,wo ich angeblich falsch geparkt haben soll,stehen sonst Montags die Mülltonnen von unserem Mietshaus!-Knöllchenschreiberin:Die berühmt-berüchtigte Frau Pannek von der Gemeinde Horn-Bad Meinberg.-Natürlich sind der Schriftverkehr und die beiden Haftbefehle ohne Richterunterschriften!-Juckt die Polizei aber scheinbar nicht.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2063898315188612405.post-35404629022925955282012-07-19T14:23:05.705+02:002012-07-19T14:23:05.705+02:00Trachtentruppe der ist gut, man bedenke, bei mir k...Trachtentruppe der ist gut, man bedenke, bei mir kam das SEK zum Einsatz...Anonymousnoreply@blogger.com